Edward Snowden oder das „Goldene Zeitalter der Überwachung“

Interview mit Dr. Rolf Gössner / Internationale Liga für Menschenrechte

Interview: Herbert Nebel
22. Oktober 2015

Anlässlich des Erscheinens der Publikation „Mutige Aufklärer im digitalen Zeitalter“ der Internationalen Liga für Menschenrechte sprach der Humanistische Pressedienst mit dem Herausgeber und Vize-Präsidenten der Liga, Dr. Rolf Gössner.

http://hpd.de/artikel/12324 /

Türkische Regierung hatte Vorkenntnisse über das Selbstmordattentat in Ankara

Von Chris Marsden
22. Oktober 2015

Die Beweise häufen sich, dass die regierende türkische Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) von den Plänen des Selbstmordanschlags vom 10. Oktober wusste und auch die beteiligten Bombenattentäter kannte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/22/tuer-o22.html

Merkels schmutziger Deal mit der türkischen Regierung

Von Martin Kreickenbaum
21. Oktober 2015

Not kennt kein Gebot. Getreu diesem Motto reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag nach Istanbul, um mit der türkischen Regierung die Bedingungen für den Gemeinsamen Aktionsplan zwischen der Europäischen Union und der Türkei auszuhandeln, auf den sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zuvor verständigt hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/21/merk-o21.html

Rechtsruck in Bern

Schweizerische Volkspartei wird stärkste Kraft bei Parlamentswahlen in der Schweiz

Von Patricia D’Incau/Bern
20.Oktober 2015

Das Schweizer Parlament wird künftig noch stärker von der Rechten des Landes dominiert. Aus den Wahlen vom vergangenen Sonntag geht die Schweizerische Volkspartei (SVP) als Sieger hervor. Mit 65 Abgeordneten stellt sie erstmals fast ein Drittel des Nationalrats, der großen Kammer des Parlaments.

http://www.jungewelt.de/2015/10-20/023.php

Schweiz: Deutliche Gewinne für rechte SVP

FDP gewinnt ebenfalls, Grüne und Mitteparteien verlieren bei der Nationalratswahlen

Von Thomas Pany
19. Oktober 2015

Die rechtsnationale SVP ist die große Siegerin der gestrigen Nationalratswahlen in der Schweiz. Umweltthemen – Energiewende – und die gemäßigte Mitte konnten die Wähler nicht in dem Maße mobilisieren, wie die Themen Flüchtlinge, genauer größtmögliche Abschottung gegen Flüchtlinge, EU-Kritik und Wirtschaft, mit denen beiden Gewinner, die SVP und die FDP Wahlkampf betrieben haben. Die Mitteparteien, allen voran die Grünen haben verloren.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46303/1.html

EU-Gipfel schottet Außengrenzen gegen Flüchtlinge ab

Von Martin Kreickenbaum
17. Oktober 2015

Der Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs hat am Donnerstag in Brüssel eine hermetische Abriegelung der EU-Außengrenzen beschlossen. Zu diesem Zweck hat er unter anderem ein Abkommen mit dem autoritären türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf den Weg gebracht, mit dem Ziel, die mehr als zwei Millionen Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge in der Türkei an der Einreise in die EU zu hindern.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/17/gipf-o17.html

Israelisches Militär intensiviert Repressionen in Jerusalem und im Westjordanland

Von Jean Shaoul
16. Oktober 2015

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu reagierte auf die eskalierende Gewalt zwischen rechten israelischen Juden und Palästinensern, indem er den „muslimischen Extremismus“ für die Krise verantwortlich machte und Israel in Kriegsstimmung versetzte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/16/isra-o16.html

Eine neue Ära in Mittelost (III)

Von German Foreign Policy
16. Oktober

Dem Ausbau der Beziehungen zu Teheran und der Arbeit an einer Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens dient die heute beginnende Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Iran und Saudi-Arabien. Nachdem deutsche Politiker zuletzt vor allem die Iran-Geschäfte deutscher Unternehmen gefördert hatten, sollen nun auch die politischen Netzwerke gestärkt werden …

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59226

Teil II: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59220

Türkische Regierung versucht die wachsende Protestwelle zu unterdrücken

Von Halil Celik
16. Oktober 2015

Als Reaktion auf den Doppel-Selbstmordanschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara am 10. Oktober kommt es überall in der Türkei zu Massenprotesten, Boykotten und Streiks. Bestattungszeremonien für die Opfer des Anschlages in Ankara haben sich zu Protestkundgebungen gegen die Regierung entwickelt, bei denen tausende von Trauernden skandieren: „Mörder Erdogan“ und „Der mörderische Staat wird zur Verantwortung gezogen.“

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/16/turk-o16.html