Von Gerrit Wustmann
5. Februar 2017
Der Wahlkampf um das Verfassungsreferendum in der Türkei hat begonnen. Die AKP und die ihr nahestehenden Medien trommeln kräftig für ein „Ja“, während aktuelle Umfragen weiter darauf hindeuten, dass eine deutliche Mehrheit der türkischen Bevölkerung gegen die Einführung des Präsidialsystems ist.
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Mit-Gewalt-gegen-die-Nein-Sager-3617925.html
USA stationierten 1986 geheime Antiterroreinheit in Deutschland
Von Markus Kompa
4. Februar 2017
Präsident Ronald Reagan, der laut Henry Kissinger seine Informationen vorwiegend aus Filmen bezog, sandte 1986 ein Geheimdienstkommando für spezielle Operationen nach Deutschland. Dieses „Foreign Emergency Support Team“ (FEST) bestand aus Geheimdienstlern und Soldaten und wurde zur Tarnung auf der Rhein-Main Air Base bei Frankfurt stationiert. Dies folgt aus nun freigegebenen Akten, die einem SPIEGEL-Bericht zufolge dem Institut für Zeitgeschichte vorliegen.
https://www.heise.de/tp/news/A-Team-in-Frankfurt-3617757.html
Die Folgen des Unglücks sind schlimmer, als bislang angenommen
Von Florian Rötzer
4. Februar 2017
Schon erstaunlich ist, dass Tepco, der wegen der hohen Kosten des Fukushima-Unglücks bereits faktisch verstaatlicht wurde, erst sechs Jahre nach der Kernschmelze in drei Reaktoren gemessen haben will, wie stark die radioaktive Strahlung in diesen ist. Die Medien sind aufgeschreckt. So titelte die Zeitung Asahi Shimbun gestern: „Radioaktive Strahlung in Fukushima-Reaktor könnte einen Menschen in einer Minute töten.“
Von Bill Van Auken
4. Februar 2017
Vor gerade einmal zwei Wochen wurde der neue US-Präsident Donald Trump vereidigt. In der Rede zur Amtseinführung hatte er seinen Kurs des „America First“ verkündet und versprochen, die Vereinigten Staaten gegen die „Raubzüge anderer Länder zu verteidigen“.
Von Johannes Stern
4. Februar 2017
Der informelle EU-Gipfel in Malta am Freitag stand im Zeichen des wachsenden Konflikts zwischen Europa und den USA. Obwohl es offiziell um die brutale Abschottung der EU gegen Flüchtlinge, die Zukunft der EU nach dem Brexit und die Vorbereitung des 60. Jahrestags der Römischen Verträge im März ging, übten zahlreiche europäische Staatschefs scharfe Kritik an der Politik der neuen US-Regierung.
Von Martin Kreickenbaum
4. Februar 2017
Beim EU-Sondergipfel auf Malta haben die europäischen Staats- und Regierungschefs einen Zehn-Punkte-Plan beschlossen, der das Ziel verfolgt, Flüchtlingen die zentrale Mittelmeerroute von Libyen nach Italien zu versperren. Im Mittelpunkt steht dabei die Aufrüstung und Ausbildung der libyschen Küstenwache, die Flüchtlinge noch in libyschen Hoheitsgewässern aufgreifen und an die afrikanische Küste zurückbringen soll, sowie die Einrichtung von Internierungslagern in Nordafrika.
Von Mike Head
4. Februar 2017
Am letzten Wochenende soll US-Präsident Donald Trump Medienberichten zufolge während eines Telefonats mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull ausfällig geworden sein und dann unvermittelt aufgelegt haben. Dieser Vorfall wurde offenbar bewusst von den höchsten Kreisen des Weißen Hauses publik gemacht.
Von German Foreign Policy
3. Februar 2017
Die erste stetige Stationierung deutscher Truppen auf dem Territorium der früheren Sowjetunion hat begonnen. Nach einem Vorkommando sind am Mittwoch die ersten 70 deutschen Soldaten in Litauen eingetroffen; dort wird die Bundeswehr eine gegen Russland in Stellung gebrachte NATO-Battle Group führen.
Von Peter Symonds
3. Februar 2017
Am Mittwoch warf der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, Michael Flynn, dem Iran in einer ungewöhnlich aggressiven Stellungnahme vor, sein Verhalten würde „den ganzen Nahen Osten destabilisieren.“ Weiter erklärte er: „Wir warnen den Iran heute offiziell.“
Verschiedene Beobachter sehen beunruhigende Anzeichen für eine kriegerische Außenpolitik des neuen US-Präsidenten
Von Wolfgang Pomrehn
03. Februar 2017
Der neue US-Präsident Donald Trump macht keinen Hehl aus seiner Aversion gegen die Volksrepublik China. Im Wahlkampf diente sie ihm als leicht verfügbarer Sündenbock. Ihre wachsende, die alte Hegemonialmacht beunruhigende Wirtschaft und ihr seit Langem hoher Handelsbilanzüberschuss gegenüber den USA (zuletzt 319,3 Milliarden US-Dollar in den ersten elf Monaten 2016) bieten genug Angriffsfläche.
https://www.heise.de/tp/news/Braucht-Trump-Krieg-3617444.html