Sputnik V: EU opfert ihre Bürger zu Tausenden auf dem Altar des Anti-Russland-Wettbewerbs

von Alan Macleod – 22. März 2021

Europäische Diplomaten erklärten gegenüber Reuters, dass viele Länder lieber zehntausende Bürger sterben lassen, als Russland zu erlauben, sie zu retten. – Es läuft wirklich nicht gut in Europa. Fast 900.000 Menschen sind an COVID-19 gestorben, eine Reihe von Ländern sieht sich mit neuen Wellen des tödlichen Virus konfrontiert, und Paris wird ab heute Abend nach einem erneuten Anstieg der Fälle für vier Wochen abgeriegelt. In der Europäischen Union ist die Einführung des Impfstoffs besonders schwerfällig verlaufen. Die EU hat es geschafft, nur etwa ein Drittel so viele Bürger pro Kopf zu impfen wie die Vereinigten Staaten oder das Vereinigte Königreich, und liegt damit sogar hinter weitaus ärmeren Nachbarn wie Serbien oder der Türkei zurück (die russische und chinesische Angebote angenommen haben).

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Vorstoß der Europäischen Kommission zur Regulierung des Internets bedroht massiv Grundrechte

Von Internationale Liga für Menschenrechte – 21. März 2021

Die Internationale Liga für Menschenrechte warnt vor dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates „zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Die Gesetzesinitiative stellt eine schwerwiegende Bedrohung der Grundrechte und -freiheiten dar, insbesondere für die Meinungs- und Redefreiheit, den freien Zugang zu Informationen, das Recht auf Privatsphäre und die Rechtsstaatlichkeit.

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Alexander Dorins Pflichtverteidiger beweist seine üblen Absichten

Interview mit Alexander Dorin (von Ardašir Pârse) – 21. März 2021

Mit seinen fundierten Recherchen zu dem angeblich von Serben begangenen Srebrenica-Massaker ist der Publizist Alexander Dorin ein Stachel im Fleisch aller Protagonisten und Lakaien der von den USA angestrebten Neuen Weltordnung. Anstatt Bücher zu Srebrenica zu schreiben, ist Dorin seit Jahren vorwiegend damit beschäftigt, sich gegen Nachstellungen der Basler Justiz zu wehren. Bekanntlich wurde er vor bald sechs Jahren wegen angeblichen bandenmäßigen Hanfhandels verhaftet. Nach der Kaltstellung seines unbequemen Berner Anwalts Oliver Lücke durch die Schweizer Justiz wurde Dorin von der Basler Staatsanwalt ein sogenannter Pflichtverteidiger aufgedrängt. Doch der „hält einfach seinen Mund und unternimmt rein gar nichts“, berichtet Alexander Dorin im Interview.

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Gegen anti-asiatischen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

Von Andre Damon – 22. März 2021

In dieser Woche tötete ein Schütze in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia acht Menschen. Sechs von ihnen waren Amerikaner mit asiatischem Hintergrund. Der Angriff wirft ein Schlaglicht auf das rasche Anwachsen der anti-asiatischen Gewalt in den Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund der Dämonisierung Chinas durch die US-Regierung. Die Motive des Schützen sind nach wie vor unklar. Die herrschende Klasse der USA hat derweil ihre Bemühungen, anti-chinesische Stimmungen zu schüren, nach dem Attentat nur noch weiter verstärkt. Teile des politischen Establishments riefen offen zu anti-asiatischen Vorurteilen und Gewalt auf.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/22/pers-m22.html

Bidens Muskelspiel vor dem „seelenlosen Mörder“ Putin wäre lustig, wären die Folgen nicht so ernst

Von Scott Ritter – 20. März 2021

Joe Bidens Versuch, Wladimir Putin zum „seelenlosen Killer“ abzustempeln, ist die jüngste in einer Reihe faktenfreier Behauptungen, die heute die Beziehungen Russland-USA definieren. Man will damit Biden wie eine starke Führungspersönlichkeit darstellen – die er aber nicht ist. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump prahlte gern damit, wie hart seine Linie gegenüber Russland sei, etwa im Jahr 2018: „Es gab noch nie einen Präsidenten, der so hart zu Russland war wie ich.“ Ganz falsch lag er nicht – laut Daniel P. Vajdich, einem leitenden Analysten beim Atlantic Council, verhielt sich die Trump-Regierung in der Tat „viel härter gegenüber Russland als alle anderen in der Zeit nach dem Kalten Krieg.“ Trotz der harten Realität seiner Russlandpolitik stand Trump einer Verbesserung der Beziehungen jedoch nicht ablehnend gegenüber und verkündete öffentlich, dass „es großartig wäre, wenn wir mit Russland auskommen könnten.“

