Von Jason Melanovski – 11. Februar 2024

Die offizielle Entlassung von General Walerij Saluschnyj als Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte durch Präsident Wolodymyr Selenskyj stellt einen wichtigen Wendepunkt in dem fast zwei Jahre andauernden Nato-Stellvertreterkrieg dar, der mindestens 400.000 ukrainische Soldaten das Leben gekostet hat.

Selenskyj gab die Entscheidung am Donnerstagabend auf seinen X/Twitter- und Telegram-Kanälen bekannt und beendete damit die seit über zehn Tagen andauernden Spekulationen über die baldige Entlassung Saluschnyjs.

Selenskyj schrieb: „Ich habe mich mit General Walerij Saluschnyj getroffen und ihm für die Verteidigung der Ukraine in den letzten zwei Jahren gedankt. Wir haben die Erneuerung besprochen, die die Streitkräfte der Ukraine brauchen. Wir haben auch darüber gesprochen, wer an der erneuerten Führung der Streitkräfte der Ukraine beteiligt sein sollte. Der Zeitpunkt für eine solche Erneuerung ist jetzt. Ich schlug General Saluschnyj vor, Teil des Teams zu bleiben. Wir werden auf jeden Fall gewinnen! Ruhm der Ukraine!“

Zusammen mit seiner Ankündigung veröffentlichte Selenskyj ein Foto, auf dem er und Saluschnyj sich die Hände schütteln und lächeln. Dies sollte offensichtlich einen freundlichen Meinungsaustausch zwischen den beiden nahelegen, obwohl gut dokumentiert ist, dass ihre Beziehung äußerst angespannt ist.

Wie der amerikanische Investigativjournalist Seymour Hersh letzte Woche berichtete, befürchtet Selenskyj eine „drohende Meuterei“ der Streitkräfte sowie von rechtsextremen politischen Gruppen, die den Krieg am lautstärksten unterstützen und vor allem bei den ukrainischen Spezialoperationen eine wichtige Rolle spielen. Hersh verwies auf einen Vertreter der US-Regierung, der erklärte, Selenskyi sei ein „toter Mann“, wenn er Saluschnyj entlässt. Hersh berichtete außerdem, Saluschnyj habe sich mit Vertretern der USA und anderer westlicher Staaten getroffen, um über Verhandlungen für einen Waffenstillstand mit Russland zu sprechen. Selenskyj sei darüber verärgert gewesen.

Saluschnyjs Nachfolger wird General Oleksandr Syrskyj sein, der zuvor seit 2019 Oberbefehlshaber der ukrainischen Bodentruppen war.

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Von Thomas Röper – 10. Februar 2024

In Rafah, der letzten noch nicht von Israel besetzten Stadt in Gaza, will Israel eine „massive Operation“ durchführen, obwohl dort 1,5 Millionen Zivilisten auf engstem Raum gedrängt sind. Und der Westen? Protestiert nicht.

Die Meldung, die am 9. Februar kam, ist ist mit dem Wort „schockierend“ nur sehr unzureichend beschrieben. Der Spiegel berichtete:

„Nun hat Premierminister Benjamin Netanyahu eigenen Angaben zufolge das Militär angewiesen, einen Plan zur Evakuierung der Bevölkerung von Rafah auszuarbeiten. Der Einmarsch rückt offenbar näher. Netanyahu sagte, in Rafah sei eine »massive Operation« erforderlich. Er habe Sicherheitsbeamte gebeten, einen »Doppelplan« vorzulegen, der die Evakuierung von Zivilisten und eine Militäroperation zur »Zerschlagung« der verbliebenen militanten Hamas-Einheiten vorsehe.“ …

Um zu verstehen, was diese Meldung bedeutet, muss man auf die Landkarte schauen. Die israelische Armee hat schon fast den gesamten Gazastreifen erobert. Die Zerstörung dort ist schlimmer als in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Norden des Gazastreifens sind bis zu über 80 Prozent der Häuser zerstört. Die Menschen wurden aus dem Norden des Gazastreifens in den Süden vertrieben und befinden sich nun dicht gedrängt der Stadt Rafah, der letzten noch nicht besetzten Stadt des Gazastreifens.

