Parteispitze der Demokraten veranstaltet Kesseltreiben gegen Sanders-Anhänger

Von Patrick Martin
21. Mai 2016

Ihre bisher schlechtesten Ergebnisse bei „geschlossenen“ Vorwahlen kassierte Hillary Clinton in Kentucky und Oregon. In Kentucky gewann sie nur mit Haaresbreite, und in Oregon erlitt sie eine herbe Schlappe gegen Sanders. Seither hat die Parteispitze der Demokraten mithilfe der Medien eine bösartige Provokation gegen das Sanders-Lager angezettelt. Sie behauptet, Sanders‘ Anhänger hätten in Nevada Funktionäre mit Gewalt bedroht.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/21/pers-m21.html

Von Rainer Werning
20. Mai 2016

Unter Rodrigo R. Duterte, dem designierten neuen Präsidenten der Philippinen, sollen die ins Stocken geratenen Friedensgespräche mit dem linken Untergrundbündnis der Nationalen Demokratischen Front der Philippinen (NDFP) wiederbelebt werden.

http://www.hintergrund.de/201605203951/politik/welt/philippinen-bewegung-in-der-starrheit.html

Von David North
18. Mai 2016

Am 15. Mai vermerkte die New York Times auf der Titelseite ein wichtiges Datum für Präsident Obama: „Er führt jetzt schon länger Krieg als Bush und jeder andere US-Präsident.“ Obama hat Bush bereits am 6. Mai überholt, und da ihm noch acht Monate im Weißen Haus bleiben, dürfte ihm auch ein weiterer Rekord nicht mehr zu nehmen sein.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/18/pers-m18.html

Von German Foreign Policy
17.-20. Mai 2015

Eine Berliner Regierungsberaterin fordert den Ausschluss Russlands aus dem Europarat. Das Vorgehen Moskaus gegen die Krimtataren machten es „unmöglich, die russische Mitgliedschaft im Europarat weiterhin zu rechtfertigen“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Krimtataren durch die offene Politisierung des Eurovision Song Contest (ESC) europaweit neue Aufmerksamkeit erhalten.

1. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59367
2. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59368
3. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59370

Von Matthias Monroy
9. Mai 2016

Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48166/1.html

Erdogans Weg in eine islamische Türkei – und die Islamisierung der Muslime in Deutschland

Von Elke Dangeleit
8. Mai 2016

Die Einführung eines Präsidialsystems unter der Herrschaft des autokratischen türkischen Staatspräsidenten Erdogan steht kurz bevor. Mit der Absetzung des Ministerpräsidenten Davutoglu ist der Weg für eine Diktatur à la Erdogan frei. Dies wird zum Untergang eines einst prosperierenden Staates auf dem Weg in die Moderne führen.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48186/1.html

Von Ulrich Rippert
7. Mai 2016

Seit feststeht, dass Donald Trump mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei den US-Wahlen im Herbst wird, wächst in den europäischen Hauptstädten die Sorge über die Folgen. Dass Trumps Aufstieg große internationale Bedeutung hat, wird allenthalben anerkannt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/trum-m07.html

Von Rainer Werning
7. Mai 2016

Am 9. Mai 2016 sind in den Philippinen allgemeine Wahlen angesetzt. Gut 50 000 Bewerber buhlen dann um etwa 18 000 Posten – vom Gemeinderat und Gouverneur bis zum Kongressabgeorndeten und Präsidenten. Gleichzeitig wird die Hälfte des 24-köpfigen Senats neu besetzt. Das gewählte Staatsoberhaupt wird der 16. Präsident des Inselstaates sein, der am 4. Juli den 70. Jahrestag der Gründung der Republik der Philippinen begeht.

http://www.hintergrund.de/201605073937/politik/welt/kandidatenschau-in-manila.html

Von Halil Celik
7. Mai 2016

Am Mittwoch gab der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seine Entscheidung bekannt, als Vorsitzender der amtierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), und damit auch als Ministerpräsident zurückzutreten. Während einer Pressekonferenz nach dem Treffen des Zentralvorstands seiner Partei erklärte er, die AKP werde einen Sonderparteitag einberufen, um seinen Nachfolger zu wählen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/turk-m07.html

Von Bill Van Auken
7. Mai 2016

Lateinamerika mit beinahe 630 Millionen Einwohnern entwickelt sich zum Schauplatz explosiver Klassenkämpfe und zu einem weiteren Schlachtfeld, auf dem der US-Imperialismus versucht, seine globale Vorherrschaft in der Konfrontation mit wirklichen und möglichen Rivalen zu errichten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/vann-m07.html