Von Verena Nees
18. Januar 2018
Ende November wurde die Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt. Sie hatte auf ihrer Website sachliche Informationen zu möglichen Schwangerschaftsabbrüchen in ihrer Praxis bereitgestellt.
Von Andre Damon
15. Januar 2018
Am Freitag kündigte der Vorstandschef von Facebook, Mark Zuckerberg, umfassende Änderungen an dem weltweit größten sozialen Netzwerk an. Bei Nachrichten und politischen Inhalten in den Newsfeeds einzelner Nutzer soll die Priorität zu Gunsten von „persönlichen“ Inhalten herabgestuft werden. Die Veränderung ist der bisher bedeutendste Versuch, politische Informationen im Internet zu zensieren.
Von Linda Tenenbaum
13. Januar 2018
Nur einen Tag nachdem die #MeToo-Kampagne die Golden-Globe-Verleihung in Los Angeles mit Unterstützung der Hollywood-Prominenz im Publikum und der etablierten Medien dominiert hatte, erhielt die Hexenjagd um Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens einen schweren Rückschlag.
Von Verena Nees
12. Januar 2018
Die „MeToo-Kampagne“ hat Deutschland erreicht. Die Ausgabe der Zeit der letzten Woche beschuldigt den bekannten Fernsehregisseur Dieter Wedel (75), Schauspielerinnen sexuell belästigt und sogar gewaltsam zu Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben.
Von Bill Van Auken
11. Januar 2018
In den letzten drei Tagen wurde Tunesien von Demonstrationen und gewalttätigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften erschüttert. In mindestens 18 Städten protestierten Arbeiter und Jugendliche gegen den Sparhaushalt für 2018, der die Massenarbeitslosigkeit, Armut und soziale Ungleichheit in dem nordafrikanischen Land weiter verschlimmern wird.
Von Alex Lantier
11. Januar 2018
Am 9. Januar bestellte der französische Autobauer PSA Peugeot-Citroën die französischen Gewerkschaftsverbände ein. Mit ihrer Hilfe will der Konzern einen massiven Arbeitsplatzabbau durchsetzen. Dieser soll hauptsächlich über Frühpensionierungen stattfinden, und dabei wird der so genannte Kollektive Aufhebungsvertrag (RCC), den Macrons Arbeitsrechtsrdekrete ab Januar 2018 ermöglichen, eine entscheidende Rolle spielen.
Von Patrick Martin
9. Januar 2018
Die Veröffentlichung von Michael Wolffs Fire and Fury – ein Insiderbericht über die ersten Monate der Trump-Regierung – hat einen Feuersturm in den Medien ausgelöst. Angeheizt wurde die Debatte durch die Behauptung, Trump sei geistig untauglich für das Amt des Präsidenten. Vertreter der Medien und Politiker der Demokratischen Partei fordern angesichts des Portraits Trumps in dem Buch, der Präsident solle für unzurechnungsfähig erklärt werden. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass ein solches Manöver Erfolg hätte, wäre das Ergebnis die Ernennung von Mike Pence zum neuen Präsidenten.
Socialist Equality Party (USA)
27. Dezember 2017
Die Socialist Equality Party (SEP) verurteilt die Kampagne gegen Jill Stein, die bei der US- Präsidentschaftswahl 2016 für die Grünen kandidiert hatte. Im Stil einer politischen Hexenjagd gehen Vertreter der Demokratischen Partei im Geheimdienstausschuss des Senats gegen Stein vor.
Von Clara Weiss
27. Dezember 2017
Die Europäische Kommission hat am 20. Dezember angekündigt, ein Sanktions-verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags gegen Polen einzuleiten. Die polnische Regierung der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte davor die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte von der Regierung de facto abgeschafft. Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau ist ein Symptom des fortschreitenden Aufbrechens der Europäischen Union.
Von Niles Niemuth
27. Dezember 2017
Die Trump-Regierung hat diesen Monat dem Verkauf von tödlichen Verteidigungswaffen aus amerikanischer Produktion im Wert von 41,5 Millionen Dollar an die Ukraine zugestimmt. Das ist das größte Geschäft seit 2014, als der Kongress ähnliche Verkäufe gebilligt hatte. Seit dem von Faschisten organisierten und den USA unterstützten Putsch, der die heutige Regierung an die Macht brachte, gibt es heftigen Widerstand
pro-russischer Separatisten in den östlichen Provinzen des Landes. Der jüngste Waffenhandel stellt eine Eskalation in dem fast vierjährigen Krieg in der Ukraine dar, der weiterhin Opfer kostet und immer noch einer der Krisenherde zwischen den USA und Russland ist.
https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/27/ukra-d27.html