In der Stadt, die vor dem Krieg etwa 300.000 Einwohner hatte, sind nun etwa 1,5 Millionen eingeschlossen. Gerade wurde gemeldet, dass die humanitäre Hilfe nur ausreicht, um zehn Prozent der Menschen in Gaza notdürftig zu versorgen und zu ernähren. Den Menschen droht der Tod durch Hunger und Verdursten, weil auch das Trinkwasser knapp ist.

Aber Israel verhindert eine Erhöhung der humanitären Lieferungen. Man kann das, was die israelische Regierung tut, nur als zumindest drohenden Völkermord bezeichnen. … Und es ist auch eine ethnische Säuberung. Die UNO hat das, was Israel in Gaza tut, schon Anfang Dezember als „die größte Vertreibung des palästinensischen Volkes seit 1948“ bezeichnet. Die israelische Regierung will Gaza von Palästinensern säubern. Sollten die Menschen nicht verschwinden, droht ihnen der Tod durch Hunger, Durst oder israelische Bomben.

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Von Karin Leukefeld – 10. Februar 2024

Zum fünften Mal ist Antony Blinken durch den Mittleren Osten gereist. Er besuchte Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde im von Israel besetzten Westjordanland. An- und Abreise waren von Angriffen des US-Militärs in Syrien und Irak begleitet. Als Vergeltung für einen tödlichen Drohnenangriff auf die US-Militärbasis „Tower 22“ im syrisch-jordanischen Grenzgebiet, bei dem drei US-Soldaten getötet worden waren, feuerte die US-Armee 125 Raketen auf 85 Ziele an sieben Orten im syrisch-irakischen Grenzgebiet (2. Februar 2024). Mehr als 30 Zivilisten und Soldaten starben. In Bagdad wurden drei Angehörige von Hascht Schaabi bei einem Drohnenangriff auf ihr Fahrzeug getötet (8. Februar 2024).

Die US-Administration bezeichnet ihre Angriffe als „Selbstverteidigung“ und beruft sich auf Artikel 51 der UN-Charta. Die bewaffneten Gruppen des „Islamischen Widerstandes im Irak“ und Syrien haben seit Beginn des Krieges gegen Gaza mehr als 160 Mal US-Militärbasen im Irak, Syrien und Jordanien angegriffen. Sie fordern den Abzug der US-Truppen aus Syrien und ein Ende der US-geführten „Anti-IS-Allianz“, in deren Rahmen Soldaten aus Dutzenden Staaten u.a. im Irak stationiert sind. Dringlichstes Ziel für die Kampfverbände, die sich „Achse des Widerstandes“ nennen, ist das Ende der US-Unterstützung für den israelischen Krieg gegen Gaza und ein sofortiger Waffenstillstand. Die USA sprechen von „Stellvertretern des Irans“ und machen den Iran für die Angriffe verantwortlich.

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Von Thomas Röper – 10. Februar 2024

In dem Interview mit Tucker Carlson hat der russische Präsident Putin die USA beschuldigt, die Nord Streams gesprengt zu haben. Der Bundesregierung warf er vor, ausländischen Interessen zu dienen und bezeichnete sie als „sehr inkompetent“. Kein Wunder, dass deutsche Medien darüber nicht berichten. …

Die tagesschau hat ihren Zuschauern sogar offen geraten, das Interview nicht anzuschauen. Den Zuschauern zu erklären, dass sie das Interview auf gar keinen Fall anschauen sollten, war der tagesschau am 9. Februar sage und schreibe fünf Minuten Sendezeit wert. Der beigefügte Artikel endete mit dem Absatz:

„Über zwei Stunden Interview, das für den normalen Zuschauer eine Zumutung ist und doch nichts Neues bringt. Das Beste, was man tun kann, ist es einfach zu ignorieren.“

Das ist kein Wunder, denn Putin hat vieles gesagt, was erstens objektiv wahr ist, zweitens aber der Bundesregierung und natürlich den deutschen Medien gar nicht gefällt. Ich will hier ein Beispiel dafür zeigen, denn Carlson hat auch nach der Sprengung der Nord Streams gefragt. Ich übersetze Carlsons Fragen und Putins Antworten komplett.

