Von David North
18. Mai 2016
Am 15. Mai vermerkte die New York Times auf der Titelseite ein wichtiges Datum für Präsident Obama: „Er führt jetzt schon länger Krieg als Bush und jeder andere US-Präsident.“ Obama hat Bush bereits am 6. Mai überholt, und da ihm noch acht Monate im Weißen Haus bleiben, dürfte ihm auch ein weiterer Rekord nicht mehr zu nehmen sein.
Von German Foreign Policy
17.-20. Mai 2015
Eine Berliner Regierungsberaterin fordert den Ausschluss Russlands aus dem Europarat. Das Vorgehen Moskaus gegen die Krimtataren machten es „unmöglich, die russische Mitgliedschaft im Europarat weiterhin zu rechtfertigen“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Krimtataren durch die offene Politisierung des Eurovision Song Contest (ESC) europaweit neue Aufmerksamkeit erhalten.
1. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59367
2. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59368
3. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59370
Von David North
17. Mai 2016
Die Wahrheit über die russische Revolution und ihre Folgezeit aus dem kolossalen, mittlerweile in Trümmern liegenden Lügen- und Verbrechensgebäude des Stalinismus hervorzuholen, dieser Aufgabe widmete David King seine herausragende Begabung. Am Vormittag des 11. Mai ist der Künstler unerwartet in seinem Haus in Islington verstorben.
Von Matthias Monroy
9. Mai 2016
Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48166/1.html
Die US-Regierung weitet Schritt für Schritt die militärischen Interventionen in der Region aus
Von Florian Rötzer
9. Mai 2016
Es ist das letzte Jahr der Amtszeit von Barack Obama, der einst angetreten war, die von den USA geführten Kriege zu beenden, die unter Bush errichteten illegalen Praktiken wie Folter, Verschleppung und unbegrenzte Inhaftierung (Guantanamo) zu stoppen und gar auf eine atomwaffenfreie Welt hinzuarbeiten. Überall konnte Obama, der militärstrategisch von Bodentruppen auf den Drohnenkrieg und Einsätze von Spezialtruppen mit gezielten Tötungen auch in Nichtkriegsländern umsattelte, seine Ziele nicht durchsetzen.
Erdogans Weg in eine islamische Türkei – und die Islamisierung der Muslime in Deutschland
Von Elke Dangeleit
8. Mai 2016
Die Einführung eines Präsidialsystems unter der Herrschaft des autokratischen türkischen Staatspräsidenten Erdogan steht kurz bevor. Mit der Absetzung des Ministerpräsidenten Davutoglu ist der Weg für eine Diktatur à la Erdogan frei. Dies wird zum Untergang eines einst prosperierenden Staates auf dem Weg in die Moderne führen.
Reichen die neoliberalen Gesetze für die Kredittranche?
Von Wassilis Aswestopoulos
8. Mai 2016
Seit Donnerstag ist das Zentrum Athens fast durchgehend von Demonstrationszügen gesperrt. Es gibt jeden Morgen und jeden Abend mindestens einen. Für die späten Nachtstunden des Sonntags wird die Abstimmung im Parlament über das kombinierte Paket aus Steuer- und Sozialversicherungsgesetzen erwartet.
Von Franz Alt
8. Mai 2016
In Berlin gibt es einen 35-Quadratmeter großen Raum, in dem sich Bundestagsabgeordnete über das TTIP-Abkommen informieren können. Zwei Abgeordnete dürfen an einem Tag diesen Raum betreten und sich über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU über acht Flachbildschirme und acht Aktenordner informieren.
Von Ulrich Rippert
7. Mai 2016
Seit feststeht, dass Donald Trump mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei den US-Wahlen im Herbst wird, wächst in den europäischen Hauptstädten die Sorge über die Folgen. Dass Trumps Aufstieg große internationale Bedeutung hat, wird allenthalben anerkannt.
Von Andre Damon
7. Mai 2016
Am Mittwoch erklärte US-Präsident Barack Obama den Einwohnern von Flint, Michigan, dass für ihre Kinder, die von dem verschmutzten Wasser aus dem Flint River vergiftet wurden und von denen viele möglicherweise lebenslange Schäden davontragen, „alles gut werden wird“.