Steigende Inzidenz und fehlende Tests: Widerstand gegen Schulöffnungen wächst

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Von Gregor Link – 18. März 2021

Seit der Corona-Stufenplan von Bund und Ländern vor zwei Wochen die Weichen für einen exponentiellen Anstieg der Infektions- und Todeszahlen gestellt hat, entwickelt sich unter Lehrern, Schülern, Eltern und Schulpersonal eine explosive Opposition gegen das drohende Massensterben. Trotz dutzender Ausbrüche an Kitas und Grundschulen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Mutante B117 sah der Beschluss vor, den Handel systematisch zu öffnen und Schüler der weiterführenden Schulen zurück in den Präsenzunterricht zu schicken. Die vollständige Öffnung von Grundschulen und Kitas hat bereits dazu geführt, dass die Zahl der aktiven Erkrankungen von minderjährigen Schul- und Kindergartenkindern in der vergangenen Woche um 42 Prozent auf 3190 Fälle gestiegen ist. Seit dem 8. März mussten mindestens 16 Kinder ins Krankenhaus eingeliefert werden, die sich nachweislich in der Schule mit dem Coronavirus angesteckt hatten. Bislang wurden dem Robert-Koch-Institut (RKI) laut aktuellem Lagebericht zehn validierte Covid-19-Todesfälle „zwischen 0 und 17 Jahren“ übermittelt, davon acht Kinder mit Vorerkrankungen.

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Wegen Umgang mit RT in Deutschland: Moskau droht mit „harten Gegenmaßnahmen gegen deutschen Medien“

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Von RT DE – 17. März 2021

In konstruierten „Enthüllungskampagnen“ gegen RT DE und Absagen deutscher Banken zur Kontoführung sieht Moskau ein bewusst unfreundliches Signal an Russland. In Reaktion darauf rief das russische Außenministerium Berlin „mit vollem Ernst“ dazu auf, ein normales Funktionieren von RT in Deutschland zu gewährleisten. Anderenfalls müsse man Gegenmaßnahmen ergreifen. Russland hat Einschränkungen für sein staatliches Medium RT in Deutschland beklagt und im Gegenzug in Moskau akkreditierten deutschen Medien Konsequenzen angedroht. „Wir rufen Berlin mit vollem Ernst dazu auf, ein normales Funktionieren von RT zu gewährleisten“, sagte Maria Sacharowa als Sprecherin des Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Moskau. Sie erklärte laut dpa, dass Banken auf deutschen Behördendruck die Eröffnung eines Geschäftskontos für RT DE ablehnen würden. Es müssten umgehend alle einschränkenden Maßnahmen für das Medium beendet werden. „Im anderen Fall sehen wir uns gezwungen, harte Gegenmaßnahmen für die in Russland arbeitenden deutschen Medien zu ergreifen.“

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Bidens barbarischer Angriff auf Migranten

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Von Eric London – 17. März 2021

Nach den Szenen, die sich an der Grenze zwischen den USA und Mexiko abspielen, muss die US-Regierung niemals mehr der Welt einen Vortrag über „Menschenrechte“ halten – der bevorzugte Vorwand, um in andere Länder einzumarschieren und ganze Gesellschaften zu zerstören. Die Zahl der von der US-Regierung inhaftierten Migrantenkinder ist diese Woche von 3.200 auf 4.200 gestiegen. Kinder berichten den Anwälten, dass sie nicht duschen dürfen und dass sie seit Tagen den Himmel nicht mehr gesehen haben. Gestern kündigte die Biden-Regierung an, dass sie die Kinder keineswegs wieder mit ihren Familien zusammenführen wird. Vielmehr will sie 3.000 Minderjährige in eine Kongresshalle in Dallas überführen, die sie euphemistisch als „Einwanderungsentlastungszentrum“ bezeichnet.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/17/pers-m17.html

Moskau: Maßnahmen gegen deutsche Korrespondenten angekündigt

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Von Ulrich Heyden, Moskau – 17. März 2021

Weil die Commerzbank – mutmaßlich auf Anweisung der deutschen Regierung – RT DE die Konten sperrte, plant das russische Außenministerium jetzt Maßnahmen gegen deutsche Korrespondenten in Russland. Die deutsch-russischen Beziehungen stehen vor einer erneuten Belastungsprobe. Diesmal geht es um die deutschen Korrespondenten, die in Moskau akkreditiert sind und Zeitungsleser und Fernsehzuschauer, besonders in Krisenzeiten, fast täglich mit Einschätzungen und Reportagen versorgen. Wäre es vorstellbar, dass die Arbeit der Korrespondenten eingeschränkt wird? Ja, das ist nicht nur wahrscheinlich, sondern das ist so gut wie sicher. Das sagte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Montag während einer Video-Konferenz mit deutschen Moskau-Korrespondenten.