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Übersetzung: RT DE – 9. Februar 2024

Hier ist die deutsche Version des Interviews, die von RT DE angefertigt wurde. Es ist laut Expertenmeinung die mit Abstand beste deutsche Version dieses Interviews, da Fragen und Antworten professionell übersetzt und vertont wurden. Diese Version des Interviews ist etwa zehn Minuten kürzer als das Original, allerdings wurden nur Sequenzen gekürzt, in denen nichts gesagt wurde. Das Gespräch selbst ist vollständig wiedergegeben.

Dazu Thomas Röper: „Man kann RT ja gerne für den russischen Propaganda-Sender halten, aber eines kann man RT nicht absprechen: Dort arbeiten Profis, sowohl die Übersetzer, als auch die Sprecher und natürlich die Techniker hinter den Kulissen verstehen ihr Handwerk. Daher empfehle ich allen, auch denen, die die Ukraine und den Westen unterstützen, die deutsche Übersetzung des Putin-Interviews von Tucker Carlson, die die Profis von RT gefertigt haben. Nur wer sich das Interview selbst anschaut, kann sich eine eigene Meinung bilden!“

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Von Florian Warweg – 9. Februar 2024

Die ukrainische Botschaft hat am 2. Februar eine Stellungnahme veröffentlicht, in welcher sie erklärt, ohne Zustimmung Kiews dürfte das ZDF (und andere deutsche Medien) nicht aus von Russland kontrollierten Gebieten im Donbass berichten. Am selben Tag griff auch das Außenministerium in Kiew das ZDF an und erklärte, dieses würde keinen Journalismus betreiben, sondern die Realität verzerren. Hintergrund war eine erstmalig sachlich-neutrale Berichterstattung des ZDF von der anderen Seite der Front – aus der von Russland kontrollierten Stadt Mariupol in der Oblast Donezk. Die NachDenkSeiten fragten die Bundesregierung, wie diese die Einmischung eines fremden Staates in die Programmgestaltung und Berichterstattung eines öffentlich-rechtlichen deutschen Senders bewertet.

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Von Peter Schwarz – 9. Februar 2024

Keine 24 Stunden nachdem die Republikaner im US-Senat zusätzliche Militärhilfen für die Ukraine ein weiteres Mal blockiert hatten, flog Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag nach Washington. Scholz ist in Kriegsmission unterwegs. Er will Präsident Joe Biden den Rücken stärken und dafür sorgen, dass der verlustreiche und gefährliche Krieg gegen Russland unter allen Umständen fortgeführt wird.

Einen Tag vor seiner Reise erklärte Scholz in einem Gastbeitrag für das Wall Street Journal: „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um einen Sieg Russlands zu verhindern.“ Direkt an die milliardenschweren Investoren der größten Börse der Welt gewandt, schrieb er: „Wenn Putins Aggression nicht Einhalt geboten wird, würden die langfristigen Konsequenzen und Kosten alle unsere heutigen Investitionen bei Weitem übersteigen.“

Scholz brüstete sich, dass „die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten mit einem Beitrag von über 91 Milliarden US-Dollar seit Kriegsbeginn die größten finanziellen Unterstützer der Ukraine sind, gefolgt von den USA und Deutschland“.

Deutschlands militärische Unterstützung folge an zweiter Stelle nach derjenigen der USA: „Seit Kriegsbeginn hat meine Regierung militärische Ausrüstung einschließlich Panzer, Artillerie und hochwertige Flugabwehrsysteme im Wert von über 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt, beschafft und geliefert.“ Hinzu komme Deutschlands nichtmilitärische Unterstützung, wie die Aufnahme von über einer Million ukrainischer Flüchtlinge, und der deutsche Anteil an der Unterstützung durch die Europäische Union.

Scholz trifft sich in Washington mit Politikern beider Parteien und Wirtschaftsvertretern, um Druck für weitere US-Milliarden für den Ukraine-Krieg zu machen. Diese Arbeit soll in der kommenden Woche auf der Münchner Sicherheitskonferenz fortgesetzt werden, zu der hochrangige US-Regierungsvertreter und rund 70 Kongressmitglieder erwartet werden.

