Ankaras Krieg

Von German Foreign Policy
27. Juli 2015

Mit zustimmendem Lob und gleichzeitig scharfer Kritik reagiert Berlin auf die türkischen Luftschläge gegen den „Islamischen Staat“ (IS) und die PKK. Ankara hat in der vergangenen Woche seine Unterstützung für den IS eingestellt und Angriffe auf die Organisation in Nordsyrien gestartet, nachdem diese mehrfach Anschläge auf türkischem Territorium verübt hatte.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59169

Eskalation in der Türkei: Polizeiterror und Flugverbotszone

Von Thomas Eipeldauer
24. Juli 2015

Nach dem Attentat auf die sozialistische Jugendföderation Sosyalist Gençlik Dernekleri Federasyonu (SGDF) in der südtürkischen Grenzstadt Suruc vergangenen Montag, bei dem 32 Menschen ihr Leben verloren, überschlagen sich in der Türkei die Ereignisse. Die türkischen Behörden haben einen der Attentäter, offenbar ein Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), identifiziert.

http://www.hintergrund.de/201507243612/politik/welt/eskalation-in-der-tuerkei-polizeiterror-und-flugverbotszone.html

„Hybride Kriege“: Münkler und Co. diskutieren über Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern
15. Juli 2015

Am vergangenen Donnerstagabend warf eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion in der Katholischen Akademie Berlin unter dem Titel „Hybride Kriege – die Ohnmacht der Gegner“ ein Schlaglicht auf die Debatten, die siebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs innerhalb der herrschenden Elite Deutschlands wieder stattfinden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/15/hybr-j15.html

Trotz Waffenstillstand gehen saudische Luftangriffe auf den Jemen weiter

Von Niles Williamson
15. Juli 2015

Am Montag flogen die von den Saudi-Arabien geführten und von den USA unterstützten Luftstreitkräfte im gesamten Jemen weitere Luftangriffe auf die von den Houthi-Milizen kontrollierten Gebiete. Eine für mehrere Tage vorgesehene Feuerpause, die letzte Woche von den UN vermittelt worden war und am Samstag in Kraft treten sollte, zeigte keine Wirkung.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/15/jeme-j15.html

UN-Bericht zu Syrien: Schlimmste Flüchtlingskrise der jüngeren Geschichte

Von Thomas Gaist
14. Juli 2015

Laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen sind aus Syrien mehr als vier Millionen Menschen in den Libanon, nach Jordanien, in den Irak, nach Ägypten, Nordafrika und in die Türkei geflohen, um der Gewalt und dem Chaos zu entkommen, die aufgrund des jahrelangen Bürgerkriegs in ihrem Land herrschen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/14/syri-j14.html

US-Militärs bezeichnen Russland als „größte Bedrohung“ für amerikanische Interessen

Von Niles Williamson
11. Juli 2015

Der von der Obama-Regierung als neuer Vorsitzender des Generalstabs vorgesehene General, Joseph F. Dunford, erklärte am Donnerstag in einer Bestätigungsanhörung vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats, Russland sei „die größte Bedrohung für unsere nationale Sicherheit“.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/11/russ-j11.html

Parlament in Sri Lanka aufgelöst

Von K. Ratnayake
11. Juli 2015

Ende Juni hat der Präsident Sri Lankas, Maithripala Sirisena, inmitten einer zugespitzten politischen und wirtschaftlichen Krise das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 17. August anberaumt. Noch bis zum 13. Juli können Wahllisten eingereicht werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/11/lank-j11.html

Das neue SPD-Programm: Rassismus und Law-and-Order

Von Ulrich Rippert
10. Juli 2015

Das Präsidium der SPD hat eine Agenda 2025 verabschiedet. Unter der Überschrift „Impulse für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt“ beginnt der Text mit den üblichen Phrasen. Die Partei müsse moderner, offener, innovativer werden und sie müsse stärker in die Mitte des Parteienspektrums rücken. Vor allem müsse sie „wieder näher an die Menschen heranrücken“ und lernen zuzuhören.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/10/spde-j10.html

US-General Dempsey: Irak und Syrien droht der Zerfall

Von Thomas Gaist
10. Juli 2015

Im von den USA geführten Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) rechnet General Martin Dempsey mit einem Einsatz amerikanischer Truppen „auf Generationen hinaus“. Das sagte der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff am Dienstag im Streitkräfteausschuss des Senats. Ein „transregionaler“ Einsatz der amerikanischen Truppen sei erforderlich.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/10/irak-j10.html

Grenzkontrolle in Nordafrika

Von German Foreign Policy
31. Juli 2015

Die Bundesrepublik verstärkt ihre militärische Unterstützung für Tunesien und zielt dabei insbesondere auf die Hochrüstung der tunesischen Außengrenzen ab. Dies ist das Ergebnis eines Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche in dem nordafrikanischen Land. Demnach wird die Bundeswehr Tunesiens Streitkräften Ausrüstung im Wert von gut 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59173