Von Johannes Stern
30. April 2016
Die Bundeswehr rüstet im Bereich der elektronischen Kriegsführung massiv auf. Am vergangenen Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen „Tagesbefehl“ heraus, der die Einrichtung einer neuen und eigenständigen Abteilung im Bundesverteidigungsministerium und die Aufstellung eines militärischen Organisationsbereichs für den Cyberkrieg vorsieht.
Von Patrick Martin
30. April 2016
US-Vizepräsident Joseph Biden traf am Donnerstag zu Krisengesprächen mit Vertretern der irakischen Regierung in Bagdad und kurdischen Vertretern in der Regionalhauptstadt Irbil ein. Dass der Besuch aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt wurde, zeigt, wie prekär die militärische und politische Lage des amerikanischen Marionettenregimes ist.
Von Bill Van Auken
26. April 2016
Der Kandidat der Obama-Regierung für den Posten des NATO-Oberkommandierenden und für den Vorsitz des amerikanischen European Command hat in einer Erklärung vor einem Senatsausschuss die ohnehin scharfen Spannungen zwischen den USA und Russland weiter angeheizt. Er erklärte dort, das Pentagon solle „alle Optionen auf dem Tisch lassen“, darunter auch die Anwendung militärischer Gewalt gegen Russland, um jede Gegenwehr Russlands gegen den ungehemmten Aufbau von amerikanischen und NATO-Truppen an seinen Grenzen zu durchkreuzen.
Von Johannes Stern
19. April 2016
„Ich finde, Sie haben einen beeindruckenden Präsidenten,“ sagte der deutsche Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag auf einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo über den ägyptischen Gewaltherrscher General Abdel Fattah al-Sisi. – Nur selten hat ein Satz den Charakter der SPD besser entlarvt als diese Sympathiebekundung.
Ehemaliger Linken-Politiker sendet Hilferufe aus der belagerten kurdischen Stadt
Von Birgit Gärtner
19. April 2016
Der alevitische Abgeordnete der pro-kurdischen Partei HDP (Demokratische Partei der Völker) im türkischen Parlament, Ali Atalan, befindet sich in dem vom Militär belagerten Teil der Stadt Nusaybin in der kurdischen Provinz Mardin im Südosten der Türkei. Laut Atalan, der von 2010 bis 2012 der Fraktion der Linkspartei im Landesparlament von NRW angehörte, wurden in der vergangenen Nacht Dutzende Häuser zerstört, und dabei 18 Menschen getötet.
Mehrheit im Parlament gibt grünes Licht für Verfahren zur Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff
Von Harald Neuber
19. April 2016
Nun geht es in Lateinamerika Schlag auf Schlag: Nach dem Sieg (Konservativer Kandidat Macri gewinnt in Argentinien der neoliberalen Rechten in Argentinien (Konservativer Kandidat Macri gewinnt in Argentinien) und Kampagnen zur Destabilisierung von Venezuela, Ecuador und Bolivien setzt nun die Oberschicht in Brasilien zur Offensive gegen Präsidentin Dilma Rousseff und die regierende Arbeiterpartei (PT) an.
Von Jordan Shilton
19. April 2016
Am Samstag hat das Pentagon bekanntgegeben, es werde wegen zwei Vorfällen zwischen amerikanischen und russischen Streitkräften in der Ostsee eine offizielle Beschwerde beim russischen Verteidigungsministerium einreichen. US-Außenminister John Kerry drohte darüber hinaus mit Vergeltungsaktionen.
Von Mohssen Massarrat
18. April 2016
Der Syrienkonflikt ist gegenwärtig die größte Herausforderung für die Weltpolitik. Gleichzeitig findet ein gigantisches Wettrüsten zwischen Saudi Arabien und Iran statt, das sich bald als ein schwelendes Feuer unter der Asche erweisen könnte. Ein saudiarabisch-iranischer Krieg dürfte alle bisherigen Kriege und Konflikte nach dem US-Krieg im Irak in den Schatten stellen. Auffällig ist jedenfalls die massive Aufrüstung Saudi Arabiens und – in dessen Schlepptau – auch der Emirate am Persischen Golf.
Israel und die Türkei wollen ihre Beziehungen normalisieren. Um die Palästinenser schert sich wieder einmal keiner.
Von Rüdiger Göbel
11. April 2016
Bürgerkriegspräsident Recep Tayyip Erdogan und Besatzungspremier Benjamin Netanjahu arbeiten an der „Normalisierung“ der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel. Unterhändler der islamischen AKP-Regierung in Ankara, die gegen die Kurden im Südosten des eigenen Landes Krieg führt, und der Rechtsaußenführung in Tel Aviv, die den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau auf palästinensischem Boden ungeachtet internationaler Kritik ausweitet, haben bei Gesprächen entsprechende Fortschritte erzielt.
http://www.hintergrund.de/201604113918/politik/welt/schurkenstueck-in-nahost.html
Von Florian Rötzer
4. April 2016
Die seit kurzem in Libyen von den USA, der EU und der UN installierte „Einheitsregierung“ bereitet den Weg, aber ein Plan scheint wie in Syrien nicht zu existieren.