IS in Afghanistan

Warum greift der IS in Afghanistan die Hazara an?

Von Emran Feroz
1. August 2016

Spätestens seit dem 23. Juli ist klar, dass der sogenannte Islamische Staat (IS) auch in Afghanistan über gewisse Machtstrukturen verfügt, die bis in die Hauptstadt Kabul reichen. Zwei Selbstmordattentäter mischten sich an jenem Tag unter einem Demonstrationszug, der hauptsächlich von der schiitischen Minderheit der Hazara getragen wurde, und sprengten sich in die Luft. Über 80 Menschen wurden dabei getötet, während man von mindestens 231 Verletzten sprach. Die Straßen Kabuls, jener Stadt, die laut einigen europäischen Regierungen als „sicher“ gilt und in die Geflüchtete weiterhin abgeschoben werden, wurden abermals mit Blut getränkt.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49005/1.html

Türkei: Massenverhaftungen und Entlassungen

Erdogan baut sein Machtsystem weiter aus – mit unabsehbaren Folgen

Von Elke Dangeleit
1. August 2016

Die Zahl der Verhaftungen und Entlassungen, sowie der Verbote von TV-Sendern, Zeitungen, Zeitschriften und Verlagen steigt täglich. Immer deutlicher erfahren die Menschen in der Westtürkei am eigenen Leibe, was die kurdische Bevölkerung seit Monaten im Südosten erleiden muss. Aber Erdogan baut seine Diktatur unbeirrt der internationalen Kritik weiter aus: Nun will er die persönliche Befehlsgewalt über Militär und Geheimdienst. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für das sich weiter spaltende Land sind kaum absehbar. Eine Zwischenbilanz.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48999/1.html

Obamas Vermächtnis: Identitätspolitik im Dienste des Kriegs

Von Bill Van Auken
30. Juli 2016

Barack Obama beendete am Mittwochabend seine Rede vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten in Philadelphia mit den Worten, er sei bereit, „den Stab“ an die Präsidentschaftskandidatin der Partei und seine ehemalige Außenministerin Hillary Clinton „weiterzureichen“. Berichte über seine Rede in den Medien haben wiederholt darauf hingewiesen, dass der US-Präsident Clinton als Erbin und Verwalterin seines „Vermächtnisses“ darstelle.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/07/30/pers-j30.html

Merkel kündigt drastische Staatsaufrüstung an

Von Ulrich Rippert
29. Juli 2016

Auf einer außerordentlichen Pressekonferenz kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern einen Neun-Punkte-Plan zur inneren Sicherheit an. Er umfasst mehr Geld und mehr Personal für die Sicherheitsbehörden, eine engere Zusammenarbeit der europäischen und internationalen Geheimdienste, gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr, die Einführung eines nationalen Ein- und Ausreiseregisters sowie die beschleunigte Abschiebung von Asylbewerbern.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/07/29/merk-j29.html

Parteitag der Demokraten: Obama lügt weiter

Von Barry Grey
29. Juli 2016

Am dritten Tag des Nominierungsparteitags der Demokraten zeichnete Präsident Obama in seiner demagogischen Rede ein derart rosiges Bild Amerikas, dass kein Mensch darin die real vorherrschende Wut und Unzufriedenheit der Bevölkerung hätte wiedererkennen können.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/07/29/clin-j29.html

Dunkler Auftakt einer vermeintlichen Lichtgestalt

Von Rainer Werning
28. Juli 2016

Wie kein anderer Präsident vor ihm hat der seit dem 30. Juni amtierende Rodrigo R. Duterte die philippinische Gesellschaft binnen eines Monats schroff polarisiert. Die Zahl außergerichtlicher Hinrichtungen steigt täglich und ein „Dutertismo“ gewinnt an Konturen.

http://www.hintergrund.de/201607284069/politik/welt/dunkler-auftakt-einer-vermeintlichen-lichtgestalt.html

Parteitag der Demokraten nominiert Hillary Clinton

Von Barry Grey
28. Juli 2016

Am Dienstag wurde Hillary Clinton auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten offiziell zur Präsidentschaftskandidatin für die Wahl im November ernannt. Im Anschluss an die Abstimmung aller Bundesstaaten bekräftigte ihr ehemaliger Rivale Bernie Sanders seine Unterstützung mit der Forderung, der Parteitag solle sich über die Regeln hinwegsetzen und Clinton durch Zuruf zur Kandidatin erklären.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/07/28/clin-j28.html

ASEAN-Gipfel: USA schüren Spannungen im Südchinesischen Meer

Von Peter Symonds
27. Juli 2016

Das Gipfeltreffen der Außenminister des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN), das am 25. Juli in Laos zuende ging, war von heftigen Konflikten um das Südchinesische Meer geprägt. Damit spitzt sich die ohnehin angespannte Lage um die strategisch wichtigen Seehandelsrouten der Region weiter zu.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/07/27/asea-j27.html

US-Vizepräsident stößt Debatte über amerikanisch-chinesischen Konflikt an

Von Mike Head und James Cogan
26. Juli 2016

Der Ständige UN-Schiedshof hat entschieden, dass China kein „historisches Recht“ auf seine Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer habe. Die diplomatischen Aktivitäten von US-Vizepräsident Joe Biden nach dem Urteil haben eindeutig gezeigt, dass der US-Imperialismus die Entscheidung ausnutzen wird, um die militärischen Spannungen mit Beijing deutlich zu verschärfen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/07/26/chin-j26.html