Von Wolf Wetzel – 24. Oktober 2022

… und selbst dabei zu dystopischen Erscheinungen werden. Jagd auf Orwell. Nicht erst mit dem kindlichen „Doppel-Wumms“ eines alternden Olaf Scholz, der geradezu Orwell’schen Ankündigung, man verteidige die Freiheit in der Ukraine, die vor 20 Jahren Afghanistan hieß („Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, Verteidigungsminister Peter Struck 2002), dem „Krieg gegen das Virus“ (Macron), der nun in einen „Krieg gegen Putin“ (Gesundheitsminister Karl Lauterbach) überführt wird, scheint man der Dystopie „1984“ von George Orwell Schritt für Schritt, Wort für Wort zu folgen.

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Von Thomas Röper – 24. Oktober 2022

Während westliche Medien immer noch darüber schweigen, dass Covid-19 offensichtlich mit Geld der US-Regierung im Labor erschaffen wurde, redet das russische Fernsehen ganz offen darüber. – Während westliche Medien weitgehend darüber hinweggesehen haben, dass in Boston aus Covid-19 ein neues, sehr viel tödlicheres Virus erschaffen wurde, wurde in Russland darüber berichtet. Dem russischen Fernsehen war das am Sonntag im wöchentlichen Nachrichtenrückblick einen Kommentar wert, den ich übersetzt habe.

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Von David North – 23. Oktober 2022

Vor genau 100 Jahren, am 20. Oktober 1922, hielt Leo Trotzki eine seiner großen politischen Reden vor den Mitgliedern der Moskauer Organisation der Kommunistischen Partei Russlands. Trotzki hielt sie im Vorfeld der Eröffnung des Vierten Kongresses der Kommunistischen Internationale, der zwei Wochen später, am 5. November 1922, beginnen sollte. Der Kongress fiel mit dem fünften Jahrestag der Oktoberrevolution von 1917 zusammen, mit der die Arbeiterklasse unter Führung der bolschewistischen Partei die Macht eroberte. Die Bolschewiki übertrugen die die Macht an die Arbeiterräte (Sowjets) und gründeten den ersten Arbeiterstaat der Geschichte. Der Sieg der Bolschewiki gab der Gründung der Kommunistischen (Dritten) Internationale, die im März 1919 ihren ersten Kongress abhielt, einen enormen Impuls. Zu diesem Zeitpunkt befand sich das bolschewistische Regime im Belagerungszustand und kämpfte gegen eine Reihe konterrevolutionärer Armeen, die vom Weltimperialismus unterstützt wurden, um die Revolution zu ersticken. Doch bis zum Jahr 1922 wurden die konterrevolutionären Kräfte von der Roten Armee besiegt, deren wichtigster Befehlshaber Leo Trotzki war. Die politische Autorität und das Ansehen Trotzkis innerhalb der Sowjetunion wurde nur von Lenin übertroffen.

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Von Eugen Zentner – 23. Oktober 2022

Es ist ein schillernder Titel, den der Geheimdienstexperte Klaus Eichner für sein neues Buch gewählt hat. »Bis alles in Scherben fällt« klingt so alarmierend, wie sich die gegenwärtige Situation rund um den Krieg zwischen Russland und der Ukraine tatsächlich darstellt. Allerdings sind auch die USA in ihn tiefer verstrickt, als es die Leitmedien weismachen wollen. Um die Rolle der imperialen Supermacht geht es schließlich in Eichners Buch. Der Untertitel wird da schon deutlicher und nimmt die Hauptthese vorweg: »Der Kampf der USA um eine neue Weltordnung«. Begonnen habe er mit dem Untergang der Sowjetunion, so der Autor. Damals sei die bipolare Weltordnung zerbrochen, womit die USA sich ermutigt sah, die eigene Macht stetig auszubauen.

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Von Peter Schwarz – 23. Oktober 2022

Giorgia Meloni, die Vorsitzende der faschistischen Fratelli d’Italia, ist neue italienische Regierungschefin. Staatspräsident Sergio Matarella vereidigte Meloni und ihre 24-köpfige Regierung am Samstagmorgen. Am Sonntag übergab ihr der bisherige Ministerpräsident Mario Draghi die Amtsgeschäfte. Die Bestätigung im Parlament, die Anfang der Woche geplant ist, gilt als Formsache. Es ist zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass in einem großen europäischen Land eine Partei mit faschistischen Wurzeln die Regierung führt. Solche Parteien waren zwar schon an Regierungen beteiligt, wie ab 1994 die Vorgängerin der Fratelli in Italien, doch sie stellten nie den Regierungschef. Eine vergleichbar rechte Regierung gibt es bisher nur in Ungarn, wo sich Viktor Orbán rühmt, eine „illiberale Demokratie“ errichtet zu haben.

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Von Thomas Moser – 23. Oktober 2022

Zu den Kundgebungen in sechs Großstädten kommen weniger Teilnehmer als vorhergesagt. Das lag vor allem an der inhaltlichen Ausrichtung, die die Regierungspolitik zwar unausgesprochen, aber faktisch mitträgt. – Krieg ist der große Ordnungsfaktor einer Gesellschaft; die Zuchtkeule gegen das Durcheinander in einer Demokratie; der Organisator widerspruchsfreier Konformität im Land. Deshalb gibt es ein Interesse an Krieg. Dem Waffenkrieg folgt der Wirtschaftskrieg, dem wiederum Inflation, Teuerung und soziale Not folgen. Wer gegen soziale Not demonstriert, muss auch gegen den Krieg demonstrieren, beziehungsweise für ein Ende des Krieges. Ein Bündnis mehrerer sozialdemokratisch und grün-alternativ angehauchter Organisationen wie DGB, Verdi, BUND oder das Online-Kampagnennetzwerk Campact versuchten am Wochenende das gegenteilige Kunststück: gegen Preissteigerungen, explodierende Energiekosten und soziale Not zu demonstrieren und den Krieg als Problem auszublenden. In Berlin, Dresden, Hannover, Düsseldorf, Frankfurt/Main und Stuttgart wurden Kundgebungen organisiert.

