Von Alexanderv Nepogodin – 21. August 2022

Wie die Ukrainer 1991 in einem Referendum für den Erhalt der Sowjetunion stimmten, aber noch im selben Jahr in einem unabhängigen Staat endeten. Der Donbass kämpft seither für seine Autonomie und beschloss nach der Sezession der Krim, ebenfalls seinen eigenen Weg zu gehen. – Anfang 1991 hielten nur wenige das Verschwinden der Sowjetunion von der politischen Landkarte für wahrscheinlich. Die Ergebnisse eines großen nationalen Referendums, das im März abgehalten wurde, deuteten darauf hin. Das Votum der Ukraine lag bei über 70 Prozent für den Verbleib in der Sowjetunion und für die Annahme des neuen Unionsvertrags.

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Von Tobias Riegel – 20. August 2022

Wer die Sanktionspolitik gegen Russland kritisiert, dem wird oft entgegnet, er würde mit dieser Haltung die Ukraine „im Stich“ und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „freie Hand“ lassen. Beides stimmt nicht. Trotzdem wird mit diesen Behauptungen die für die deutschen Bürger zerstörerische Sanktionspolitik verteidigt. Das muss sich ändern.

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Von Norman Paech – 20. August 2022

… Wenn wir heute unter dem Titel „125 Jahre Zionismus“ zusammenkommen, so verweist diese Zahl natürlich zunächst auf das historische Ereignis des ersten zionistischen Weltkongresses in Basel im Jahr 1897. Aber zugleich wissen wir, dass dieser Kongress, das heißt seine Botschaft, sein Auftrag und seine Bestimmung, sich nicht mit dem Kongress selbst erfüllt haben, sondern über sein unmittelbares Ziel, die Gründung eines jüdischen Staates, bis heute fortwirken. Und wohl erst in den letzten Jahren wird auch hier in Europa das als Katastrophe erkannt, was die palästinensische Gesellschaft schon seit über 70 Jahren erlebt und deren Wurzel eben hier in Europa, in Basel, liegt.

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Von Friedrich Homann – 20. August 2022

US-Regierungsdokumente belegen: Nach dem Untergang der Sowjetunion sollte Russland auf keinen Fall Teil eines europäischen Sicherheitssystems werden. Sein Erstarken als global relevante Großmacht sollte verhindert werden. – Rund 8.000 km Meer und Landmasse schützen die USA vor Russland. Dennoch fühlen sich die USA zumindest nach Maßgabe politischer Erklärungen und einschlägiger Think-Tank-Analysen von Russland bedroht und sehen sich deshalb vorgeblich zu entsprechenden Verteidigungsmaßnahmen sowohl in der eigenen „Western Hemisphere“ als auch in Europa veranlasst.

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Von David North – 20. August 2022

Heute vor 82 Jahren, am 20. August 1940, wurde Leo Trotzki von einem Agenten der stalinistischen Geheimpolizei GPU in seiner Villa im mexikanischen Coyoacan ermordet, wo er die letzten drei Jahre seines Lebens im politischen Exil verbracht hatte. Trotzki starb am folgenden Tag an der Verwundung, die ihm sein Mörder, Ramon Mercader, zugefügt hatte.
Es ist diesmal kein „runder“ Jahrestag, der dem Gedenken an historische Ereignisse aus formalen Gründen eine besondere Bedeutung verleiht. Das Gedenken an Trotzkis Tod bedarf jedoch keiner symbolischen Rechtfertigung. Die Bedeutung des 82. Todestages Trotzkis ergibt sich aus der Relevanz seines Lebens als marxistischer Theoretiker und Stratege und als Führer der sozialistischen Weltrevolution. Die politischen Bedingungen, die im August 1940 herrschten, ähneln den heutigen sehr stark. Im letzten Jahr seines Lebens konzentrierte sich Trotzkis Arbeit auf den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs und dessen Folgen für die internationale Arbeiterklasse, die sozialistische Weltbewegung und das Schicksal der Menschheit. Trotzki, der realistischste politische Denker seiner Zeit, war nicht geneigt, die Weltlage in rosigen Farben zu zeichnen. Er legte mit brutaler Offenheit die Katastrophe dar, die infolge des Verrats an der Oktoberrevolution durch die stalinistische Bürokratie – die in der Sowjetunion die Macht innehatte – und der Rückgratlosigkeit der prokapitalistischen, sozialdemokratisch geführten Arbeiterorganisationen über die Arbeiterklasse gekommen war. Es zeugt nicht nur von Trotzkis erstaunlichem politischen Weitblick, sondern auch von den Parallelen zwischen den Verhältnissen von 1940 und heute, dass er der Rolle der Ukraine für das Schicksal der Sowjetunion und ganz Europas große Aufmerksamkeit widmete.

