USA vs. Russland. Russland bereitet sich auf neue Sanktionen vor und schickt eine deutliche Warnung an die USA

Von Thomas Röper – 14. April 2021

Die USA haben Russland bereits so sehr mit Sanktionen überzogen, dass es fast nichts mehr zu sanktionieren gibt. Aber eben nur fast nichts. Das, was noch übrig ist, könnte jedoch schwerwiegende Folgen haben. So hat der Westen zum Beispiel seinerzeit gegen den Irak oder aktuell gegen Syrien, den Iran und Venezuela Sanktionen eingeführt, die die medizinische Versorgung behindern und dazu führen, dass Menschen in den Ländern an Krankheiten sterben, die eigentlich problemlos behandelbar wären. Außerdem könnte man Russland, wie auch den Iran, vom internationalen Zahlungssystem SWIFT abkoppeln. Russland hat sich nun auf beide Szenarien vorbereitet. Da jedoch US-Präsident Biden vor einigen Tagen selbst um ein Gespräch mit Putin gebeten und ein Gipfeltreffen vorgeschlagen hat, hat Russland den US-Botschafter in Moskau in den Kreml zitiert und ihm eine deutliche Botschaft mitgegeben.

[Hier weiterlesen]

Russische Analyse: „Kiew spielt mit hohem Einsatz“

Von Thomas Röper – 14. April 2021

Russische Analysten haben gegenüber ihren westlichen Kollegen den großen Vorteil, dass sie im Original hören und verstehen können, was in Kiew verkündet wird. Daher sind russische Analysen über die Situation im Donbass meist interessanter als westliche. In der russischen Nachrichtenagentur TASS wurde eine ausführliche Analyse zur Lage im Donbass und in der Ukraine veröffentlicht, und ich habe sie übersetzt: „ … Bereitet sich Kiew wirklich auf den Krieg vor, oder geht es um einen weiteren Propaganda-Hype, der von der ukrainischen Regierung in der Hoffnung ausgelöst wurde, die positive Aufmerksamkeit des Westens zu erregen? …“

[Hier weiterlesen]

Austin und Kramp-Karrenbauer geloben enge militärische Zusammenarbeit

Von Peter Schwarz – 14. April

Die USA und Deutschland wollen militärisch wieder eng zusammenarbeiten. Das gelobten die Verteidigungsminister Lloyd Austin und Annegret Kramp-Karrenbauer bei einem Zusammentreffen in Berlin. Austin versprach, die Zahl der in Deutschland stationierten US-Truppen um 500 Mann aufzustocken, anstatt sie, wie die frühere Trump-Administration angekündigt hatte, um 12.000 Mann zu reduzieren.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/14/aust-a14.html

Medienkampagne gegen russischen Impfstoff. Wer sind die Experten, die derzeit gegen Sputnik-V schreiben?

Von Thomas Röper – 14. April 2021

Derzeit findet man in den meisten deutschen Medien Kommentare und Artikel, die massiv gegen den russischen Impfstoff Sputnik-V schreiben. Interessant ist, wer die Autoren sind. Dass es eine verstärkte Medienkampagne gegen den russischen Impfstoff Sputnik-V geben würde, war klar. Russische Regierungsvertreter haben schon Anfang März über Geheimdienstinformationen berichtet, die gezeigt haben, wer die Kampagne mit welchen Mitteln führen wird. Nun läuft sie an, und eigentlich sind die Artikel nicht wirklich eine Kommentierung wert, denn sie wiederholen nur die längst bekannten Lügen über den russischen Impfstoff Sputnik-V. Es ist jedoch interessant, wer diese Artikel schreibt.

[Hier weiterlesen]

Ukrainischer Präsident Selenskyj trifft Erdogan und droht Russland

Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 14. April

In einer Situation wachsender Spannungen zwischen Moskau, Kiew und Washington traf sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wochenende in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Drohungen aus Kiew und vor allem der Biden-Regierung in Washington sorgen für eine gefährliche militärische Eskalation. Nachdem Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin letzten Monat als „Mörder“ bezeichnet hatte, billigte der ukrainische Präsident ein strategisches Dokument mit dem Titel „Krim-Plattform“, in dem er ankündigte, die russische Marinebasis in Sewastopol auf der Krim zu erobern. Ankara bestätigte am Freitag, dass die USA zwei Kriegsschiffe durch die türkischen Meerengen ins Schwarze Meer schicken werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/14/ukra-a14.html

