Israel bombardiert Schulen und Krankenhäuser – und macht die Palästinenser für die getöteten Zivilisten verantwortlich
Von Karin Leukefeld
26. Juli 2014
Israel hat am Freitag den 18. Tag in Folge seine Offensive gegen den Gazastreifen fortgesetzt. Auch der Raketenbeschuß israelischen Territoriums von palästinensischem Gebiet aus ging weiter. Die Zahl der getöteten Palästinenser stieg auf 825, unter den Opfern sind mindestens 150 Kinder. 5240 Menschen wurden verletzt.
26. Juli 2014
Internationale Redaktion der WSWS
Der Staat Israel verübt im palästinensischen Gazastreifen Kriegsverbrechen, die kaum mit Worten zu beschreiben sind. Was soll man über den Bombenangriff der Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) auf eine von der UN betriebene Schule am Donnerstag sagen, bei der mindestens fünfzehn Menschen getötet und 200 andere – überwiegend Frauen und Kinder – furchtbar verletzt wurden?
Ukrainische Neoliberale provozieren vorgezogene Neuwahlen. Parteien bringen sich in Stellung. Mehrere antisoziale „Reformen“ im Parlament ohne Mehrheit
Von Reinhard Lauterbach
26. Juli 2014
Arseni Jazenjuks Rücktritt vom Amt des ukraimnischen Ministerpräsidenten ist auch für ihn selbst ein Befreiungsschlag. Er kann nun im Wahlkampf jeden der demagogischen Kniffe anwenden, für die seine Vaterlandspartei berüchtigt ist, und er erschwert damit der Noch-Chefin der Partei, Julia Timoschenko, sich auf seine Kosten zu profilieren.
Gespräch mit Reiner Stenzel. Über das Aufspüren des Kriegsverbrechers Josef Blösche in der DDR, seine Vernehmung und einen Kommentar Hubertus Knabes zu dem Todesurteil von 1967
Interview: Robert Allertz
26. Juli 2014
1960 trat der spätere Diplomjurist Reiner Stenzel in das DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) ein. 1967 wurde er in die MfS-Hauptabteilung, die gegen Nazi- und Kriegsverbrecher ermittelte, versetzt. Dort vernahm er u. a. den früheren SS-Rottenführer Josef Blösche, der 1969 vom Bezirksgericht Erfurt wegen seiner Beteiligung bei der Vernichtung des Warschauer Ghettos zum Tode verurteilt und hingerichtet wurde.
Von Peter Haisenko
26. Juli 2014
„Als Fachmann für Luftfahrt habe ich mir die Bilder der Wrackteile vorgenommen, die im Internet kursieren.Demnach wurde MH 017 gar nicht von einer Rakete, sondern von zwei Kampfjets abgeschossen.“
http://www.anderweltonline.com/wissenschaft-und-technik/luftfahrt-2014/schockierende-analyse-zum-abschuss-der-malaysian-mh-017/
http://www.youtube.com/watch?v=76PG9RQStFU#t=470
Von Alex Lantier
25. Juli 2014
Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf machte bei einer Pressekonferenz über den Absturz des Flugs MH17 in der Ostukraine am Montag deutlich, dass die US-Regierung und die Medien über keine glaubwürdigen Beweise für ihre Vorwürfe verfügen, Russland sei an dieser schreckliche nTragödie beteiligt. Der Reporter Matt Lee von Associated Press (AP) hatte Harf mehrfach aufgefordert, Belege für ihre Vorwürfe zu bringen, sie konnte jedoch keinerlei konkrete Informationen präsentieren.
Von Dietmar Henning
25. Juli 2014
Die Hauptangeklagte im NSU-Prozesses vor dem Münchener Oberlandesgericht (OLG), Beate Zschäpe, muss ihre Pflichtverteidiger behalten. Am Mittwoch vergangener Woche hatte sie einem Polizeibeamten im Gerichtssaal gesagt, sie habe das Vertrauen in ihre drei Verteidiger verloren. Die Nachfrage des Vorsitzenden Richter Manfred Götzl bestätigte sie durch ein Nicken.
Wieder „Panne“ bei Hinrichtung in den USA: Joseph Wood mußte sich zwei Stunden lang quälen. Behörden experimentieren mit Giftcocktails
Von André Scheer
25. Juli 2014
Die Anwälte hatten bis zuletzt versucht, die Hinrichtung von Joseph Wood zu stoppen. Mit einer Klage wollten sie verhindern, dass dem 55jährigen ein Giftcocktail gespritzt würde, dessen genaue Zusammensetzung von den Behörden geheimgehalten wurde. Am vergangenen Sonnabend hatten sie zunächst Erfolg, ein Berufungsgericht in Arizona warf dem Staat vor, die Rechte des Verurteilten zu verletzen. Dagegen klagte die Regierung des US-Bundesstaates vor dem Obersten Gerichtshof – und bekam wenige Stunden vor dem für Mittwoch (Ortszeit) angesetzten Termin recht – ohne Begründung.
Wie die Grünen auf dem langen Marsch zur Eroberung des Ostens alle Eskalationsschritte mitgehen und gleichzeitig vor ihnen warnen
Von Ulrich Irion
25. Juli 2014
„Wenn man einmal vom Sonderfall Hans-Christian Ströbele (mit seiner Kritik an der Gauck-Rede etc.) absieht, beteiligen sich die Grünen zielstrebig, hemmungslos und für eine Oppositionspartei erstaunlich konstruktiv am Programm der deutschen Regierung, »mehr Verantwortung« in der Welt anzumelden, anzumahnen und anzuschieben.“
Parlamentsfraktion der KPU aufgelöst. Vorbereitungen für Neuwahlen
Von Reinhard Lauterbach
25. Juli 2014
Im ukrainischen Parlament, der »Werchowna Rada«, gibt es keine kommunistische Fraktion mehr. Der amtierende Parlamentspräsident Olexander Turtschinow erklärte die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) am Donnerstag morgen für aufgelöst.