Von Jordan Shilton und Andre Damon – 23. Mai 2024
Die Anklagen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen Kriegsverbrechen gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant haben bei den führenden imperialistischen Kriegsverbrechern weltweit einen Aufschrei der Empörung ausgelöst.
US-Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken haben sich mit den faschistischen Republikanern Mike Johnson und Lindsey Graham zusammengetan, um den Internationalen Strafgerichtshof zu verurteilen und das Recht Israels und der Vereinigten Staaten zu bekräftigen, ungestraft Kriegsverbrechen zu begehen.
In seiner Rede am Montag verurteilte Biden den IStGH und erklärte: „Wir lehnen die Anwendung von Haftbefehlen gegen israelische Politiker durch den IStGH ab.“ Biden erklärte absurderweise: Es ist klar, dass Israel alles in seiner Macht Stehende tun will, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Entgegen den Anschuldigungen des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel handelt es sich nicht um Völkermord. Wir weisen das zurück.
In welcher Welt lebt Biden? Die beiden vom IStGH-Ankläger angeklagten Männer haben nicht nur Zehntausende Zivilisten getötet, sie haben auch deutlich gemacht, dass dieses Massaker mit genozidaler Absicht begangen wird. Netanjahu bezeichnete die Palästinenser als „Monster“ und „Amalek“, Gallant nannte sie „menschliche Tiere“.
Wenn das kein Völkermord ist, was ist es dann?
Bidens Reaktion auf die Anklage des IStGH hat die offene und unverhohlene Unterstützung seiner Regierung für die physische Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung durch Israel entlarvt.