Gysi drängt auf Regierungsbeteiligung der Linken

Von Ulrich Rippert
28. Mai 2016

Zwei Tage vor dem heute beginnenden Bundesparteitag der Linken in Magdeburg ist in der Partei heftiger Streit ausgebrochen. Am Donnerstag hatte sie Gregor Gysi, das Aushängeschild der Partei und bis 2015 ihr Fraktionsvorsitzender im Bundestag, diese gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als „saft- und kraftlos“ bezeichnet.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/28/gysi-m28.html

Merkels Besuch bei Erdogan

Von Peter Schwarz
25. Mai 2016

„Die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge“, schrieben wir Anfang März auf der World Socialist Web Site, „kündigt an, was Arbeiter und Jugendliche in Zukunft zu erwarten haben“. Das hat der Türkeibesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bestätigt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/25/erdo-m25.html

Die NATO wächst

Von German Foreign Policy
25. Mai 2016

Die von Berlin befürwortete engere Anbindung Schwedens an die NATO stößt zunehmend auf Protest. Tausende sind am Wochenende in Stockholm auf die Straße gegangen, um gegen ein „Host Nation Support“-Abkommen mit dem Kriegsbündnis zu demonstrieren, das der schwedische Reichstag am heutigen Mittwoch endgültig ratifizieren will.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59373

Die Rückkehr des amerikanischen Militärs nach Vietnam

Von Bill Van Auken
25. Mai 2016

Präsident Obama verkündete am Montag in Hanoi, dass Washington das vierzig Jahre alte Waffenembargo gegen Vietnam aufhebt. Die Medien und Obama selbst beschreiben das als entscheidenden Schritt zur „Normalisierung“ der Beziehungen zwischen den USA und Vietnam.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/25/viet-m25.html

Operationsstützpunkt Türkei

Von German Foreign Policy
24. Mai 2016

Deutsche Außenpolitik-Experten messen der Kooperation mit der Türkei, die Bundeskanzlerin Merkel gestern in Ankara zu bewahren suchte, weitreichende strategische Bedeutung bei. Dies geht aus aktuellen Analysen hervor, die die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59372

USA bereiten Militärintervention zur Sicherung der libyschen Ölfelder vor

Von Bill Van Auken
24. Mai 2016

Fünf Jahre nach der Zerstörung Libyens durch einen Nato-Krieg bereitet sich die Regierung in Washington darauf vor, in dem ölreichen Land militärisch einzugreifen. Der Chef des Vereinigten Generalstabs, Marinegeneral Joseph Dunford, sprach am Donnerstag von einer „längerfristigen Mission“.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/24/liby-m24.html

Erdogans Werk und Merkels Beitrag

Von Rüdiger Göbel
21. Mai 2016

Auf Betreiben von Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das türkische Parlament die Immunität von einem Viertel seiner Abgeordneten aufgehoben. Mit dem Coup soll die prokurdische Oppositionspartei HDP ausgeschaltet und eine Präsidialdiktatur errichtet werden.

http://www.hintergrund.de/201605213953/politik/welt/erdoans-werk-und-merkels-beitrag.html