Von German Foreign Policy
16. November 2016

Auf deutschen Druck treibt die EU mit neuen Beschlüssen ihrer Verteidigungsminister den Aufbau von NATO-unabhängigen Militärstrukturen voran. Wie die Minister auf ihrem gestern zu Ende gegangenen Treffen entschieden, sollen zunächst ausgewählte EU-Staaten ihre Militärkooperation ausbauen; parallel werden ein EU-Logistik- sowie nach Möglichkeit auch ein Sanitätskommando errichtet. Zudem ist die Keimzelle für ein zivil-militärisches EU-Hauptquartier geplant.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59483

Von Patrick Martin
16. November 2016

Auf der ersten Pressekonferenz seit den Wahlen am Montag verteidigte Präsident Obama seinen designierten republikanischen Nachfolger, Donald Trump und zerstreute Bedenken, dass eine Regierung unter Trump die demokratischen Rechte der Amerikaner gefährden könnte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/16/obam-n16.html

Von German Foreign Policy
15. November 2016

Einen herben Rückschlag für Berlin im Einflusskampf mit Russland hat die Stichwahl um das Amt des moldauischen Staatspräsidenten gebracht. Offizielle deutsche Vertreter hatten bei dem Urnengang in der 3,5-Millionen-Einwohner-Republik Moldau auf einen Sieg der liberalkonservativen Kandidatin Maia Sandu gesetzt; Sandu wollte die Orientierung des Landes auf die EU beibehalten. Gesiegt hat nun aber der Sozialist Igor Dodon, der nicht nur den Wechsel der Krim in die Russische Föderation anerkennt, sondern auch die EU-Assoziierung Moldaus aufheben will.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59482

Von German Foreign Policy
14. November 2016

Gewalttätige Expansionsbestrebungen der von Berlin unterstützten Peschmerga im Irak belasten das Land mitten im Kampf gegen den IS. Wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtet, nutzen die Peschmerga den Krieg gegen Daesh, um in Orten, die sie dem IS entreißen konnten, gezielt Häuser arabischsprachiger Bewohner zu zerstören. Die illegalen Maßnahmen sind das jüngste Beispiel für eskalierende politische Spannungen im Irak, dem Experten nach der Schlacht um Mossul eine vielleicht noch blutigere Zukunft vorhersagen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59481

In Bulgarien und Moldau setzten sich am Sonntag bei Präsidentschaftswahlen prorussische Kandidaten durch

Von der Hintergrund-Redaktion
14. November 2016

Für das EU-Establishment kommen dieser Tage die Hiobsbotschaften Schlag auf Schlag, dabei ist der Schock über den Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen noch längst nicht verdaut. Dessen versöhnliche Worte gegenüber Russland – „Ich glaube, Putin und ich kämen gut miteinander aus“ – treiben den Transatlantikern innerhalb der Brüsseler Machtetagen den Angstschweiß auf die Stirn. Sie fürchten eine Aufweichung der Front gegen Russland.

http://www.hintergrund.de/201611144149/politik/politik-eu/transatlantiker-in-der-eu-zunehmend-unter-druck.html

Wie finanzierte sich die Terrorgruppe? – Teil 4 der Telepolis-Serie zum „NSU“

Von Thomas Moser
2. November 2016

Die NSU-Verbrechen offenbaren eine seltsame Ost-West-Anatomie. Die Mordanschläge wurden im Westen verübt: Nürnberg, München, Hamburg, Köln, Dortmund, Kassel, Heilbronn – einzige Ausnahme: Rostock. Doch dort kam das Opfer ebenfalls aus dem Westen, aus Hamburg. Die Raubüberfälle dagegen geschahen ausnahmslos im Osten: Chemnitz, Zwickau, Stralsund, Arnstadt, Eisenach.

http://www.heise.de/tp/features/Die-Raubueberfaelle-des-NSU-3301669.html

Mit der Ernennung des CDU-Politikers Günther Oettinger zum neuen EU-Haushaltskommissar wird die Bundesrepublik ihren direkten Einfluss auf die EU-Kommission weiter ausbauen können.

Von German Foreign Policy
2. November 2016

Oettinger folgt auf die bisherige bulgarische Kommissarin Kristalina Georgieva, die die EU-Kommission verlässt – Berichten von Insidern zufolge wegen stetiger Interventionen des deutschen Kabinettschefs von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59473

Von Jordan Shilton
2. November 2016

Zu Beginn der dritten Woche der von den USA unterstützten Offensive sind irakische Regierungstruppen in die östlichen Vororte von Mossul eingedrungen. Die Offensive zur Rückeroberung der zweitgrößten Stadt des Landes vom Islamischen Staat hatte am 17. Oktober begonnen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/02/sect-n02.html