Von Thomas Moser
19. Januar 2017
Neonazis, V-Leute und Polizisten als Teil der organisierten Kriminalität – Folge 8 der Telepolis-Serie zum „NSU“
https://www.heise.de/tp/features/Der-NSU-und-das-unbekannte-kriminelle-Netz-3594498.html
Syrien-Konferenz in Astana ohne westliche Staaten
Von German Foreign Policy
19. Januar 2017
Vor den Friedensverhandlungen für Syrien am kommenden Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana suchen deutsche Außenpolitiker nach Wegen zur Einflussnahme auf die Neuordnung des Landes. Die Verhandlungen werden auf der Grundlage russisch-türkischer Absprachen und unter Einbeziehung Irans geführt; westliche Staaten sind nicht vertreten. Einzige Ausnahme könnte der designierte US-Präsident Donald Trump werden, den die russische Regierung nach Astana eingeladen hat.
Von Peter Schwarz
18. Januar 2017
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag ein Verbot der NPD abgelehnt. Das Urteil fiel einstimmig. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die rechtsextreme Partei zwar verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus sei, nicht aber bedeutend genug, um die Demokratie ernsthaft zu gefährden
http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/18/npde-j18.html?view=print
Von Andre Damon
18. Januar 2017
Rund 4.000 amerikanische Soldaten trafen am Wochenende mit Panzern, Artillerie und gepanzerten Fahrzeugen in Polen ein. Kurz vor der Amtseinführung des designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump am 20. Januar verschärfen sich dadurch die Spannungen mit Russland. Es handelt sich um die größte Truppenentsendung der USA nach Europa seit dem Kalten Krieg.
Von Peter Schwarz
17. Januar 2017
In einem ausführlichen Interview mit der Londoner Times und der deutschen Bild-Zeitung stellte der designierte US-Präsident Donald Trump am Montag die Grundpfeiler der europäischen Nachkriegsordnung in Frage.
Libysche „Einheitsregierung“ im Zerfall begriffen
Von German Foreign Policy
16. Jaunuar 2017
Die Berliner Einflussbestrebungen in Libyen stehen vor dem Scheitern. Die „Einheitsregierung“, die der deutsche Diplomat Martin Kobler im Namen der Vereinten Nationen in Tripolis installiert hat, ist akut vom Zerfall bedroht; nach einem Putschversuch islamistischer Milizen im Oktober hat sich ihr „Ministerpräsident“ Fayez al Sarraj, der maßgebliche Kooperationspartner des Westens, zu Jahresbeginn nur knapp gegen Umstürzler in den eigenen Reihen behaupten können.
Vortrag von Kai Ehlers (Russland/Hamburg) mit Diskussion
Donnerstag, 19. Januar 2017, 20.00 Uhr
Theaterforum K3/Ebene 3, Heilbronn
Wladimir Putin wird nachgesagt, den Zusammenbruch der Sowjetunion für die größte Katastrophe des letzten Jahrhunderts zu halten. Für diese Sicht der Geschichte muss er sich einen neuen Stalin, seit Eingliederung der Krim in die Russische Föderation sogar einen neuen Hitler nennen lassen. Welchen Weg hat Russland genommen, seit es 1991 aus den Trümmern der Sowjetunion hervorging? Sucht es einen Weg der Revanche für die 1991 im Kalten Krieg erlittene Niederlage? Ist die von ihm angestrebte Eurasische Union eine Bedrohung der EU? Ist Russlands Außenpolitik aggressiv, müssen die baltischen Staaten, Polen und Tschechien mit einer russischen Invasion rechnen? Droht in Russland selbst eine Diktatur? Oder sind diese Darstellungen Russlands vielleicht nur Versuche, an alte Vorurteile anzuknüpfen, um das Land weiterhin politisch eindämmen und wirtschaftlich handhabbar machen zu können? Über die innere und äußere Entwicklung dieses großen Landes unter seinen Präsidenten Michail Gorbatschow, Boris Jelzin und Wladimir Putin spricht Kai Ehlers (www.kai-ehlers.de), Journalist und Russlandforscher seit Beginn der 1980er Jahre.
Veranstalter:
Initiative für globale Gleichheit, Heilbronn
Rosa-Luxemburg-Club Heilbronn
Von Johannes Stern
23. Dezember 2016
Vier Tage nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin verdichten sich die Hinweise auf den möglichen Täter. In einem gemeinsamen Pressestatement mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärte Innenminister Thomas de Maizière, im Anschlagslastwagen seien Fingerabdrücke des Tatverdächtigen Anis Amri gefunden worden.
Von Bill Van Auken
23. Dezember 2016
Nach einem Treffen am Dienstag in Moskau haben hohe Beamte der russischen, iranischen und türkischen Regierung eine gemeinsame Acht-Punkte-Erklärung herausgegeben. Darin wird die Ausweitung des Waffenstillstands auf ganz Syrien sowie eine Verhandlungslösung zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern gefordert.
Von Gerrit Wustmann
23. Dezember 2016
Für die einen ein glorifizierter Heilsbringer, für die anderen ein übler Diktator. Weshalb polarisiert der türkische Staatspräsident so sehr?
https://www.heise.de/tp/features/Guter-Erdogan-boeser-Erdogan-Ein-Perspektivwechsel-3574848.html