Europa: Wachsende Beunruhigung über Trumps Aufstieg

Von Ulrich Rippert
7. Mai 2016

Seit feststeht, dass Donald Trump mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei den US-Wahlen im Herbst wird, wächst in den europäischen Hauptstädten die Sorge über die Folgen. Dass Trumps Aufstieg große internationale Bedeutung hat, wird allenthalben anerkannt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/trum-m07.html

Kandidatenschau in Manila

Von Rainer Werning
7. Mai 2016

Am 9. Mai 2016 sind in den Philippinen allgemeine Wahlen angesetzt. Gut 50 000 Bewerber buhlen dann um etwa 18 000 Posten – vom Gemeinderat und Gouverneur bis zum Kongressabgeorndeten und Präsidenten. Gleichzeitig wird die Hälfte des 24-köpfigen Senats neu besetzt. Das gewählte Staatsoberhaupt wird der 16. Präsident des Inselstaates sein, der am 4. Juli den 70. Jahrestag der Gründung der Republik der Philippinen begeht.

http://www.hintergrund.de/201605073937/politik/welt/kandidatenschau-in-manila.html

Türkei: Ministerpräsident Davotoglu tritt zurück

Von Halil Celik
7. Mai 2016

Am Mittwoch gab der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seine Entscheidung bekannt, als Vorsitzender der amtierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), und damit auch als Ministerpräsident zurückzutreten. Während einer Pressekonferenz nach dem Treffen des Zentralvorstands seiner Partei erklärte er, die AKP werde einen Sonderparteitag einberufen, um seinen Nachfolger zu wählen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/turk-m07.html

May Day 2016: Der Konflikt zwischen den USA und China und die politische Krise in Lateinamerika

Von Bill Van Auken
7. Mai 2016

Lateinamerika mit beinahe 630 Millionen Einwohnern entwickelt sich zum Schauplatz explosiver Klassenkämpfe und zu einem weiteren Schlachtfeld, auf dem der US-Imperialismus versucht, seine globale Vorherrschaft in der Konfrontation mit wirklichen und möglichen Rivalen zu errichten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/vann-m07.html

Lech Walesa: ein stalinistischer Agent in den Reihen der Solidarnosc-Bewegung

Von Dorota Niemitz
5. Mai 2016

Das Institut für Nationales Gedenken (IPN) hat geheime Akten veröffentlicht, die belegen, dass der frühere Solidarnosc-Führer, Nobelpreisträger und Präsident Polens ein stalinistischer Spitzel war. Das IPN wurde 1998 gegründet, „um die faschistischen und stalinistischen Verbrechen gegen die polnische Nation“ zu dokumentieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/05/wale-m05.html

Die Ereignisse des 11. September werden weiter vertuscht

Von Andre Damon
4. Mai 2016

CIA-Direktor John Brennan hat am Sonntag in der NBC-Talkshow „Meet the Press“ kategorisch abgestritten, dass Saudi-Arabien in die Terroranschläge vom 11. September 2001 verwickelt gewesen sei. Gleichzeitig forderte er, Dokumente, die in diese Richtung weisen, vor der amerikanischen Bevölkerung geheim zu halten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/04/911v-m04.html

Bundeswehr übernimmt Führungsrolle beim Aufmarsch gegen Russland

Von Christoph Vandreier
30. April 2016

75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941, in dessen Folge bis zu 40 Millionen Sowjetbürger ums Leben kamen, plant die Bundesregierung die Stationierung permanenter Führungsstrukturen und weiterer Bundeswehrsoldaten an der Grenze zu Russland.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/russ-a30.html

Bundeswehr bereitet sich auf Cyberkrieg vor

Von Johannes Stern
30. April 2016

Die Bundeswehr rüstet im Bereich der elektronischen Kriegsführung massiv auf. Am vergangenen Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen „Tagesbefehl“ heraus, der die Einrichtung einer neuen und eigenständigen Abteilung im Bundesverteidigungsministerium und die Aufstellung eines militärischen Organisationsbereichs für den Cyberkrieg vorsieht.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/cybe-a30.html

US-Vizepräsident reist zu Krisengesprächen in den Irak

Von Patrick Martin
30. April 2016

US-Vizepräsident Joseph Biden traf am Donnerstag zu Krisengesprächen mit Vertretern der irakischen Regierung in Bagdad und kurdischen Vertretern in der Regionalhauptstadt Irbil ein. Dass der Besuch aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt wurde, zeigt, wie prekär die militärische und politische Lage des amerikanischen Marionettenregimes ist.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/iraq-a30.html

US-Kommandeur: Militärische Option gegen Russland bleibt auf dem Tisch

Von Bill Van Auken
26. April 2016

Der Kandidat der Obama-Regierung für den Posten des NATO-Oberkommandierenden und für den Vorsitz des amerikanischen European Command hat in einer Erklärung vor einem Senatsausschuss die ohnehin scharfen Spannungen zwischen den USA und Russland weiter angeheizt. Er erklärte dort, das Pentagon solle „alle Optionen auf dem Tisch lassen“, darunter auch die Anwendung militärischer Gewalt gegen Russland, um jede Gegenwehr Russlands gegen den ungehemmten Aufbau von amerikanischen und NATO-Truppen an seinen Grenzen zu durchkreuzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/26/nato-a26.html