Von Gregor Link – 17. Juli 2024

Am Samstag griff die Berliner Polizei erneut mit brutaler Gewalt Demonstranten an, die gegen Israels Genozid in Gaza protestierten. Das Vorgehen ist Bestandteil der verschärften Verfolgung von Kriegsgegnern durch den deutschen Staat. Die Polizei nahm 26 Personen fest und stellte 28 Strafanzeigen gegen Demonstrierende – unter anderem wegen Beleidigung, Landfriedensbruchs und „versuchter Gefangenenbefreiung“. Fünf Verletzte mussten ins Krankenhaus gebracht werden.

An der angemeldeten Demonstration mit dem Titel „Stoppt den Gaza-Genozid“, die von Steglitz Richtung Schöneberg führte, hatten laut Tagesspiegel zwischenzeitlich bis zu 1100 Menschen teilgenommen. Viele trugen Schilder etwa mit der Aufschrift „Free Palestine from Israel‘s Occupation“ und forderten ein sofortiges Ende des Völkermords, der laut einem Bericht des renommierten Medizinjournals The Lancet inzwischen schätzungsweise 186.000 Menschenleben gekostet hat.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Scripps – 17. Juli 2024

Die Massaker, die Israel am Wochenende an palästinensischen Zivilisten verübte, gingen am Montag weiter.

Artillerie-, Drohnen- und Luftangriffe wurden gegen die Flüchtlingslager Nuseirat, al-Bureij und al-Maghazi, die Städte Deir al-Balah im Zentrum des Gazastreifens und Rafah im Süden sowie Gaza-Stadt im Norden eingesetzt.

Zwei Menschen wurden in einem Kraftwerk in der Nähe des Flüchtlingslagers Nuseirat verletzt. Am Vortag war die Abu-Araban-Schule in diesem Lager angegriffen worden: Es war der fünfte israelische Angriff auf ein Schulgebäude innerhalb von acht Tagen. Dabei wurden 15 Menschen getötet und zig weitere verletzt. Das Gesundheitsministerium in Gaza gab am Montag bekannt, dass die Zahl der Todesopfer auf 22 gestiegen sei. In dem Komplex waren Tausende vertriebene Palästinenser untergebracht.

In al-Bureij die Abu-Helu-Schule beschossen und dabei eine Person auf dem Schulhof verletzt.

Das Massaker von Abu Araban folgte auf das Massaker an 92 Menschen am Samstag in al-Mawasi, einer vorgeblich „sicheren Zone“. Die dreißigjährige Aya Mohammad, eine Überlebende des Angriffs, schilderte am Montag: „Unter meinen Füßen bebte der Boden, und Staub und Sand stiegen in den Himmel, und ich sah zerfetzte Leichen“. Und weiter sagte sie: „Jeder fragt, wohin er gehen soll, und niemand hat eine Antwort.“

In Rafah wurden mehrere Häuser zerstört, und die israelischen Streitkräfte feuerten Raketen aus Hubschraubern ab. Zehn Tote wurden aus den Trümmern geborgen. Hunderttausende von Palästinensern sind in der Stadt untergebracht.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) haben auch das Hauptquartier des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) in Gaza dem Erdboden gleichgemacht. Dies steht im Einklang mit den völkermörderischen Absichten der israelischen Militärführung. UN-Generalkommissar Philippe Lazzarini postete Bilder der Zerstörung mit dem Kommentar: „UNRWA-Hauptquartier in Gaza, in ein Schlachtfeld verwandelt und jetzt dem Erdboden gleichgemacht. Eine weitere Episode in der eklatanten Missachtung des humanitären Völkerrechts.“

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 16. Juli 2024

Der russische Außenminister Lawrow hat am Dienstag im UNO-Sicherheitsrat eine wichtige Rede gehalten, die weltweit – außer in westlichen Medien – sehr viel Aufmerksamkeit bekommen hat. Darin hat er konkret aufgezeigt, wie eine neue, gerechte und multilaterale Weltordnung aussehen könnte, die nicht mehr vom Westen dominiert wird.

Russland hat derzeit den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne, was der russische Außenminister Lawrow für eine Grundsatzrede im Rat genutzt hat, die weltweit sehr aufmerksam verfolgt, von westlichen Medien aber weitgehend ignoriert wurde. Wer zum jetzigen Zeitpunkt, einige Stunden nach der Rede, beim Spiegel unter dem Suchbegriff „Lawrow“ sucht, findet keinen Artikel über die heutige Sitzung des UN-Sicherheitsrates und Lawrows Rede.

