Von German Foreign Policy
24. Mai 2016
Deutsche Außenpolitik-Experten messen der Kooperation mit der Türkei, die Bundeskanzlerin Merkel gestern in Ankara zu bewahren suchte, weitreichende strategische Bedeutung bei. Dies geht aus aktuellen Analysen hervor, die die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht.
Von Bill Van Auken
24. Mai 2016
Fünf Jahre nach der Zerstörung Libyens durch einen Nato-Krieg bereitet sich die Regierung in Washington darauf vor, in dem ölreichen Land militärisch einzugreifen. Der Chef des Vereinigten Generalstabs, Marinegeneral Joseph Dunford, sprach am Donnerstag von einer „längerfristigen Mission“.
Von Rüdiger Göbel
21. Mai 2016
Auf Betreiben von Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das türkische Parlament die Immunität von einem Viertel seiner Abgeordneten aufgehoben. Mit dem Coup soll die prokurdische Oppositionspartei HDP ausgeschaltet und eine Präsidialdiktatur errichtet werden.
http://www.hintergrund.de/201605213953/politik/welt/erdoans-werk-und-merkels-beitrag.html
Parteispitze der Demokraten veranstaltet Kesseltreiben gegen Sanders-Anhänger
Von Patrick Martin
21. Mai 2016
Ihre bisher schlechtesten Ergebnisse bei „geschlossenen“ Vorwahlen kassierte Hillary Clinton in Kentucky und Oregon. In Kentucky gewann sie nur mit Haaresbreite, und in Oregon erlitt sie eine herbe Schlappe gegen Sanders. Seither hat die Parteispitze der Demokraten mithilfe der Medien eine bösartige Provokation gegen das Sanders-Lager angezettelt. Sie behauptet, Sanders‘ Anhänger hätten in Nevada Funktionäre mit Gewalt bedroht.
Von Rainer Werning
20. Mai 2016
Unter Rodrigo R. Duterte, dem designierten neuen Präsidenten der Philippinen, sollen die ins Stocken geratenen Friedensgespräche mit dem linken Untergrundbündnis der Nationalen Demokratischen Front der Philippinen (NDFP) wiederbelebt werden.
http://www.hintergrund.de/201605203951/politik/welt/philippinen-bewegung-in-der-starrheit.html
Von David North
18. Mai 2016
Am 15. Mai vermerkte die New York Times auf der Titelseite ein wichtiges Datum für Präsident Obama: „Er führt jetzt schon länger Krieg als Bush und jeder andere US-Präsident.“ Obama hat Bush bereits am 6. Mai überholt, und da ihm noch acht Monate im Weißen Haus bleiben, dürfte ihm auch ein weiterer Rekord nicht mehr zu nehmen sein.
Von German Foreign Policy
17.-20. Mai 2015
Eine Berliner Regierungsberaterin fordert den Ausschluss Russlands aus dem Europarat. Das Vorgehen Moskaus gegen die Krimtataren machten es „unmöglich, die russische Mitgliedschaft im Europarat weiterhin zu rechtfertigen“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Krimtataren durch die offene Politisierung des Eurovision Song Contest (ESC) europaweit neue Aufmerksamkeit erhalten.
1. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59367
2. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59368
3. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59370
Von Matthias Monroy
9. Mai 2016
Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48166/1.html
Erdogans Weg in eine islamische Türkei – und die Islamisierung der Muslime in Deutschland
Von Elke Dangeleit
8. Mai 2016
Die Einführung eines Präsidialsystems unter der Herrschaft des autokratischen türkischen Staatspräsidenten Erdogan steht kurz bevor. Mit der Absetzung des Ministerpräsidenten Davutoglu ist der Weg für eine Diktatur à la Erdogan frei. Dies wird zum Untergang eines einst prosperierenden Staates auf dem Weg in die Moderne führen.
Von Ulrich Rippert
7. Mai 2016
Seit feststeht, dass Donald Trump mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei den US-Wahlen im Herbst wird, wächst in den europäischen Hauptstädten die Sorge über die Folgen. Dass Trumps Aufstieg große internationale Bedeutung hat, wird allenthalben anerkannt.