Hand in Hand

Hunderte Journalisten arbeiteten in den 70er Jahren für die CIA. Und heute nicht ein einziger?

Von Knut Mellenthin
11. Dezember 2014

Am 20. Oktober 1977 veröffentlichte das US-Magazin Rolling Stone als Titelgeschichte einen Text, der heute unvorstellbar erscheint. Er trug die schmucklos-knappe Überschrift „The CIA and the Media“ und hatte einen gewaltigen Umfang von 25.000 Wörtern. Autor war der damals 33jährige Carl Bernstein.

https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/hand-hand

Oktoberfestanschlag: Justiz wird wach

34 Jahre nach dem Anschlag auf das Münchner Oktoberfest: Neue Zeugin, neue Ermittlungen

Von Peter Wolter
11. Dezember 2014

Beim Bombenanschlag auf das Münchner Oktoberfest sind 1980 13 Menschen getötet und 211 verletzt worden – 34 Jahre danach will die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufnehmen. Anlass dazu sei eine bislang unbekannte Zeugin, die Hinweise auf Mitwisser geben könnte, sagte Generalbundesanwalt Harald Range am Donnerstag in Karlsruhe. „Wir werden allen Ansatzpunkten erneut und umfassend nachgehen.“

https://www.jungewelt.de/titel/justiz-wird-wach

Bundesregierung verschärft Asylrecht

Von Martin Kreickenbaum
10. Dezember 2014

Ausweitung der Inhaftierungsgründe für Flüchtlinge, rigorosere Abschiebungen, Aufenthalts- und Einreisesperren und eine restriktive Neufassung des Bleiberechts bilden die Eckpunkte des Gesetzentwurfes, den das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Es reagiert auf die Zunahme von Asylsuchenden in Deutschland mit einer massiven Verschärfung des Asylrechts, um die Abschottung gegen Flüchtlinge weiter zu perfektionieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/10/asyl-d10.html

Grundsatzdokument des „Islamischen Staates“

Rechtfertigung der Terrorherrschaft

Von Joseph Croitoru
9. Dezember 2014

Die übersehene Gründung: Vor acht Jahren legte der „Islamische Staat“ in einem Manifest seine Ziele und Methoden offen. Der Führungsanspruch „mit dem Schwert“ wird mit strenger Tradition begründet. Die islamistischen Terroristen im Irak riefen ihren Staat schon im Oktober 2006 aus und begründeten dies kurz darauf in einer programmatischen Schrift, die bis heute kaum analysiert wurde.

http://de.qantara.de/inhalt/grundsatzdokument-des-islamischen-staates-rechtfertigung-der-terrorherrschaft

Zum Folterreport der CIA:

Die USA und ihr Legitimitätsproblem

Von Tom Carter
9. Dezember 2014

Die bevorstehende Veröffentlichung eines längst überfälligen Untersuchungsberichts des Senats zum Folterprogramm der CIA hat die Obama-Regierung in eine tiefe Krise geworfen. Die herrschende Klasse sorgt sich um das Image des amerikanischen Staates, denn die ständige Ausweitung des Unterdrückungsapparats – von der CIA über die NSA bis zu den örtlichen Polizeikräften – wird immer deutlicher als illegitim betrachtet.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/09/folt-d09.html

Reformen oder Revolution zum 100. Revolutionsjubiläum in Mexiko?

Massenproteste fordern den Rücktritt der Regierung

Von Ralf Streck
9. Dezember 2014

Mexiko hat mit einer gewaltigen Demonstration den 100. Jahrestag der Revolution begangen. Die Feiern gestalteten sich erneut als Massenprotest gegen die Regierung von Enrique Peña Nieto, der eine Verstrickung in die Ermordung und Verschleppung von Studenten vorgeworfen wird.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43565/1.html

Die Obama-Regierung und die verschwundenen mexikanischen Studenten

Von Marc Wells
9. Dezember 2014

Das Verschwinden von 43 Lehramtsstudenten oder Normalistas in Mexiko, die wahrscheinlich ermordet wurden, hat die Regierung von Präsident Enrique Peña Nieto und das ganze herrschende Establishment Mexikos in eine schwere politische Krise gestürzt.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/09/mexi-d09.html

Israel: Premier Netanjahu setzt Neuwahl im März 2015 an

Von Jean Shaoul
9. Dezember 2014

Letzten Dienstagabend hat der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Finanzminister Jair Lapid und Justizministerin Tzipi Livni, die Vorsitzenden von zwei der Parteien seiner zerrütteten rechten Koalitionsregierung, unter dem Vorwurf der Illoyalität entlassen.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/09/neta-d09.html

Ägypten: Die Revolution vom 25. Januar 2011 und ihre Folgen

Die Illusion der Revolutionäre

Von Mansura Eseddin
8. Dezember 2014

Die ägyptische Schriftstellerin Mansura Eseddin war von Anfang an bei den Protesten gegen das Mubarak-Regime im Januar 2011 auf dem Tahrir-Platz dabei. Als Chronistin der Revolution berichtete sie damals täglich über den Umbruch am Nil. In ihrem Essay beschreibt sie die Fehler der einstigen Revolutionsbewegung und weshalb Ägypten heute eine autoritäre Restauration erfährt.

http://de.qantara.de/inhalt/die-revolution-vom-25-januar-2011-und-ihre-folgen-die-illusion-der-revolutionaere

US-Repräsentantenhaus verabschiedet scharfe Resolution gegen Russland

Mit nur zehn Gegenstimmen wird Russland erneut zu einer Art „Reich des Bösen“ erklärt

Von Florian Rötzer
8. Dezember 2014

Russische Staatsmedien heben eine Resolution 758 des US-Kongresses heraus, die angeblich zur Vorbereitung eines Kriegs führen könne. Abgelehnt haben die für die Regierung unverbindliche Resolution am vergangenen Mittwoch gerade einmal 10 Abgeordnete des Repräsentantenhauses, was allerdings schon zeigt, dass die Stimmung aggressiv und antirussisch ist.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43540/1.html