Dass westliche Medien die Rede ignorieren, ist nicht überraschend, denn de facto hat Lawrow nicht nur den Westen kritisiert, sondern der Welt auch erklärt, wie eine gerechte, auf der Gleichberechtigung der Staaten aufgebaute Weltordnung aussehen könnte, die die vom Westen kontrollierte Weltordnung, in der die USA allen Staaten der Welt vorschreiben wollten, wie sie zu leben haben, ersetzen könnte. Da der Westen im Globalen Süden ohnehin an Boden verliert, weil die Mehrheit der Staaten der Welt eine ganz andere Sicht auf die Kriege in der Ukraine und in Gaza hat, als der Westen, ist Lawrows Rede vor allem außerhalb des Westens auf großes Interesse gestoßen.

Aber die westlichen Medien verheimlichen ihrem Publikum die derzeit stattfindenden geopolitischen Prozesse, weil die westliche Öffentlichkeit nicht erfahren soll, wie isoliert der Westen international bereits ist. Die westlichen Medien halten stattdessen die Legende aufrecht, der Westen wäre immer noch der Nabel der Welt und die ganze Welt wolle so sein, wie der Westen. Dabei sind diese Zeiten längst vorbei.

[Hier weiterlesen]

Von RT DE – 16. Juli 2024

Die Verbotsverfügung gegen die Compact GmbH, die das gleichnamige Magazin herausgibt und Videokanäle betreibt, dürfte international noch einige Aufmerksamkeit erregen. Mit als Erste meldete sich nun die Sprecherin des russischen Außenministeriums zu Wort.

Das Verbot des Magazins Compact wird in Russland aufmerksam wahrgenommen. Die Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa äußerte sich dazu gegenüber TASS:

„Am Samstag wurde mein Interview vom deutschen Magazin Compact veröffentlicht. Das Interview erfolgte auf Anfrage deutscher Journalisten. Ich habe einem direkten und offenen Gespräch zugestimmt. Das Gespräch verlief gut.“

Offenkundig sah das deutsche Innenministerium am Montag das Interview. Und am Dienstag wurde das Verlagsbüro durchsucht und das Magazin verboten. Ich denke, der Grund dafür ist, dass die Wahrheit ausgesprochen wurde, die vor den Deutschen sorgfältig verborgen wird (Zitate aus dem Interview):

‚Die Bundesrepublik erhält nur deshalb kein russisches Gas, weil die USA es Deutschland verboten haben.‘

‚Russland und die UdSSR haben nie von sich aus Gaslieferungen an Europa und die EU gestoppt.‘

‚Technisch ist es eine Frage von Wochen, die Gaslieferungen durch die verbliebene Röhre der Nord-Stream-Pipeline wieder aufzunehmen.’“

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 16. Juli 2024 16:00 Uhr

Die Pressefreiheit in Deutschland wird weiter eingeschränkt. Nun wurde das Compact-Magazin auf direkte Anweisung Bundesinnenministerin Faeser verboten.

Bundesinnenministerin Faeser persönlich hat angewiesen, das Compact-Magazin zu verbieten. Seit dem frühen Morgen fanden unter Polizeibegleitung Razzien in mehreren Bundesländern statt, es wurden Häuser und Büros in Brandenburg, Sachsen, Hessen und Sachsen-Anhalt durchsucht, darunter auch die Geschäftsräume von Compact-Chef Jürgen Elsässer. In der Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums wird der Schritt damit begründet, dass sich das Compact-Magazin nach Ansicht des Ministeriums „gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet“, wie es in der vom Ministerium veröffentlichten Erklärung heißt.

Die Grundlage dafür hat der Verfassungsschutz geliefert, der das Compact-Magazin im Dezember 2021 als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Da der Verfassungsschutz dem Bundesinnenministerium untersteht, hat sich das Ministerium den Vorwand für das Verbot des regierungskritischen Magazins quasi selbst geliefert. Würde so was in Russland passieren, würde also das russische Innenministerium aufgrund eines Berichtes einer ihm unterstehenden Behörde eine russische Zeitung verbieten, würden die deutschen Medien einen so plumpen Schachzug entsprechend kritisieren. In diesem Fall übersehen sie das jedoch geflissentlich.

