Von Thomas Gaist
9. Januar 2016
Laut iranischen Regierungsvertretern haben saudische Streitkräfte am Donnerstag während eines Angriffs auf die Hauptstadt des Yemen eine iranische Botschaft ins Visier genommen. Die saudische Regierung dementierte, die Botschaft angegriffen zu haben. Saudische Flugzeuge hatten laut Vertretern Saudi Arabiens am Mittwoch und Donnerstag massiv Bomben über der Hauptstadt abgeworfen.
Maduro erklärt den “ökonomischen Ausnahmezustand”
Von Bill Van Auken
9. Januar 2016
Am selben Tag, als die US-gestützte rechte Opposition die Mehrheit in Venezuelas Ein-Kammer-Nationalversammlung (Asamblea Nacional), übernahm, erklärte Präsident Nicolas Maduro, den Ausnahmezustand in der Wirtschaft. Er sagte die Maßnahme sei notwendig „um wichtige Wirtschaftsfragen anzugehen und der Reihe nach wichtige Grundlagen von Produktion, Verteilung, Kommerzialisierung und Preisregulierung zu regeln.“
Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur
Von Tom Carter
9. Januar 2016
Das neue vom US-Verteidigungsministerium herausgegebene „Handbuch zum Kriegsrecht“ (Law of War Manual) ist im Wesentlichen eine Anleitung, wie man das Völkerrecht und US-Gesetze bricht und Kriegsverbrechen begeht. Das 1165 Seiten starke Dokument wurde im Juni 2015 vorgelegt und erst Monate später online gestellt. Es entspricht nicht geltendem Recht, sondern zeigt vielmehr, wie das Pentagon sich die Gesetze nach Gutdünken zurechtbiegt.
Die Volksrepublik zieht immer größere Mengen ausländischen Kapitals an und erlebt einen Gründer-Boom
Von Wolfgang Pomrehn
8. Januar 2016
China ist bei ausländischen Investoren so beliebt, wie nie zuvor. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua steckten sie 2015 114 Milliarden Dollar in Aufkäufe, neue Produktionsanlagen und Neugründungen in der Volksrepublik. Das war ein Allzeitrekord und 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr, in dem laut Agentur das Land der Mitte erstmals die USA als Empfänger als ausländischer Direktinvestitionen überholt hatte.
Die Ausweisung und Abschiebung von Kriminellen stößt oft auf Hindernisse
Von Peter Mühlbauer
8. Januar 2016
Nach den massiven sexuellen Belästigungen durch Arabischsprecher in der Silvesternacht hat in der deutschen Politik eine intensive Debatte über Aufenthaltsbeendigungen eingesetzt.
Von Peter Symonds
8. Januar 2016
Nordkorea führte am Mittwoch seinen vierten unterirdischen Atomtest durch und löste damit eine Welle von Protesten aus, die von den Vereinigten Staaten angeführt wurde. Der Test wird die gefährliche Situation in Nordostasien und der gesamten Region weiter verschärfen. Diese angespannte Lage ist durch den Konfrontationskurs der Obama-Regierung gegen China mit seiner „Konzentration auf Asien“ geschaffen worden.
Von German Foreign Policy
8. Januar 2016
Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine „neo-imperiale Aggression“ gegen Osteuropa vor und fordert eine Wiederbelebung der Strategie der „nuklearen Abschreckung“.
Kurdische Nachrichten veröffentlichen ein Dokument, das zum Waffengebrauch der türkischen Streitkräfte im Südosten des Landes anhält
Von Michael Knapp
7. Januar 2016
Die Angriffe auf kurdische Städte und Stadtviertel eskalieren immer weiter. Seit mehr als 31 Tagen befindet sich Diyarbakir Sur unter Belagerung und Artilleriebeschuss. Die Straßen von Städten wie Nusaybin, Cizre, Sirnak oder Diyarbakir Sur ähneln immer mehr Ruinenlandschaften, wie sie sonst in Syrien vermutet werden. Die Ausgangsperre betrifft mehr als eine Millionen Menschen.
Was bezweckte die saudische Führung mit der Hinrichtung des schiitischen Predigers Nimr Baqir al-Nimr?
Von Hans Berger
7. Januar 2015
Die Herrscherclique der Golfmonarchie Saudi-Arabien beschenkte die Welt pünktlich zum neuen Jahr mit einem Akt politischen Wahnsinns. 47 Menschen übergaben die Behörden des Landes dem Henker, unter den Hingerichteten befanden sich auch politische und religiöse Dissidenten. Der Prominenteste unter den Getöteten: Scheich Nimr Baqir al-Nimr. Dieser gilt als einer der einflussreichsten schiitischen Geistlichen nicht allein in Saudi-Arabien, sondern in der gesamten Region.
http://www.hintergrund.de/201601073811/globales/kriege/konfrontation-ausser-kontrolle.html
Von Marianne Arens
6. Januar 2016
Eine Gruppe um den CDU-Politiker Lothar de Maizière und die BILD-Zeitung arbeitete 2011 und 2012 eng mit einer PR-Firma und Parteigängern Julia Timoschenkos zusammen, um die ukrainische Nationalistin und Multimillionärin zur Märtyrerin aufzubauen und aus der Haft zu befreien. Das enthüllt Journalist Sven Becker in der Ausgabe des Spiegels vom 19. Dezember 2015.