Kandidatenschau in Manila

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Von Rainer Werning
7. Mai 2016

Am 9. Mai 2016 sind in den Philippinen allgemeine Wahlen angesetzt. Gut 50 000 Bewerber buhlen dann um etwa 18 000 Posten – vom Gemeinderat und Gouverneur bis zum Kongressabgeorndeten und Präsidenten. Gleichzeitig wird die Hälfte des 24-köpfigen Senats neu besetzt. Das gewählte Staatsoberhaupt wird der 16. Präsident des Inselstaates sein, der am 4. Juli den 70. Jahrestag der Gründung der Republik der Philippinen begeht.

http://www.hintergrund.de/201605073937/politik/welt/kandidatenschau-in-manila.html

Türkei: Ministerpräsident Davotoglu tritt zurück

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Von Halil Celik
7. Mai 2016

Am Mittwoch gab der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seine Entscheidung bekannt, als Vorsitzender der amtierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), und damit auch als Ministerpräsident zurückzutreten. Während einer Pressekonferenz nach dem Treffen des Zentralvorstands seiner Partei erklärte er, die AKP werde einen Sonderparteitag einberufen, um seinen Nachfolger zu wählen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/turk-m07.html

VW-Vorstand kassiert 63 Millionen Euro

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Von Dietmar Henning
7. Mai 2016

Trotz Milliardenverlust und Abgasskandal haben die Vorstandsmitglieder des Volkswagen-Konzerns 2015 mehr Geld kassiert als im Jahr davor. Die neun Mitglieder des Vorstands steckten zusammen 63,2 Millionen Euro ein. 2014 waren es noch 54 Millionen gewesen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/vowa-m07.html

May Day 2016: Der Konflikt zwischen den USA und China und die politische Krise in Lateinamerika

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Von Bill Van Auken
7. Mai 2016

Lateinamerika mit beinahe 630 Millionen Einwohnern entwickelt sich zum Schauplatz explosiver Klassenkämpfe und zu einem weiteren Schlachtfeld, auf dem der US-Imperialismus versucht, seine globale Vorherrschaft in der Konfrontation mit wirklichen und möglichen Rivalen zu errichten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/vann-m07.html

Nach 41 Jahren als politischer Gefangener kommt Gary Tyler frei

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Von Helen Hayes
6. Mai 2016

Am 29. April verließ Gary Tyler im Alter von 57 Jahren das berüchtigte Louisiana State Penitentiary als freier Mann. Tyler hatte sein gesamtes Erwachsenenleben in dem Hochsicherheitsgefängnis des gleichnamigen amerikanischen Bundesstaats verbracht, das auch „Angola“ genannt wird. Er saß für ein Verbrechen ein, das er nicht begangen hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/06/gary-m06.html

Die menschenverachtende Abschiebepolitik des Berliner Senats

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Von Carola Kleinert
6. Mai 2016

Die Solidarität breiter Bevölkerungsschichten mit den Flüchtlingen in Berlin ist nach wie vor enorm. Die Politik des Berliner Senats aus SPD und CDU ist dieser Stimmung diametral entgegengesetzt. Flüchtlinge werden in menschenunwürdige Lager gepfercht, schikaniert und schließlich brutal abgeschoben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/06/berl-m06.html

Lech Walesa: ein stalinistischer Agent in den Reihen der Solidarnosc-Bewegung

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Von Dorota Niemitz
5. Mai 2016

Das Institut für Nationales Gedenken (IPN) hat geheime Akten veröffentlicht, die belegen, dass der frühere Solidarnosc-Führer, Nobelpreisträger und Präsident Polens ein stalinistischer Spitzel war. Das IPN wurde 1998 gegründet, „um die faschistischen und stalinistischen Verbrechen gegen die polnische Nation“ zu dokumentieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/05/wale-m05.html

IWF, EU und Syriza-Regierung bereiten neue Kürzungen in Griechenland vor

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Von Alex Lantier
5. Mai 2016

Die Europäische Union (EU) und der in Washington ansässige Internationale Währungsfonds (IWF) fordern von der griechischen Regierung weitere Kürzungsmaßnahmen. Die Forderungen gehen noch weit über die Einsparungen hinaus, denen die Syriza-Regierung bereits im letzten Sommer im Gegenzug zu einem 86 Milliarden Euro schweren Notfallkredit zugestimmt hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/05/gree-m05.html

Totalitäre Milizen

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Von German Foreign Policyn
4. Mai 2016

Nach einem Raketenangriff syrischer Rebellenmilizen auf ein Krankenhaus in Aleppo kündigt Außenminister Steinmeier Verhandlungen mit einem syrischen Oppositionsführer in Berlin an. Ziel ist es, die Rebellen zur Wiederaufnahme der Genfer Friedensgespräche zu bewegen und nach Möglichkeit auch den Waffenstillstand wiederherzustellen. Dieser steht seit gut drei Wochen vor dem totalen Kollaps…

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59359

NS-Verbrechen in Streubesitz

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Von German Foreign Policyn
4. Mai 2016

Die staatseigene Deutsche Bahn, der weltweit führende Logistikkonzern, plant den Börsengang mehrerer Tochterunternehmen und hofft Milliardenbeträge durch Privatisierung einzunehmen. Ein entsprechender Aufsichtsratsbeschluss von Anfang Mai folgt Absprachen mit dem deutschen Finanzministerium unter Minister Schäuble.

http://www.german-foreign-policy.com/