Am Freitagnachmittag führt Scholz dann ein Vieraugengespräch mit Präsident Biden, dem – wie einem ähnlichen Treffen im März 2023 – keine Pressekonferenz folgen soll. Scholz und Biden wollen nicht, dass die Öffentlichkeit erfährt, was sie heimlich vereinbaren.

Scholz‘ Kriegsmission ist moralisch, politisch und juristisch kriminell. Er setzt sich für die Eskalation eines Kriegs ein, der auf ukrainischer wie auf russischer Seite bereits Hunderttausende Soldaten getötet und verkrüppelt hat und Europa nuklear zu vernichten droht.

Den Gedanken an eine Verhandlungslösung oder einen Waffenstillstand deutet Scholz noch nicht einmal an. Wie Hindenburg, Ludendorff, Joffre, Pétain und andere Generäle des Ersten Weltkriegs, die bereit waren, den letzten Mann zu opfern, um ihre imperialistischen Ziele zu erreichen, nimmt die NATO heute jedes Risiko in Kauf, um Russland zu unterwerfen. Nur dass es im Ersten Weltkrieg noch keine Atomwaffen gab!

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Von Thomas Röper – 9. Februar 2024

Anmerkung der GG-Redaktion: Wir verlinken diesen Beitrag, auch wenn wir den Aussagen Putins und Röpers insbesondere zur Nationalitätenpolitik Lenins nicht zustimmen.

Da westliche Medien, wenn sie überhaupt über die Aussagen aus dem Putin-Interview von Tucker Carlson berichten, Putin vorwerfen, er würde lügen, mache ich hier einen Faktencheck zu Putins wichtigsten Aussagen aus dem Interview.

Die erste Reaktion westlicher Medien auf das Interview von Tucker Carlson mit dem russischen Präsidenten Putin, wenn sie überhaupt etwas über den Inhalt berichten, ist, dass sie Putin vorwerfen, er würde lügen und dass sie Carlson dafür kritisieren, dass er diese „Lügen“ unwidersprochen stehen gelassen hat. Daher müssen wir uns die Aussagen Putins anschauen und überprüfen, ob das tatsächlich Lügen waren.

Allerdings ist es bezeichnend, dass die westlichen Medien dagegen sind, Putins Aussagen überhaupt zu zeigen. Selbst wenn Putin lügen würde, hätte das westliche Publikum doch einen Anspruch darauf, Putins Standpunkt zu verstehen. Das wäre journalistische Arbeit.

Aber im Westen gibt es schon lange keinen Journalismus mehr, stattdessen entscheiden die westlichen „Journalisten“, was angeblich die Wahrheit ist und was ihre Leser und Zuschauer erfahren dürfen. Die Fachbegriffe dafür lauten „Propaganda“ und „Zensur“.

Aber schauen wir uns Putins Aussagen einmal an und überprüfen, ob er gelogen oder die Wahrheit gesagt hat. [Zunächst zu] Russlands Geschichte:

Der Beginn des Interviews war sehr langatmig, was auch Tucker Carlson in seiner Einleitung zu dem Interview gesagt hat. Putin hat auf die Frage nach dem Grund für den Konflikt in der Ukraine einen etwa 20-minütigen Exkurs über Russlands Geschichte seit dem Mittelalter gemacht. Aus der Sicht eines „Medienmenschen“ war das nicht gut, denn eigentlich sollte man am Beginn eines Interviews oder einer Sendung etwas tun, was die Zuschauer sofort fesselt.

Aber zum Verständnis der Vorgeschichte war das trotzdem wichtig, denn die russische Geschichte wird in westlichen Schulbüchern kaum behandelt und ist dem westlichen Publikum unbekannt.

Was Putin über die Geschichte Russlands gesagt hat, war alles wahr. Es waren geschichtliche Fakten, die man in den historischen Dokumenten nachlesen kann. Wichtig dabei ist die Tatsache, dass es sich um die Geschichte Russlands handelt, denn es gab früher keine Ukraine, es gab nur eine Grenzregion, die „am Rande“ oder „an der Grenze“ (auf Russisch „u kraine“) genannt wurde. Deren Einwohner waren Russen, die einen russischen Dialekt gesprochen haben und „Bewohner des Grenzgebietes“ (auf Russisch „Ukraintsi“) genannt wurden. Erst irgendwann im 19. Jahrhundert begann sich eine nationalistische Bewegung zu bilden, die in den Ukrainern ein eigenes Volk sah.