Das Compact-Magazin gibt es seit 2010 und es ist schon lange zu einem Lieblingsfeindbild der Mainstream-Medien geworden. In trauter Einhelligkeit verbreiten sie schon lange, das Compact-Magazin sei rechtsextrem und würde „Verschwörungsmythen, prorussische Propaganda und antisemitische Narrative“ verbreiten.

Würde das Compact-Magazin tatsächlich all dies tun, hätte es schon lange Klagen gegeben, denn bekanntlich fallen „antisemitische Narrative“ in Deutschland fast immer unter den Strafrechtsparagrafen Volksverhetzung. Die Tatsache, dass es solche Klagen nicht gegeben hat, zeigt, dass dieser Vorwurf Teil der medialen Schlammschlacht ist, aber nicht auf Fakten beruht. Gleiches gilt für den Vorwurf der „prorussischen Propaganda“, weil die in Deutschland inzwischen auch strafrechtlich verfolgt werden kann, wie das Beispiel von Alina Lipp gezeigt hat. Und würde das Compact-Magazin tatsächlich zum Sturz des deutschen Systems aufrufen, wie die Medien ihm vorwerfen, wäre es schon lange wegen offen grundgesetzwidrigen Aufrufen gerichtlich verboten worden.

Wieder einmal waren die deutschen Mainstream-Medien im Vorwege über die polizeilichen Maßnahmen informiert und ihre Teams waren mit Kameras und Fotografen waren rechtzeitig vor Ort, um die gewollten Bilder zu liefern. Die Komplizenschaft zwischen der Bundesregierung und den angeblich von der Regierung unabhängigen deutschen Mainstream-Medien wird einmal mehr vollkommen offen gezeigt. Das erleben wir in Deutschland immer wieder, auch bei der Razzia gegen die angeblichen Teilnehmer des Rollator-Putsches waren die Medien vorher informiert, obwohl das angeblich eine im Geheimen vorbereitete Aktion gegen angeblich ganz gefährliche Putschisten war.

[Hier weiterlesen]

Von RT DE – 16. Juli 2024

Der mit einer Verbotsverfügung attackierte Publizist Jürgen Elsässer äußerte sich in Anwesenheit von Beamten des Faeser-Ministeriums und Medienschaffenden vor seinem Haus zur bundesweiten Razzia gegen seinen Verlag, Mitarbeiter und seine Person heute Morgen.

Am 16. Juli erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faser in einer persönlich vorgetragenen wie auch schriftlichen Erklärung das regierungskritische Magazin Compact für verboten.

Björn Banane, freiberuflicher Berichterstatter und Sänger, unter anderem als musikalisches Gesicht der Compact-Tour und der Veranstaltungsreihe „Blaue Welle“, erfuhr vor dem Privathaus in Anwesenheit etablierter Medien und der weiterhin vor Ort aktiven Ermittlungsbeamten erste Details zu der bundesweiten Razzia gegen den Compact-Verlag. Vor Elsässers Haus standen um 6.00 Uhr früh „um die 50 Beamte“.

Elsässer erklärte vor der ersten Beantwortung einer Frage Bananes an die anwesenden Journalisten gerichtet:

„Ich will erst generell Stellung nehmen zum Vorgang. Es ist der schlimmste Eingriff in die Pressefreiheit in Deutschland, wenigstens seit 1962, der Zeit der sogenannten Spiegel-Affäre. Der Eingriff ist sogar noch schlimmer, denn der Spiegel, die Spiegel-Redaktion, wurde damals nicht aufgelöst. Der Spiegel konnte weiter erscheinen, aber hier wird versucht, das ganze Publikationsorgan mit angeschlossenem Fernsehen von Compact zu zerschlagen.“

Die Razzia, eine erneut konzertierte Aktion an Elsässers Wohnort in Falkensee bei Berlin zwischen der Faeser-Behörde und vorab informierten Medien wie dem Spiegel oder der Welt aus dem Springer-Verlag startete in den Morgenstunden.

[Hier weiterlesen]

Von RT DE – 16. Juli 2024

Das seit Jahren durch den Verfassungsschutz beobachtete Magazin Compact wird nun offiziell verboten. Laut einem Medienbericht wurde das Vereinsvermögen beschlagnahmt. Am Morgen fanden rund um den Verlag bundesweit Durchsuchungen in Geschäfts- und Privaträumen statt.

