Robert F. Kennedy Jr: Der Regime-Change war lange geplant und ist typisch für US-Interessen im Nahen Osten
Von Thomas Pany
26. Februar 2016
In der US-amerikanischen Öffentlichkeit werde der Krieg in Syrien falsch dargestellt. Wenn Druck auf eine stärkere Intervention der USA gemacht werde, um die Opposition zu unterstützen, gehe es nicht um „humanitäre Motive“. Der IS sei mit kräftiger Unterstützung amerikanischer Geheimdienste und amerikanischer Politik zu dem geworden, was er ist.
Von Martin Kreickenbaum
26. Februar 2016
Eine von der österreichischen Regierung einberufene Konferenz der Westbalkanländer hat beschlossen, die Grenzen für Flüchtlinge auf der so genannten „Balkanroute“ faktisch zu schließen. Die Entscheidung beschwört eine humanitäre Katastrophe in Griechenland herauf und verschärft die Spannungen in der Europäischen Union.
Von German Foreign Policy
25. Februar 2016
Berlin nutzt seine OSZE-Präsidentschaft im laufenden Jahr zur Ausdehnung des deutsch-europäischen Einflusses in mehreren Sezessionsgebieten am Schwarzen Meer und im südlichen Kaukasus. Ziel der Einflussarbeit ist die „Europäisierung“ Transnistriens, Abchasiens und Berg-Karabachs und damit eine Schwächung Russlands, das bislang eine starke Position in den genannten Republiken hält.
Deutschland und die Türkei unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung zur Flüchtlingsabwehr und Terrorbekämpfung, während Ankara in den kurdischen Gebieten seinen Feldzug gegen die kurdische Bevölkerung intensiviert.
Von Can Devrim
25. Februar 2016
Nahezu unbemerkt vom deutschen Medienmainstream trafen am Dienstag in Ankara Vertreter Deutschlands und der Türkei zusammen, um eine gemeinsame Erklärung zu verabschieden, die den Stand der seit Monaten andauernden Verhandlungen zwischen den Regierungen beider Länder zusammenfasst.
http://www.hintergrund.de/201602253861/politik/welt/die-neue-schamlosigkeit.html
Mithilfe von Algorithmen nimmt das US-Verteidigungsministerium soziale Bewegungen ins Visier
Von Andreas von Westphalen
23. Februar 2016
Die CIA tut es. Die NSA tut es. Die Homeland Security tut es. Das Internet möglichst bis in den letzten Winkel durchforsten und die daraus gewonnenen Daten mit hochkomplexen Algorithmen analysieren, um mögliche Terroristen zu identifizieren und entsprechend „intervenieren“ zu können.
http://www.hintergrund.de/201602233860/globales/terrorismus/die-zukunftstraeume-des-pentagon.html
Von German Foreign Policy
23. Februar 2016
Berlin und Brüssel unterstützen im Syrien-Krieg die Forderung der Türkei nach einer „Schutzzone“ auf syrischem Territorium. Tatsächlich geht es darum, Kernstellungen salafistischer Milizen im Norden Syriens dem Zugriff der syrischen Streitkräfte zu entziehen. Ankara, das dies schon lange fordert, verschärft seinen Kurs weiter und droht offen mit dem Einmarsch nach Syrien – ein Schritt, der zu einem Krieg zwischen dem NATO-Mitgliedsstaat Türkei und Russland führen könnte.
Kongress der Neuen Gesellschaft für Psychologie und des AStA
der Freien Universität Berlin
vom 3. bis 6. März 2016
mit Unterstützung und in den Räumen der Rosa-Luxemburg Stiftung in Berlin
Referent: Reinhard Lauterbach, Warschau
Donnerstag, 25. Februar, 19.30 Uhr
Heinrich-Fries-Haus, Bahnhofstraße 13, Heilbronn,
Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club, Heilbronn,
Initiative für globale Gleichheit
Während der Westen Russlands Luftangriffe in Syrien geißelt, ist der saudische Luftkrieg im Jemen kein Thema
Von Florian Rötzer
15. Februar 2016
Die zweifachen Maßstäbe des Westens fallen derzeit vor allem gegenüber der Türkei auf, die massiv gegen die eigene kurdische Bevölkerung vorgegangen ist, und gegenüber Saudi-Arabien, das seit einem Jahr einen Krieg gegen jemenitische Aufständische führt und dabei Zivilisten ebenfalls nicht schon.
Von German Foreign Policy
15. Februar 2016
Enge Verbündete Deutschlands torpedieren die Münchner Einigung von Ende vergangener Woche auf die Einstellung der Kampfhandlungen in Syrien. Die Türkei hat Angriffe auf syrisches Territorium gestartet und will kurdische Truppen zum Abzug von einem Luftwaffenstützpunkt nahe Aleppo zwingen. Davon profitieren würde der Al Qaida-Ableger Al Nusra, der die Airbase zuvor gehalten hatte.