Archiv der Kategorie: Verschiedenes

2020 wurden 4.000 NATO-Flugzeuge und Drohnen an den russischen Grenzen geortet

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Von Thomas Röper – 10. Februar 2021

Die westlichen Medien melden immer wieder, dass russische Flugzeuge sich irgendwo den Grenzen der NATO-Staaten nähern. Was im Westen nicht gemeldet wird ist, wie intensiv die NATO entlang der russischen Grenzen operiert. Ich habe im letzten Jahr einige Zeit lang wöchentlich über die Annäherungen von NATO-Flugzeugen und Drohnen berichtet, die sich den russischen Grenzen genähert haben. Im Oktober 2020 waren das jede Woche bis zu 60 Vorfälle. Ich habe die Berichte eingestellt, als es „nur“ noch etwa 30 solche Vorfälle pro Woche waren. Die Zahl ist stabil geblieben, am Freitag hat das russische Verteidigungsministerium in seinem Wochenbericht 33 Flugzeuge und acht Drohnen an seinen Grenzen gemeldet, einmal musste die russische Luftwaffe einen Alarmstart durchführen, um den ungebetenen Gästen den Weg zu weisen.

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Corona in den USA. Hungersnot im Land des Überflusses

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Von Nicole Markwald – 13. Januar 2021

Gehungert wurde in den USA schon vor der Coronakrise. Doch die Pandemie und die folgende Wirtschaftskrise haben das Problem verschärft – trotz staatlicher Unterstützung. 54 Millionen Menschen haben hier nicht genug zu essen, darunter viele Kinder.

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Das sind die Bedingungen für Frieden mit Russland

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Von Norman Paech – 27. Dezember 2020

Die NATO hat mit den Versprechen gegenüber Moskau gebrochen und in Großbritannien wird von einem neuen Krieg schwadroniert. Ein Plädoyer für eine friedliche Koexistenz.
Im Jahr 1963 hielt Egon Bahr seine berühmte Rede, die unter dem Stichwort „Wandel durch Annäherung“ die damalige Ostpolitik der Bundesregierung bestimmt hat. … Lassen wir einmal den Streit darüber beiseite, wessen Welt die bessere ist, so enthalten diese Sätze zumindest eine Erkenntnis, die nach wie vor auch heute Gültigkeit hat: Druck und Gegendruck führen nur zu der Erstarrung des Status Quo. Die aktuelle Ostpolitik der NATO-Staaten führt das gerade vor: Russlands Außenminister Sergej Lawrow beklagte in einer seiner jüngsten Pressekonferenzen am 9. Oktober, dass die Beziehungen zwischen Russland und der EU rapide bergab gingen. Einen Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in Moskau hatte er gerade abgesagt.

https://www.heise.de/-5000007

Jahrespressekonferenz: Putin über Spiegel-„Enthüllungen“ zur angeblichen Vergiftung Navalnys

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Von Thomas Röper – 18. Dezember 2020

Der Spiegel ist stolz auf seine angeblichen Enthüllungen zum Fall Navalny, dabei sind sie ausgesprochen plumpe Meinungsmache, wie wir gleich sehen werden. Putin wurde mit Fragen zu den angeblichen Enthüllungen des Spiegel konfrontiert und wir werden uns daher zunächst die Geschichte selbst noch einmal anschauen, dann sehen wir uns die Journalistenfragen und Putins Antworten an und schließlich schauen wir uns noch an, wie der Spiegel darüber berichtet hat.

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Fall Nawalny: CNN und Spiegel verschärfen antirussische Kampagne

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Von Clara Weiss – 18. Dezember 2020

Am Montag veröffentlichten CNN und Der Spiegel in Zusammenarbeit mit Bellingcat und dem russischen Magazin The Insider ausführliche Reportagen über den angeblichen Giftanschlag auf den rechten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Die Medien behaupten, die Mitglieder einer „Eliteeinheit des [russischen Inlandsgeheimdiensts] FSB“ identifiziert zu haben, die angeblich den Auftrag hatte, Nawalny mit dem Nervengift Nowitschok zu töten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/18/nawa-d18.html

Vier Jahrzehnte „Verfassungsschutz“-Skandal rechtskräftig beendet

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Von RA Udo Kauß – 17. Dezember 2020


Nach vier Jahrzehnten geheimdienstlicher Überwachung des Rechtsanwalts Dr. Rolf Gössner und insgesamt 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 14. Dezember 2020 die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen (BVerwG 6 C 11.18). Mit dieser Entscheidung bestätigt das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW aus dem Jahr 2018 in vollem Umfang. Auch wenn die schriftlichen Urteilsgründe noch nicht vorliegen, so lässt sich jetzt schon sagen: Damit bleibt es auch in dritter und letzter Instanz dabei, dass die 38 Jahre währende geheimdienstliche Überwachung und Ausforschung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Rolf Gössner durch das beklagte Bundesamt für Verfassungsschutz unverhältnismäßig und grundrechtswidrig war.

