Von Thomas Röper – 23. November 2024
Die versuchte Farbrevolution in Georgien ist ins Stocken geraten. Am Wochenende will die Opposition einen neuen Anlauf machen und ruft wieder zu Protesten auf. Was in den letzten zwei Wochen in Georgien passiert ist.
Am 26. Oktober fanden in Georgien Parlamentswahlen statt, bei denen die Regierungspartei „Georgischer Traum“ erwartungsgemäß klar gewonnen und die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament geholt hat. Auch die vom Westen finanzierte Opposition bestreitet nicht, dass die Regierungspartei stärkste Partei geworden ist, die Opposition bestreitet aber, dass sie absolute Mehrheit erreicht hat. Obwohl die OSZE und andere anerkannte internationale Wahlbeobachter die Wahl nicht ernsthaft kritisieren, sprechen die Opposition und die pro westliche georgische Präsidentin, die französische Staatsbürgerin Salome Surabischwili, von Wahlfälschung und erkennen das Wahlergebnis nicht an.
Seit dem gab es zwei Anläufe der versuchten Farbrevolution. Unmittelbar nach den Wahlen riefen die Oppositionsparteien zur Protesten auf, denen aber nur einige tausend Menschen folgten. Dann übernahmen vom Westen finanzierte NGOs das Ruder, die ab 9. November zu Protesten aufriefen, wobei die von der deutschen Botschaft in Tiflis und von einigen europäischen Politikern, die extra nach Tiflis gereist waren, um die Demonstranten anzufeuern, unterstützt wurden. Aber auch diese Proteste verloren schnell an Schwung und es wurde wieder ruhig in Tiflis.
Hier werde ich aufzeigen, was in den letzten zwei Wochen seit dem passiert ist.