Das regierungskritische Magazin Compact wurde verboten. Seit dem frühen Morgen fanden laut Medienberichten unter Polizeibegleitung Razzien in mehreren Bundesländern statt, so wurden Häuser und Büros in Brandenburg, Sachsen, Hessen und Sachsen-Anhalt durchsucht, darunter auch die Geschäftsräume des Machers und Publizisten Jürgen Elsässer in Falkensee bei Berlin.

In der Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern (BMI) wird der Vorgang damit begründet, dass sich dieses Publikationsorgan nach Ansicht des BMI „gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet“.

Das monatlich erscheinende Magazin gibt es seit dem Jahr 2010. Laut gleichlautenden Medienerklärungen wäre „die Verbreitung von Verschwörungsmythen, prorussischer Propaganda und antisemitischer Narrative“ einer der wesentlichen Gründe für die Entscheidung des BMI. So erklärt Der Spiegel:

„Die Macher unterhalten enge Verbindungen zum völkischen Flügel der AfD, der rechtsextremen Kleinpartei ‚Freie Sachsen‘ und zu Aktivisten der ‚Identitären Bewegung‘.“

Die Bundesinnenministerin Faeser wird zu ihren Beweggründen mit der Mitteilung zitiert:

„Ich habe heute das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.“

Der Verfassungsschutz stufte das Compact-Magazin im Dezember 2021 als „erwiesen rechtsextremistisch“ein. Im Jahr 2022 bewertete das BMI die Publikation unter dem Chefredakteur Jürgen Elsässer als inhaltlich „multimediales Unternehmen für demokratiefeindliche und menschenunwürdige Positionen in die Gesellschaft“. In der Gesamtbetrachtung werde deutlich, „dass es sich bei dem Personenzusammenschluss Compact um eine erwiesen extremistische Bestrebung handelt, die gegen die Demokratie gerichtet sei“.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) erklärte laut Bild-Zitat im Dezember des Vorjahres: „Das Compact-Magazin ist Hass und Hetze in Hochglanz.“ Laut der Springer-Zeitung Die Welt würde in Sicherheitskreisen von der „erfolgskritischsten Maßnahme des Jahres“ gesprochen. Das Magazin gelte „als wichtigstes Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 15. Juli 2024

Das Attentat auf Trump hat seine Siegchancen enorm erhöht und es gleichzeitig unwahrscheinlich gemacht, dass die Demokraten Joe Biden als Präsidentschaftskandidat austauschen. Das Attentat hat die Karten im US-Wahlkampf komplett neu gemischt. Nur was bedeutet das?

Bis zum Attentat auf Trump am Samstag war ich bekanntlich davon überzeugt, dass die Kräfte hinter den US-Demokraten, also deren große Finanziers, die Absetzung von Biden als Präsidentschaftskandidat beschlossen und darauf hingearbeitet haben. Nach dem Attentat sieht die Welt plötzlich ganz anders aus, und das aus mehreren Gründen. Die werden wir uns nun anschauen und dabei wird klar werden, wie sehr das Attentat den US-Wahlkampf verändert hat.

Die Ausgangslage

Ich habe seit Monaten berichtet, dass ich der Meinung bin, dass die US-Demokraten den Austausch von US-Präsident Joe Biden vorbereitet haben. Und alles, was ich bisher dazu (im Februar, im Mai und nach der TV-Debatte) prognostiziert habe, ist ja auch eingetroffen. Plötzlich thematisieren die Medien unisono Bidens mentalen Zustand, der allen, die nicht-westliche Medien konsumieren, schon seit dem Wahlkampf 2020 oder spätestens seit Bidens erster Pressekonferenz als US-Präsident Ende März 2021 bekannt sind.

Biden konnte Trump bei einer auch nur halbwegs fairen Wahl nicht besiegen, dazu ist erstens Bidens Bilanz als US-Präsident zu miserabel und zweitens ist er dazu mental gar nicht in der Lage. Daher, davon gehe ich aus, haben die Finanziers und Politikstrategen der Demokraten schon lange beschlossen, Biden vor dem Parteitag der Demokraten, auf dem sie ihren Präsidentschaftskandidaten küren, gegen einen Kandidaten auszutauschen, der den Finanziers der Partei und den Partei-Eliten um die Clans von Obama, Clinton und anderen gefällt.

