Von James Cogan
23. Dezember 2016
Barack Obama ist der erste amerikanische Präsident mit zwei Amtszeiten, der jeden Tag seiner Regierungszeit im Kriegszustand verbrachte.
Schlacht um Mossul: Obamas Vermächtnis im Irak
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Russland scheint nicht zu den verteidigungspolitischen Prioritäten Trumps zu gehören
Dennoch: Unter Trump soll verstärkt aufgerüstet werden
Von Florian Rötzer
23. Dezember 2016
Donald Trump ist offenbar davon getrieben, sich als erfolgreich darzustellen. Er hat nicht nur die Wahl aufgrund der Mehrheit des Wahlleutegremiums gewonnen, sondern, wie er betont, für seinen Sieg auch weniger ausgegeben als Hillary für ihre Niederlage. Und er hätte noch weit höher gewinnen können, wenn er nur gewollt hätte. Offenbar wurmt den künftigen Präsidenten immer noch, dass er nur die Mehrheit der Wahlleute, aber nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten hatte.
Die Selbstzerlegung der SPD schreitet weiter voran
Von Marcus Klöckner
22. Dezember 2016
Betrachtet man die Ergebnisse der Bundestagswahlen von 1998 und 2009, hat die SPD innerhalb von 11 Jahren 17,9 Prozentpunkte bzw. mehr als 40 Prozent ihrer Wähler verloren.
Nun berichtet die „Welt“ von den neuen Mitgliederzahlen der SPD und deutlich wird: die einst stärkste politische Kraft steht auf immer wackeligeren Beinen. Im Jahr 2015 gab die SPD an, über 442.815 Mitglieder zu verfügen. Zum Vergleich: 1990 waren es noch über 940.000.
https://www.heise.de/tp/features/Die-Selbstzerlegung-der-SPD-schreitet-weiter-voran-3580820.html
Rechte Offensive nach dem Anschlag in Berlin
Von Peter Schwarz
22. Dezember 2016
Obwohl die Hintergründe des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt, der am Montag zwölf Tote und 48 Verletzte forderte, noch völlig ungeklärt sind, nutzen ihn Politiker und Medien in Deutschland und ganz Europa für eine rechte Offensive.
Wie man migrationspolitische Duftmarken setzt
Von Peter Nowak
22. Dezember 2016
Geht es um den Kampf gegen Flüchtlinge oder den Kampf gegen den Islamismus? Der Streit über die Einstufung der „sicheren Herkunftsländer“ wird nun im Schatten des Anschlags fortgesetzt
https://www.heise.de/tp/features/Wie-man-migrationspolitische-Duftmarken-setzt-3580936.html
Nationalsozial in den Wahlkampf?
Von Tomasz Konicz
22. Dezember 2016
Die Frontfrau der Linkspartei provoziert weiterhin mit rechtspopulistischen Sprüchen. Linkspartei droht, zu einem politischen Oxymoron zu verkommen.
https://www.heise.de/tp/features/Nationalsozial-in-den-Wahlkampf-3580672.html
Spanische Banken haben Kunden um Milliarden betrogen
Der EuGH watscht spanische Banken, Regierung und Justiz ab
Von Ralf Streck
22. Dezember 2016
Es wäre ein Schlag gegen Verbraucherrechte in Europa gewesen, wäre der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem Gutachten seines Generalanwalts auch in diesem Fall gefolgt, wie es eigentlich in Luxemburg fast immer geschieht. Doch die EuGH-Richter folgten einer gesunden Rechtsauffassung und verurteilten spanische Banken dazu, alle Zinsen an ihre Kunden zurückzuzahlen, die über missbräuchliche Klauseln in Hypothekenverträgen über viele Jahre kassiert worden waren.
https://www.heise.de/tp/news/Spanische-Banken-haben-Kunden-um-Milliarden-betrogen-3579944.html
Türkei, Russland und Iran unterzeichnen Syrien-Abkommen trotz Mord an russischem Botschafter
Von Halil Celik und Alex Lantier
22. Dezember 2016
Am vergangenen Dienstag trafen sich hohe Regierungsvertreter der Türkei, Russlands und des Iran in Moskau. Sie unterzeichneten eine Erklärung, die ihren Aussagen nach den von den USA angezettelten Krieg in Syrien beenden würde. Zuvor hatten syrische Regierungstruppen das strategische wichtige Aleppo mit russischer Hilfe aus der Hand islamistischer Kämpfer erobert, die von den USA unterstützt werden.
US-Militärdokument schildert Strategie für Häuserkampf in „modernen Stalingrads“
Von Eric London
22. Dezember 2016
Anfang Dezember veröffentlichte das War College der US Army ein 163-seitiges Dokument mit dem Titel „Militärische Krisensituationen in Megastädten und Metropolen“. Die Militärakademiker Dr. Phil Williams und Werner Selle schildern die Pläne der USA für totale Kriegführung in großen Metropolregionen auf der ganzen Welt. Ihre in kaltem und berechnendem Militärjargon verfassten Vorschläge würden mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Atomkrieg führen.
Polnisch-britisches Gipfeltreffen zeigt wachsende nationale Spannungen in Europa
Von Clara Weiss
22. Dezember 2016
Am 28. November fand in London auf Einladung der britischen Regierung unter Premierministerin Theresa May ein Gipfeltreffen von polnischen und britischen Regierungsvertretern statt. Das Ziel des Treffens war, die strategische, politische und militärische Allianz beider Länder auszubauen. Angesichts der tiefen Krise der EU und des Zusammenbruchs der Nachkriegsordnung, war das Gipfeltreffen ein weiteres Anzeichen für die Rückkehr nationaler Gegensätze in Europa.