Von Florian Rötzer
2. März 2017

Kürzlich wurde in der Online-Ausgabe der chinesischen Tageszeitung Global Times berichtet, dass in anderen Medien Bilder der nuklearen Langstreckenrakete Dongfeng-41 gezeigt wurden. Die Brigade mit den strategischen Marschflugkörpern sei in der Provinz Heilongjiang stationiert. Betont diffus und indirekt wird erzählt, dass chinesische Militärexperten von der zweiten Brigade sprechen.

https://www.heise.de/tp/features/China-holt-im-Wettruesten-mit-den-USA-schnell-auf-3634701.html

Von Andre Damon
2. März 2017

In seiner Rede vor beiden Häusern des Kongresses am Dienstag bekräftigte US-Präsident Trump erneut die Grundpfeiler seiner Präsidentschaft: die gewaltige Erhöhung der Militärausgaben, die drastische Senkung von Steuern für Unternehmen, eine wirtschaftsnationalistische Handelspolitik und eine Hetze im Innern, die den Einwanderer die Schuld an der Krise des amerikanischen Kapitalismus gibt.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/03/02/trum-m02.html

Entscheidet sich das Referendum nach Haushaltslage?

Von Gerrit Wustmann
2. März 2017

Im Grunde wäre es für deutsche Touristen eine gute Zeit, um die Türkei zu besuchen. Die türkische Lira ist im Tief. Zum Jahreswechsel erhielt man für einen Euro den Gegenwert von über vier Lira. In den sozialen Medien kursierte dazu ein Bild von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, der wie so oft den Rabia-Gruß zeigt: Vier Finger erhoben, den Daumen angewinkelt. Der Gruß der Islamisten. Das Bild wurde mit der Frage „Hey Tayyip, was kostet ein Euro?“ garniert.

https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Wirtschaftskrise-im-Wahlkampf-3638855.html

Von German Foreign Policy
2. März 2017

Ein neues „Weißbuch“ soll die Debatte über die Zukunft der EU beschleunigen. Das Papier, das Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am gestrigen Mittwoch vorgestellt hat, skizziert fünf Szenarien einer möglichen Entwicklung der Union; sie sollen in den Vorbereitungen für den EU-Sondergipfel am 25. März berücksichtigt werden. Eines der Szenarien entspricht einer „EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten“, die Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich gefordert hat; Juncker hat sich der Forderung angeschlossen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59551

Von Patrick Martin
1. März 2017

Am Montag kündigte die Trump-Regierung den Bundesbehörden eine Erhöhung der Ausgaben für das Pentagon, die Geheimdienste und das Heimatschutzministerium (DHS) um 54 Milliarden Dollar an. Finanziert werden sollen diese Mehrausgaben durch Kürzungen in gleicher Höhe bei anderen staatlichen Stellen, hauptsächlich bei Sozial- und Aufsichtsbehörden.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/03/01/budg-m01.html

Gegen Trump abschreiben oder wie der Slogan der „jungen Welt“ seinen Hintersinn erhält: wir drucken, wie sie lügen

Von Hartmut Barth-Engelbart
28. Februar 2017

Neben der ungeschminkten Übernahme von Reuters-/DPA/AP-Kampfbegriffen zur Zeit des NATO-Überfalls auf Libyen wie „Gaddafi-Regime“, „Diktator Gaddafi“ und während der nach dem Friedman-Plan verlaufenden „Regime-Change“-US-IS-Aktionen gegen die Regierung Assad: „Assad-Regime“, „Diktator Assad“ bedient sich die jW-Redaktion mittlerweile etwas vorsichtiger einer nicht weniger wirksamen Low-Level-Methode…

http://www.barth-engelbart.de/?p=182843

Von Patrick Martin
28. Februar 2017

Die Kongressfraktion der Demokraten und ein Großteil der Mainstream-Medien haben im Verlauf des Wochenendes ihre anti-russische Kampagne gegen die Trump-Regierung verschärft. Sie forderten erneut die Ernennung eines Sonderermittlers, der die angebliche Einflussnahme Russlands auf die Präsidentschaftswahl 2016 untersuchen soll.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/02/28/demo-f28.html

Von German Foreign Policy
27. Februar 2017

Die von Berlin protegierte Regionalregierung im kurdischsprachigen Norden des Irak fordert die Spaltung des Landes und die Gründung eines eigenen Staates. Ein Referendum über die Sezession sei „ein natürliches, gottgegebenes Recht des Volkes in Kurdistan“, erklärt Masud Barzani, der Präsident der Kurdischen Regionalregierung (KRG). Es gehe um die staatliche Unabhängigkeit, bekräftigt KRG-Außenminister Falah Mustafa. Absprachen darüber sollen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen worden sein.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59548

Von Joseph Kishore
27. Februar 2017

Am Freitag trat US-Präsident Donald Trump auf der jährlichen Conservative Political Action Conference (CPAC) auf, einer Versammlung von konservativen Aktivisten. In einer hemmungslosen ultrarechten Rede attackierte er die Medien und griff viele der Eckpunkte der „America First“-Politik auf, die er bereits in seiner Antrittsrede vor einem Monat angesprochen hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/02/27/trum-f27.html

Von Kumaran Ira und Alex Lantier
27. Februar 2017

Die Kandidatin des neo-faschistischen Front National, Marine Le Pen, kann kaum mehr als neun Wochen vor der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am 23. April ihren Vorsprung vor ihren wichtigsten Konkurrenten festigen. Laut jüngsten Umfragen wird sie sich mühelos für die Stichwahl qualifizieren, wahrscheinlich entweder gegen Emmanuel Macron von En Marche oder gegen den rechten Kandidaten der Republikaner (LR), François Fillon.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/02/27/fnat-f27.html