Dem hat das Attentat wahrscheinlich einen Strich durch die Rechnung gemacht. Warum ich das vermute, dazu kommen wir gleich. Zunächst müssen wir uns zum Verständnis ein paar Details des Attentats anschauen.

[Hier weiterlesen]

Von Kevin Reed – 15. Juli 2024

Wie das Gesundheitsministerium von Gaza am Sonntag berichtete, hat das israelische Militär seit Samstag bei mehreren Luftangriffen auf die palästinensische Enklave hunderte Menschen getötet und 400 weitere verwundet.

Bei einem der tödlichsten Angriffe während des seit neun Monaten andauernden Völkermords in Gaza wurden am Samstag bei einem schweren Luftangriff auf ein als humanitäre Zone ausgewiesenes Gebiet in al-Mawasi 92 Menschen getötet und 300 verwundet. In die Küstenstadt im Süden des Gazastreifens nahe Chan Yunis und Rafah waren die Palästinenser geflüchtet, um dort Schutz zu suchen. Die meisten leben in Zelten, grundlegendste Dienstleistungen und Versorgungsgüter sind kaum vorhanden.

Laut Augenzeugenberichten über die Auswirkungen des Angriffs sah das Gebiet aus wie nach einem Erdbeben. Reuters berichtet:

Aufnahmen nach dem Angriff zeigten einen riesiger Krater, verkohlte Zelte und ausgebrannte Autos. Die Opfer wurden auf den Motorhauben und in den Heckklappen von Autos, auf Eselskarren und auf Teppichen getragen.

In einem Bericht von Associated Press heißt es:

Louise Wateridge, eine Sprecherin des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge, erklärte: „Durch die Explosion wurde ein zweijähriges Kind in die Luft geschleudert, seine Mutter gilt als vermisst.“

Der AP-Bericht fügt hinzu: Einem anderen Jungen wurden die Füße weggesprengt, und ein Achtjähriger wurde getötet. Seine trauernde Mutter erklärte: „Sie sagten mir, ich solle dorthin gehen, um in Sicherheit zu sein.“

Das Gesundheitsministerium von Gaza erklärte am Samstagabend: „Etliche Opfer liegen noch immer unter den Trümmern und auf den Straßen, Krankenwagen und Zivilschutz können sie nicht erreichen.“

Maha Hussaini vom Euro-Med Human Rights Monitor erklärte gegenüber Al Jazeera, der Angriff sei nichts Neues: „Gebiete, in die man vertriebene Palästinenser zu flüchten zwang, wurden ständig bombardiert. Das geht nun schon seit neun Monaten so.“

Die israelische Regierung hat wiederholt Palästinenser zwangsweise evakuiert und in so genannte „sichere Zonen“ umgesiedelt, um die wehrlose Zivilbevölkerung danach mit mörderischen Luftangriffen zu terrorisieren.

[Hier weiterlesen]

Von Jordan Shilton – 14. Juli 2024

Führende Politiker der imperialistischen Mächte und internationale Medien übertrafen sich letzte Woche gegenseitig in moralischer Empörung über einen russischen Raketenangriff auf ein Kinderkrankenhaus in der Ukraine. Die Komplizen Israels beim Völkermord in Gaza, der laut einer Schätzung der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet mehr als 186.000 Menschenleben gefordert hat, warfen Russland Verstöße gegen das Völkerrecht vor und forderten, dass führende Vertreter der russischen Regierung wegen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

Laut einer Untersuchung der UN besteht eine „hohe Wahrscheinlichkeit“, dass ein russischer Marschflugkörper in das Kinderkrankenhaus Ochmadyt in Kiew eingeschlagen ist, wodurch die toxikologische Station zerstört, 16 Menschen verletzt und zwei weitere getötet wurden. Insgesamt wurden bei einer Welle von Raketenangriffen im ganzen Land mindestens 38 Menschen getötet. Die russische Regierung veröffentlichte eine Erklärung, laut der ein Geschoss der ukrainischen Luftabwehr die Explosion in dem Krankenhaus verursacht hat. [Siehe und lese hierzu auch: Das Krankenhaus in Kiew wurde von einer US-Rakete getroffen]

[Hier weiterlesen]