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Von Medea Benjamin und Ariel Gold – 22. Oktober 2022

Spätestens seit der Vergabe des Friedensnobelpreises im Jahr 2009 an Barack Obama, der in seiner US-Präsidentenzeit 2009 bis 2017 für Millionen von unschuldigen Kriegsopfern verantwortlich war, weiß man es: Der Friedensnobelpreis wird nicht mehr an Menschen vergeben, die sich für den Frieden einsetzen, sondern an Personen oder Organisationen, die für die globale Vormacht der westlichen Länder eintreten. Auch diesmal war die Verleihung des Friedensnobelpreises keine Ehrung von Leuten, die sich für den Frieden einsetzen, es war ganz einfach ein Anti-Russland-Preis. Gesehen hat man das – zum Glück! – auch in den USA, wie eine Analyse von Medea Benjamin und Ariel Gold zeigt.

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Von José Luis Granados Ceja und Ricardo Vaz – 22. Oktober 2022

Der venezolanische Oppositionspolitiker und selbsternannte „Präsident“ Juan Guaidó hat in der von den USA dominierten und finanzierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eine heftige Niederlage einstecken müssen. Bei der 52. Generalversammlung, die kürzlich in Perus Hauptstadt Lima stattfand, stimmten 19 Länder dafür, seine Vertretung bei der OAS nicht zuzulassen. Nur vier Mitgliedsstaaten sprachen sich gegen den Antrag aus (Kanada, USA, Guatemala, Paraguay), die übrigen neun enthielten sich. Die Abstimmung markiert eine drastische Verschiebung der Unterstützung der Regierungen Lateinamerikas für Guaidó. 2019 stimmte noch die Mehrheit der Mitgliedsländer dafür, den OAS-Sitz Venezuelas an einen Oppositionsvertreter zu vergeben.

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Von Thomas Röper – 22. Oktober 2022

Nachdem Russland seit Wochen den Beschuss des Staudamms von Kachowka durch Kiew meldet, behauptet Kiew plötzlich, Russland wolle den Damm sprengen. Ich war in diesem Jahr zweimal auf dem Damm und weiß daher: Die Meldungen aus Kiew sind purer Zynismus. Ich habe das Wasserkraftwerk und den Staudamm im Mai besucht. Damals war dort noch alles unbeschädigt und das Kraftwerk hat normal gearbeitet. Kollegen haben bei der Gelegenheit eine Drohne aufsteigen lassen, deren Aufnahmen zeigen, dass damals dort unter russischer Kontrolle alles intakt war und funktioniert hat. Als ich vor einem knappen Monat als Wahlbeobachter in Cherson war, sind wir wieder bei dem Kraftwerk gewesen. Der Damm des Kraftwerks und die Antonowbrücke waren die einzigen Möglichkeiten, den Dnjepr zu überqueren und beide wurden und werden von der ukrainischen Armee heftig beschossen. Die Antonowbrücke steht entgegen Meldungen aus Kiew zwar noch, aber die Fahrbahn ist an einigen Stellen dermaßen zerstört, dass die Brücke nicht mehr genutzt werden kann. Auch der Damm des Kraftwerks wurde und wird heftig beschossen und ist für den Verkehr gesperrt. Die einzige Möglichkeit, den Dnjepr zu überqueren, ist eine Fähre, die neben der Antonowbrücke ihre Arbeit aufgenommen hat.

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Von Elena Malinowa – 21. Oktober 2022

Es ist bekannt, dass der Beruf des Arztes einer der humansten und edelsten ist. Wohin geht man, wenn man sich unwohl fühlt, krank ist oder operiert werden muss? Natürlich zum Arzt, ins Krankenhaus! Aber in unserem Kriegsalltag sind Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen zu Brennpunkten höchster Kriegsgefahr geworden: Seit acht Jahren werden sie von den Ukronazis mit schweren Waffen aus den USA und der NATO immer wieder beschossen. „Menschen in weissen Kitteln“ leisten den Eid des Hippokrates und sind immer dienstpflichtig. In Kriegszeiten wird ihre Belastung mindestens doppelt so groß und während der Wellen der Corona-Pandemie steigt sie mindestens um das dreifache. Noch zu Zeiten des Grossen Vaterländischen Krieges galt die Bombardierung der medizinischen Züge mit Verwundeten und medizinischen Einrichtungen durch die Nazis als Gipfel des Zynismus. Heute ist der gezielte Beschuss der Krankenhäuser unserer Region durch die Ukronazis kaum zu überbieten, umso mehr als einige Krankenhäuser nicht einmal, sondern mehrmals beschossen wurden und leider immer noch werden! Bereits vor über acht Jahren begannen die ukrainischen Streitkräfte, medizinische Einrichtungen – für Erwachsene wie für Kinder – an Stadträndern und im Stadtzentrum von Donezk zu beschießen. Je blutiger, zynischer, beängstigender und unmenschlicher, desto besser! So ist ihre widrige Mentalität, der sie treu folgen.

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