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Israels Geschenk an Joe Biden knapp 50 Tage vor Amtsantritt: ein Krieg gegen Iran

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Von Scott Ritter – 1. Dezember 2020

Die Ermordung von Irans Top-Nuklearwissenschaftler ist ein Kniff Israels, um den wohl neugewählten US-Präsidenten dazu zu zwingen, der Diplomatie zu entsagen und gegen Irans nukleare Ambitionen militärische Maßnahmen zu ergreifen. Welche Wahl wird er treffen?
Mohsen Fachrisadeh war der stets im Schatten gebliebene Vater des iranischen Atomprogramms. Allein schon seine Existenz – geschweige denn seine Arbeit – wurde seitens Iran kaum zugegeben. Als Brigadegeneral des Kommandos der Iranischen Revolutionsgarde war Fachrisadeh an den wissenschaftlichen Aspekten der nationalen Sicherheit Irans beteiligt und leitete schließlich das Forschungszentrum für Physik, wo er die Planung der iranischen Bemühungen zur Urananreicherung und Materialbeschaffung in deren Interesse lenkte.

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Wie Henry Kissinger den Putsch in Chile vorbereitet hat

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Von Harald Neuber – 14. November 2020

Ehemalige Geheimdokumente der US-Regierung, die vom National Security Archive an der George-Washington-Universität veröffentlicht wurden, belegen, wie die damalige US-Regierung Allendes demokratische Wahl und sein Programm für substantielle Veränderungen als Bedrohung sah. – Einige Tage nach Salvador Allendes Amtsantritt in Chile am 3. November 1970 rief US-Präsident Richard Nixon seinen Nationalen Sicherheitsrat zu einer Sitzung zusammen. Bei der Unterredung sollte es darum gehen, welche Politik die USA gegenüber der neuen chilenischen Regierung und der „Volkseinheit“ Allendes verfolgen würde. Nur wenige der Teilnehmer im Kabinettssaal des Weißen Hauses wussten zu diesem Zeitpunkt, dass die CIA auf Nixons Anweisung zuvor bereits versucht hatte, in Chile einen Militärputsch anzuzetteln, um die Amtseinführung von Allende zu verhindern. Der Versuch war gescheitert. Nun ging es um Plan B.

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Europa. Ein Nachruf

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Von Amir Mortasawi – 30. Oktober 2020

In seinem Buch jüngst erschienen Buch Europa. Ein Nachruf entlarvt Hannes Hofbauer das in Brüssel, Berlin und anderswo gemalte Selbstbild der Europäischen Union als einer angeblich alternativlosen und demokratischen Wertegemeinschaft als ideologisches Konstrukt.

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Die „Drohung“ mit dem US-Truppenabzug

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Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 26. Juni 2020

Berlin bläst Trübsal über Präsident Trumps miesen Stil – Milliarden Euro für Deutschlands Hochrüstung: „Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen … Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“ So belehrend und herablassend gratulierte Bundeskanzlerin Merkel dem US-Präsidenten vor vier Jahren zu seiner Wahl. Seither zeigt der, worauf er selbst Wert legt: Dass die Kanzlerin und ihre Bundesregierung kuschen – und zahlen. Sein neuestes Ding: Weil das Bundeskabinett nicht daran denkt, mit absurden 2 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts die NATO-Kriegskasse aufzufüllen, sollen 9.500 der insgesamt 35 000 US-Besatzungssoldaten aus Deutschland abziehen. Westlich-werteorientiert, wie das Kabinett Merkel und die ARD-Tagesschau nun mal sind, blasen sie Trübsal und beklagen den miesen Umgangston des Bündnischefs, „weil ein Tief in der NATO vor allem Russland nützt.“

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