Von Andre Damon – 10. Oktober 2021

Die Vereinigten Staaten arbeiten systematisch daran, eine Eskalation der Spannungen mit China zu provozieren. Eine zentrale Rolle spielen dabei Auseinandersetzungen um Taiwan. Am Mittwoch berichtete das Wall Street Journal, dass US-Truppen seit über einem Jahr in Taiwan stationiert sind, das China als Teil seines Territoriums betrachtet. Die Enthüllungen der Zeitung, die von chinesischen Regierungsvertretern als halboffizielle Verlautbarung der US-Regierung gewertet werden, erfolgten inmitten der gefährlichsten Konfrontation zwischen den USA und China seit dem Taiwan-Konflikt von 1958.

[Hier weiterlesen]

Von Peter Symonds – 7. Oktober 2021

Am Dienstag warnte der pensionierte Oberstleutnant Daniel Davis von der US Army im Guardian nachdrücklich vor der Gefahr, dass die USA im Falle eines Konflikts mit China um Taiwan „in einen Atomkrieg stolpern“ könnten. In seinem Kommentar mit dem Titel „Die USA müssen einen Krieg mit China wegen Taiwan um jeden Preis vermeiden“, erklärt Davis: „Unter Insidern in Washington herrscht die Ansicht vor, dass die USA Krieg gegen China führen sollten, wenn das Land versucht, Taiwan zu erobern. Das wäre jedoch ein Fehler.“Er warnt: „Bevor der Krieg im Indopazifik beginnt und Washington unter Druck gerät, einen potenziell existenzbedrohenden Krieg zu führen, müssen sich die amerikanischen Entscheidungsträger der kalten und harten Tatsache stellen, dass ein Krieg mit China wegen Taiwan fast mit Sicherheit in einer militärischen Niederlage endet – und darauf hoffen, dass wir nicht in einen Atomkrieg stolpern.“ Davis‘ Äußerungen sind zweifellos Ausdruck der intensiven Diskussionen, die hinter verschlossenen Türen in den politischen, Geheimdienst- und strategischen Kreisen Washingtons über die Vorbereitungen auf einen Krieg mit China und die zunehmende Wahrscheinlichkeit stattfinden, dass er sich an Taiwan entzünden könnte.

[Hier weiterlesen]

Von Andre Damon – 6. Oktober 2021

Vor dem Hintergrund der zunehmenden militärischen Konfrontation um Taiwan verschärfte die Biden-Regierung am Montag Trumps Handelskriegsmaßnahmen gegen China. Die US-Handelsbeauftrage Katherine Tai erklärte in einer aggressiven und kriegslüsternen Rede, die Biden-Regierung werde Trumps Zölle gegen China beibehalten, und kündigte an, sie werde die „wirtschaftlichen Interessen der USA… bis zum Äußersten verteidigen“. Tais Rede war in allen wesentlichen Punkten eine Fortsetzung und Weiterentwicklung der Themen aus der Rede von US-Vizepräsident Mike Pence, in der er den „neuen kalten Krieg“ zwischen den USA und China ausrief und für die „Entkopplung“ der beiden größten Volkswirtschaften der Welt plädierte.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 5. Oktober 2021

Jetzt und in den nächsten Wochen werden die Pandora-Papers Schlagzeilen machen. … Eine erste Einschätzung der Pandora-Papers habe ich bereits veröffentlicht … Daher soll es in diesem Artikel nicht um eine Einordnung oder Analyse der Veröffentlichung gehen, sondern in diesem Artikel möchte ich allen, die gar nicht wissen, worum es bei den Pandora-Papers geht, das nötige Grundwissen über das Thema vermitteln.

[Hier weiterlesen]

Von Rainer Rupp – 5. Oktober 2021

Der „Internationale Tag des allgemeinen Informationszugangs“ findet jährlich am 28. September statt. Es ist der Gedenktag der Vereinten Nationen zur Förderung der Informationsfreiheit. Allgemein wird er auch als „Internationaler Tag der Informationsfreiheit“ bezeichnet. Laut Wikipedia geht der Gedenktag ursprünglich auf die Initiative zivilgesellschaftlicher Organisationen aus verschiedenen afrikanischen Staaten zurück, die den Tag seit 2002 feiern. Auf Initiative der UNESCO hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2019 beschlossen den „Internationalen Tag der Informationsfreiheit“ zum Weltgedenktag zu machen. Nun ist davon ausgehen, dass sie meisten Bürger in unserem Land diesen Gedenktag der Informationsfreiheit mit unterdrückten Menschen in Diktaturen und Autokratien der Dritten Welt assoziieren. Ein Zusammenhang mit dem allseits gefeierten „demokratischen Vorbildstaat Bundesrepublik Deutschland“ ist für sie unvorstellbar. Aber ausgerechnet an diesem 28. September, als der „Internationale Tag der Informationsfreiheit“ zum dritten Mal rund um die Welt gefeiert wurde, ist in Deutschland ein Medium willkürlich zensiert und abgeschaltet worden, das für weit über eine halbe Million deutsche Bürger alltäglich eine wichtige Informationsquelle war, sowohl über deutsche als auch internationale Ereignisse und Entwicklungen.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 5. Oktober 2021

Alles wiederholt sich, das scheint auch für die Panama-Papers zu gelten. Mit aktuellen der Veröffentlichung der Pandora-Papers scheint sich die Geschichte zu wiederholen. Ein Blick zurück auf den Skandal um die Panama-Papers könnte zeigen, was wir dieses Mal zu erwarten haben. Die Parallelen zwischen den Panama-Papers in 2016 und den aktuellen Pandora-Papers sind größer als man denkt. Das geht schon damit los, dass die Organisation, die die Papers veröffentlicht hat, in beiden Fällen die gleiche ist. Dabei handelt es sich um das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ). Daher lohnt zunächst ein Blick auf dieses Konsortium.

[Hier weiterlesen]