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Von Rainer Rupp – 19. August 2022

Anlässlich der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die am 11. August in New York stattgefunden hat, hat der russische UNO-Botschafter erneut die Selenski-Regierung in Kiew beschuldigt, „nuklearen Terrorismus“ zu betreiben. Er warnte dringend davor, dass die ukrainische Artillerieangriffe auf das von Russen besetzte Kernkraftwerk (AKW) Saporischschja zu einer Katastrophe führen könnte, die noch viele schlimmer wäre als die in Tschernobyl im Jahr 1986. Die damals freigesetzte Strahlung hatte den gesamten europäischen Kontinent erreicht und auch in Deutschland Alarm ausgelöst. – In einer eindrucksvollen Zurschaustellung kaltschnäuziger Lügen beschuldigt der ukrainische Präsident seit Wochen die Russen mit widersprüchlichen Vorwürfen. Einmal heißt es, die Russen nutzten das besetzte AKW Saporischschja als Schutzschild, um von dort aus ukrainische Stellungen auf der anderen Seite des Stausees zu beschießen, der die beiden Gegner trennt. Dann wiederum weist die Selenski-Regierung jegliche Verantwortung für den wiederholten Artilleriebeschuss des AKW von ukrainischer Seite zurück und beschuldigt das russische Militär, dafür verantwortlich zu sein. Mit anderen Worten, laut Wladimir Wolodymyr Selenski beschießen sich die Russen selbst, und das nicht nur einmal, sondern wiederholt.

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Von Florian Warweg – 19. August

In einem als „exklusiv“ gekennzeichneten Beitrag mit dem Titel „Russische Propaganda – Kampf gegen die Lüge“ wird auf der Tagesschau-Seite unter völlig vagen Verweisen auf BND und Verfassungsschutz für noch mehr Zensur gegen russische Medien und „die Möglichkeiten der Strafverfolgung“ geworben. Dies geschieht wohlgemerkt auf dem Portal der Hauptnachrichtensendung in diesem Land.

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Von Andrea Drescher – 19. August 2022

Im September entscheidet endgültig der High Court in London über die Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange in die USA. Was kann man tun, diesen mutigen Journalisten und Publizisten zu unterstützen? In einigen Städten gibt es Mahnwachen, es gibt Unterstützungskomitees, Petitionen und journalistische Unterstützung – meist jenseits der Mainstream-Medien. Allgemein herrscht die Vorstellung: „Der Einzelne kann ja eh nichts tun!“. Nikolai „Kolja“ Rewin aus Hamburg sieht das anders und startete am 2. Juli seinen persönlichen „Long Walk 4 Assange“ – Hashtag longwalk4assange. Im Interview erzählt er, warum und wie die Aktion bisher verlief. Das Interview führte Andrea Drescher. Der zweite Teil dieses Artikels ist der aktuelle Newsletter von FreeAssangeBerlin, verfasst von Almut Stackmann. Dort findet sich auch ein Video mit Kolja in Köln.

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Von Thomas Röper – 19. August 2022

In Russland wird die Rolle der westlichen NGOs immer stärker thematisiert und auf die (internationale) Tagesordnung gebracht. Ist das der Anfang vom Ende der Macht der westlichen, international tätigen NGOs? – Ich habe die Finanzierung und politische Ausrichtung der westlichen NGOs, die angeblich neutrale und objektive Einschätzungen von Pressefreiheit, Menschenrechten, Korruption und anderen Themen in allen Ländern der Welt abgeben, auf dem Anti-Spiegel schon oft thematisiert. Die bekannten NGOs, die von den weltweiten Medien in solchen Fällen gerne zitiert werden, werden alle von den Staaten der NATO finanziert und gesteuert, weshalb ihre Ergebnisse auch immer eindeutig sind: Im Westen ist alles ganz in Ordnung, in den Ländern, die der Westen zu seinen Feinden erklärt hat, ist hingegen alles ganz schlimm.

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Von Clara Weiss – 18. August 2022

Mit der jüngsten Serie schwerer Explosionen in russischen Militärbasen auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat eine noch gefährlichere Phase des imperialistischen Kriegs begonnen, der auf ukrainischem Gebiet gegen Russland geführt wird. Ukrainische Regierungsvertreter haben de facto zugegeben, dass Kiew hinter den Angriffen steckt, und drohen, dass weitere folgen werden. Mychailo Podoljak, ein hochrangiger Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, beschrieb die Explosionen als Auftakt zu einer Gegenoffensive: „Unsere Strategie besteht darin, die Logistik, die Nachschublinien, die Munitionsdepots und andere Objekte der militärischen Infrastruktur zu zerstören. Das stiftet Chaos innerhalb ihrer eigenen Reihen.“ Podoljak spielte auf Pläne an, die von Russland errichtete Brücke bei Kertsch anzugreifen, die die Krim mit dem russischen Festland verbindet: „Solche Objekte sollten zerstört werden.“

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