Moskau: Maßnahmen gegen deutsche Korrespondenten angekündigt

Volkswagen baut 2021 weitere 5000 Arbeitsplätze ab

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Von Dietmar Gaisenkersting – 17. März 2021

Am Montag kündigte der Volkswagen-Konzern an, hohe Milliardenbeträge in die Elektromobilität, eine eigene Batteriezellfertigung und den Aufbau einer Ladeinfrastruktur zu investieren. Am Tag zuvor war bekannt geworden, wo die Milliarden herkommen, nämlich aus der Belegschaft. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte der VW-Aufsichtsrat mit den Stimmen der IG Metall und der Betriebsräte ein Sparprogramm beschlossen, um die Rendite zu erhöhen. Bis zum Jahr 2023 sollten die Fixkosten um fünf Prozent niedriger sein. Sonntag meldete das Handelsblatt, der Vorstand unter Leitung von Herbert Diess und der Betriebsrat unter dem Vorsitz von Bernd Osterloh hätten sich nun darauf verständigt, wie die Personalkosten konkret gesenkt werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/17/vowa-m17.html

Rivalität statt Solidarität: die Geopolitik der Impfstoffe

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Von Lost in Europe – 16. März 2021

Die Corona–Pandemie verändert auch die Außenpolitik. Die EU versucht, sich durch Impfstoff-Exporte als „gute“ Weltmacht zu präsentieren. Die USA schotten sich ab und setzen – wie üblich – auf Eindämmung von Russland und China. Doch diese Art von „Impfstoff-Krieg” geht nach hinten los. Dies zeigt die „Global map of influence“, die „Vote Watch Europe“ veröffentlicht hat. Demnach liegen Russland und China mit ihren Impfstoffen vorn – weil sie früher auf den Markt kamen und billiger sind. Die rot markierten Gebiete nutzen Sputnik V, die rosafarbenen verwenden chinesischen Impfstoff.

Rivalität statt Solidarität: Die Geopolitik der Impfstoffe

Die verheerenden Folgen von zehn Jahren Krieg in Syrien

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Von Jean Shaoul – 16. März 2021

Am 15. März jährte sich zum zehnten Mal der Beginn der Kampagne Washingtons und seiner regionalen Verbündeten mit dem Ziel, das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen. Im März 2011 war es in mehreren syrischen Städten zu Protesten gegen die Regierung gekommen, die mit tödlicher Gewalt unterdrückt wurden. Genau wie zuvor in Libyen nahm die Obama-Regierung auch diese Vorfälle zum Anlass für eine groß angelegte Operation zur Durchsetzung ihrer geostrategischen Interessen gegen ein Regime, mit dem sie seit Langem in Konflikt lag.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/16/syri-m16.html

Sputnik V: Russland klagt über „politischen Druck“

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Von Lost in Europe – 16. März 2021

Angesichts des Impfdebakels interessieren sich immer mehr Länder für das russische Vakzin Sputnik V. Doch die EU und die USA sehen das gar nicht gern. Nun klagt Russland über „politischen Druck“. Auf manche Länder werde Druck ausgeübt, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Ein solches Vorgehen sei beispiellos, werde aber keinen Erfolg haben. Peskow war gefragt worden, was er von einem Bericht halte, wonach es so aussehe, dass die USA versucht hätten, Brasilien vom Kauf von Sputnik V abzuhalten.

Sputnik V: Russland klagt über „politischen Druck“

Zehn Jahre Krieg in Syrien – Wie aus einem Planspiel des US-Geheimdienstes Wirklichkeit wurde

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Von Karin Leukefeld – 15. März 2021

Seit 2011 wurde ein ursprünglich innenpolitischer Konflikt in Syrien zu einem Stellvertreterkrieg, wie ihn der US-Militärgeheimdienst 2012 vorgezeichnet hatte. Mit dem „Bürgerkrieg“, geführt um die Regierung Assad zu beseitigen, wird bis heute vor allem das syrische Volk geschunden. Was im März 2011 als innenpolitischer Konflikt um politische Reformen und wirtschaftliche Teilhabe in Syrien begann – und auch hätte gelöst werden können – war kein „Bürgerkrieg“, denn nur wenige der 23 Millionen Syrer beteiligten sich daran. Die Mehrheit der reformorientierten Demonstranten blieb zu Hause, als aus den Protesten ein bewaffneter Aufstand wurde, der eine „deutlich konfessionelle Richtung“ annahm. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung – nach offiziellen Zahlen zwölf Millionen – versuchte sich vor den Kämpfen anderswo innerhalb des Landes oder jenseits der Grenzen in Sicherheit zu bringen.

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OVCW – Quo Vadis?

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Von Karin Leukefeld – 15. März 2021

Besorgt über die Entwicklung in der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) haben sich Diplomaten, Politiker, ehemalige OVCW-Waffeninspekteure und chemische Waffenexperten, Wissenschaftler und Künstler und Journalisten an die Öffentlichkeit gewandt. Anlass ist der Streit um den OVCW-Abschlussbericht eines angeblichen Angriffs mit chemischen Waffen in Douma, Syrien. – Im April 2018, als sich nach langwierigen Verhandlungen rund 10.000 Kämpfer verschiedener bewaffneter Gruppen aus den östlichen Vororten von Damaskus auf den Abzug vorbereiteten – Zivilisten waren dafür zuvor evakuiert worden – flammten trotz eines Waffenstillstands die Kämpfe seitens der in Douma sitzenden „Armee des Islam“ plötzlich wieder auf. Bei einem Angriff mit chemischen Waffen sollen dabei 50 Zivilisten getötet worden sein. Oppositionelle und die „Weißhelme“ machten unmittelbar die syrische Armee verantwortlich. Die syrische Regierung wies das zurück und forderte die OVCW zu einer Untersuchung auf. Eine Woche später, noch bevor die entsandte OVCW-Untersuchungskommission, die „Fact-Finding-Mission, FFM“ in Damaskus eintraf, verübten die Regierungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs massive Luftangriffe auf Syrien. Begründet wurde das als Vergeltungsmaßnahme, weil die syrische Regierung für den angeblichen Chemiewaffenangriff verantwortlich gewesen sei.

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