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Wie erwartet: Joe Biden lehnt live übertragenes Gespräch mit Putin ab

Von Thomas Röper – 19. März 2021

Nachdem Joe Biden den russischen Präsidenten als „Killer“ bezeichnet hat, hat Putin ein live übertragenes Gespräch vorgeschlagen, um öffentlich über die russisch-amerikanischen Beziehungen zu sprechen und zu retten, was da noch zu retten ist. Biden hat das abgelehnt. Nach dem Interview, in dem der Interviewer Biden in den Mund gelegt hat, Putin sei ein „Killer“, hat Putin gelassen reagiert und Biden zunächst Gesundheit gewünscht. Dann hat Putin vorgeschlagen, die beiden Präsidenten könnten ein live übertragenes Gespräch führen, welches sicher interessant für die Völker beider Länder sei, um bei den Beziehungen zwischen den USA und Russland zu retten, was noch zu retten ist.

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Verschlusssache Amri

Von Thomas Moser – 19. März 2021

Der angebliche Attentäter vom Breitscheidplatz soll gleich mehrfach bestritten haben, an der Tat beteiligt gewesen zu sein – die Bundesanwaltschaft hat die Unterlagen gesperrt. –
Der Tunesier Anis Amri, der offiziell als der Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin gilt, hat nach dem Anschlag offensichtlich mehrfach gegenüber Bekannten und Freunden bestritten, mit der Tat zu tun gehabt zu haben. Ein erster Hinweis darauf findet sich in den Vernehmungsunterlagen des Bundeskriminalamtes (BKA), über den Telepolis im Dezember 2020 berichtet hat (Anis Amri: „Ich habe mit dieser Sache nichts zu tun. Helft mir!!!“).
Jetzt gibt es ein zweites Beispiel, wonach Amri unmittelbar nach dem Anschlagsgeschehen mit jemandem aus dem Umfeld der Fussilet-Moschee in einem persönlichen Gespräch gesagt haben soll, er sei an dem Anschlag nicht beteiligt gewesen und werde zu Unrecht beschuldigt.

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Biden droht Russland mit unbestimmten Vergeltungsmaßnahmen

Von Patrick Martin – 19. März 2021

US-Präsident Biden kündigte am Mittwoch in einem Interview mit ABC News an, Russlands Präsident Wladimir Putin werde für seine angebliche Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl „einen Preis bezahlen“, ging aber nicht näher auf Details ein. Es handelte sich um das erste längere Interview, das Biden seit seiner Amtsübernahme gegeben hat. Zuvor hatte die New York Times berichtet, das Pentagon bereite in den kommenden Monaten einen Cyberangriff auf Russland vor.

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US-Imperialismus nimmt China ins Fadenkreuz

Von Andre Damon – 18. März 2021

Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit bereiten die Biden-Regierung und das US-Militär eine Eskalation der militärischen Konfrontation mit China vor – mit unabsehbaren Folgen.
Anfang dieses Monats veröffentlichte der japanische Nachrichtendienst Nikkei Auszüge aus der „Pacific Deterrence Initiative“ des Pentagons. Die amerikanische Abschreckungspolitik im Pazifik sieht die Stationierung von Offensivraketen entlang mehrerer dicht besiedelter Inseln vor, darunter Japan, Taiwan und die Philippinen. Bisher war diese Raketenstationierung durch den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) zwischen den USA und Russland verboten, aus dem Washington aber 2019 ausgestiegen ist.

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Russische Reaktionen auf Bidens Interview: „politischer Wahnsinn und wachsende Demenz der amerikanischen Führer“

Von RT Deutsch – 18. März 3021

Am Tag nach dem Interview des US-Präsidenten, in dem er Putin persönlich offen angegriffen und beleidigt hat, reagieren nun russische Politiker. Die Reaktionen sind so deutlich, wie noch nie. Im politischen Moskau herrschen Unglauben und Schock. Joe Biden hat in dem Interview mitgeteilt, er halte Putin für einen „Killer“ und hat erneut hinzugefügt, Putin müsse „den Preis“ bezahlen. Garniert war das Interview mit dem erneuten Vorwurf der angeblichen russischen Wahleinmischung, obwohl das so nicht einmal in dem US-Geheimdienstbericht zu lesen war. Diese offen grundlose Provokation scheint den Weg der Außenpolitik der neuen US-Regierung vorzugeben. In Moskau scheint man unterdessen die Geduld zu verlieren. Das russische Außenministerium hat den russischen Botschafter zu Konsultationen aus Washington nach Moskau gerufen und im russischen Fernsehen wurde über Reaktionen russischer Politiker berichtet, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen. Ich habe den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt.