Von Robert Zion
2. März 2015
In der Ukraine-Krise prägen Teile der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung ein gutes Stück des Außenbildes der Grünen. Dabei treten wieder sehr spezielle transatlantische Haltungen und Verbindungen hervor, die eine lange Geschichte haben.
Regierung setzt auf teures Antiterrorpaket, die rechte „Dänische Volkspartei“ ist im Aufwind
Von Jens Mattern
1. März 2015
Letzte Woche wurde unter großer Anteilnahme Finn Nørgaard begraben, der Filmemacher, der am 14. Februar von dem palästinensischstämmigen Attentäter Omar Abdel Hamid El-Hussein in dem Kopenhager Kulturzentrum Krudttønden erschossen wurde.
Von Dimitris Belantis und Stathis Kouvelaki
28. Februar 2015
Dimitris Belantis und Stathis Kouvelaki sind Mitglieder des Zentralomitees der „Partei der Radikalen Linken (Syriza) in Griechenland.
Von Jean Shaoul
28. Februar 2015
Nachdem ein jüdischer Mann vor der Hauptsynagoge in Kopenhagen ermordet wurde, hat Premierminister Benjamin Netanjahu erneut an die europäischen Juden appelliert, Europa zu verlassen und nach Israel auszuwandern. Das Gleiche tat er bereits nach dem Angriff auf einen jüdischen Supermarkt in Paris, bei dem nach dem Überfall auf Charlie Hebdo vier Juden ermordet worden waren. Die vier Leichname waren nach Israel ausgeflogen und dort beerdigt worden.
Netanjahu brüskiert US-Regierung
Knut Mellenthin
27. Februar 2015
Die Medien melden eine schwere diplomatische Krise zwischen Washington und Jerusalem. Das geschieht schnell einmal. Wenn US-Präsident Barack Obama den israelischen Premier Benjamin Netanjahu lediglich ruhig und höflich darum bittet, die Füße von seinem Schreibtisch zu nehmen, gilt das bereits als außerordentlich scharfe Zurechtweisung. Die Welt ist daran einfach nicht gewöhnt. Das könnte sich ändern. Das Ende der privilegierten Beziehung der USA zu Israel braucht das noch lange nicht zu bedeuten. Nur etwas mehr Normalität.
NSU-Mord in Kassel: Vorwürfe gegen Verfassungsschutz und Hessens Ministerpräsidenten
Von René Heilig
25. Februar 2015
Abhörprotokolle zum Thema NSU belasten den hessischen Verfassungsschutz. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kommt immer stärker in die Schusslinie. Er leugnet. Und lügt, sagt die Partei Die Linke.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/963005.bouffier-weiss-angeblich-von-nichts.html
Von Andre Damon
25. Februar 2015
In den Jahren nach dem Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ der Bush-Regierung wurden in etlichen Enthüllungsberichten die schrecklichen Folterpraktiken entlarvt, die in Guantánamo Bay, den CIA-Geheimgefängnissen und anderen Hafteinrichtungen im Ausland auf Anordnung der US-Regierung und ihrer Behörden angewandt wurden.
Eine Anklage gegen die USA beim ICC wäre durchaus möglich
Von Hans-Christoph von Sponeck
25. Februar 2015
Was in den US-Gefängnissen von Bagram in Afghanistan, von Abu Ghraib und Camp Cropper im Irak an Frevelhaftem geschah, wurde immer wieder als dienstwidriges Verhalten Einzelner dargestellt. Geplante, systematische und kontinuierlich durchgeführte Folteraktionen, so behaupteten offizielle US-amerikanische Stellen, habe es nicht gegeben.
In vier Monaten muss der Streit um das iranische Atomprogramm gelöst sein. Oder doch schon in vier Wochen?
Knut Mellenthin
25. Februar 2015
In Genf ging am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern Washingtons und Teherans über das iranische Atomprogramm zu Ende. Erstmals wurden der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, und US-Energieminister Ernest J. Moniz hinzugezogen. Seine Anwesenheit in Genf wurde von manchen Kommentatoren so interpretiert, dass möglicherweise ein Durchbruch bevorstehe.
https://www.jungewelt.de/2015/02-25/004.php
https://www.jungewelt.de/2015/02-25/057.php
Von Sonja Bach
24. Februar 2015
Ab 2016 wird Polen zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat bereithalten. Das Land erfüllt damit die Mindestvorgabe der Nato. Als enger Verbündeter Deutschlands und der USA ist schon heute klar, gegen wen sich die Aufrüstung richtet: Russland.