Zwei Jahre im Hochsicherheitsgefängnis, weltweite Aktionen für Julian Assange und Wikileaks sind nötiger denn je

Von Moritz Müller – 13. April 2021

Am letzten Sonntag jährte sich die Verhaftung von Julian Assange im Londoner Botschaftsasyl zum zweiten Mal. Während an vielen Orten der Welt Menschen für seine Freilassung demonstrierten, sitzt er weiterhin isoliert im Belmarsh-Gefängnis in London. Politiker, die sonst gerne die Einhaltung der Menschenrechte fordern, wenn es um China, Russland oder andere nicht genehme Staaten geht, schweigen zu diesem Fall in den eigenen Reihen. Der Einfluss der USA auf ihre „Verbündeten“ ist zu groß.

Iran: Die EU sabotiert Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens

Von Thomas Röper – 12. April 2021

Während die EU offiziell verkündet, sie wolle das Atomabkommen mit dem Iran retten, provoziert sie den Iran, ohne dass die Medien groß darüber berichten. Und das auch noch unmittelbar nachdem der israelische Geheimdienst eine iranische Atomanlage sabotiert hat. … Präsident Trump hat das Atomabkommen mit dem Iran 2018 gebrochen und schwere Sanktionen gegen das Land verhängt. Die Hoffnungen, dass sein Nachfolger Biden das Abkommen wieder in Kraft setzt und die Krise entspannt, haben sich nicht erfüllt, im Gegenteil.

[Hier weiterlesen]

Wie in Russland über die Ukraine berichtet wird: „Die Nazifizierung der Ukraine“

Von Thomas Röper – 12. April 2021

In der Ukraine finden Fackelzüge zu Ehren von Nazi-Kollaboratoren wie Bandera statt, an der Front wehen Hakenkreuzflaggen, in Stadien wird zu nationalistischen Parolen der rechte Arm gehoben, Kritiker des Kurses des Landes werden ermordet. Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ natürlich als Schwerpunkt die Lage in der Ukraine gehabt. … In diesem zweiten Beitrag ging es um die Nazifizierung, die in den letzten Jahren in der Ukraine erfolgt ist. … Der Beitrag ist zusammen mit meiner Übersetzung ist er auch ohne Russischkenntnisse verständlich, und die Bilder aus der Ukraine strafen jeden Lügen, der behauptet, es seien keine Nazis in dem Land an der Macht.

[Hier weiterlesen]

Bidens Haushaltsentwurf: Rekordausgaben für Militär, Atomwaffen und Hyperschall-Raketen

Von Andre Damon – 12. April 2021

Angesichts der zunehmenden Spannungen mit Russland und China hat die Biden-Regierung den größten Militärhaushalt in der Geschichte der USA beantragt. Pro Haushaltsjahr soll das US-Militär 753 Milliarden Dollar erhalten, mehr als die zehn von der Größe nachfolgenden Streitkräfte der Welt zusammen. Der Haushaltsentwurf sieht zusätzliche Ausgaben für Atomwaffen, die Aufrüstung der atomwaffenfähigen strategischen U-Boote der US-Marine und die Entwicklung zahlreicher neuer Langstreckenwaffen vor, die laut Militärplanern für einen größeren Krieg mit Russland oder China notwendig sind. Der Haushaltsentwurf entlarvt die leeren Versprechen des „progressiven“ Flügels der Demokraten, darunter Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez, Bidens Präsidentschaft würde eine Abkehr vom Militarismus und der Kriegstreiberei seines Vorgängers Donald Trump bedeuten.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/12/bide-a12.html

Inmitten der Kriegsgefahr am Schwarzen Meer: Türkei stellt Montreux-Abkommen in Frage

Von Baris Demir – 12. April 2021

Vor dem Hintergrund zunehmender Drohgebärden der NATO gegen Russland und China ist im türkischen Staatsapparat ein Konflikt über das Montreux-Abkommen ausgebrochen. Dieser völkerrechtliche Vertrag aus dem Jahr 1936 regelt die Durchfahrt zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer. Ex-Offiziere der Marine haben sich öffentlich gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan Vorhaben gewandt, den Vertrag im Zusammenhang mit dem geplanten Istanbul-Kanal außer Kraft zu setzen. Da mit dem Montreux-Abkommen auch die Durchfahrt von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer begrenzt wird, könnte die NATO dann nach Belieben Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer entsenden, um Russlands Küste zu bedrohen.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/12/mont-a12.htm