Nach der Oktoberrevolution war es für die Sowjetführung unter Lenin aus (macht-)politischen Gründen wichtig, der ländlich geprägten Ukraine möglichst viele russische Gebiete zuzuschlagen. Einer der Gründe war, dass die Kollektivierung der Landwirtschaft, also die Enteignung der Bauern, in der ländlichen Ukraine extrem unpopulär war, weshalb dem ländlich geprägten Gebiet die russischen Industriestandorte im Donbass angegliedert wurden, weil die Arbeiter eher Unterstützer der Sowjets waren. So sollte in dem Gebiet eine pro-sowjetische Mehrheit geschaffen werden.

Lenin war, das ist im Westen weitgehend unbekannt, der Meinung, dass die Völker der Sowjetunion auch ihre eigene Identität haben sollten. Formell war die Sowjetunion ein föderaler Staat, auch wenn das Regime schnell [erst unter Stalin; die GG-Redaktion] totalitär wurde. Aber Lenin hat die Bildung einer ukrainischen Identität gefördert … Er hat damit den Grundstein für den radikalen ukrainischen Nationalismus gelegt, der sich nur wenig später in Nazi-Kriegsverbrechern wie Stepan Bandera, dem heutigen Nationalhelden der Ukraine, manifestiert hat. [Anmerkung der GG-Redaktion: Das ist zu kurz gegriffen und in dieser Verkürzung so „richtig“ wie etwa die Behauptung, Richard Wagner habe den Grundstein für den Judenhass der Nazis gelegt].

Was ich hier schreibe, ist eine sehr oberflächliche Zusammenfassung, Putin hat darüber sehr lange und ausführlich gesprochen. Man kann zu all den Entwicklungen unterschiedliche Ansichten haben, aber Putin hat sich auf die geschichtlichen Fakten konzentriert, auf die westliche Medien nicht eingehen. Sie werfen Putin stattdessen Lügen vor, ohne jedoch auch nur eine dieser angeblichen Lügen in der Sache zu widerlegen.

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Interview: Tucker Carlson (Übersetzung: Paul Brandenburg) – 9. Februar 2024

„Das Folgende ist ein Interview mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, aufgenommen am 6. Februar 2024, gegen 19 Uhr in dem Gebäude hinter uns, bei dem es sich natürlich um den Kreml handelt“, so beginnt ein Video, dass der US-Journalist Tucker Carlson in der Nacht von Donnerstag auf Freitag auf seiner Website www.tuckercarlson.com eingestellt hatte. Er kündigte damit sein Interview mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin an. „Wie Sie sehen werden, wenn Sie es sich ansehen“, stimmt er seine Zuschauer ein, „geht es in dem Interview hauptsächlich um den laufenden Krieg, den Krieg in der Ukraine, wie er begann, was passiert und vor allem darum, wie er enden könnte.“

Tucker gibt dann zu bedenken: „Zu Beginn des Interviews stellten wir die offensichtlichste Frage: Warum haben Sie das getan? Haben Sie eine Bedrohung gespürt, eine unmittelbare physische Bedrohung, und ist das Ihre Rechtfertigung? Und die Antwort, die wir bekamen, schockierte uns. Putin redete sehr lange, wahrscheinlich eine halbe Stunde, über die Geschichte Russlands, die bis ins 8. Jahrhundert zurückreicht. Und ehrlich gesagt dachten wir, das sei eine Filibuster-Technik (Zermürbungstaktik) und fanden es nervig, unterbrachen ihn mehrmals und er antwortete, er sei verärgert über die Unterbrechung.“

„Aber am Ende kamen wir zu dem Schluss“, so Tucker Carlson, „dass es sich nicht um eine Zermürbungstaktik handelte. Stattdessen kam uns das, was Sie gleich sehen werden, aufrichtig vor, ob Sie damit einverstanden sind oder nicht.“

[Zum Interview]