Bundeswehreinsatz in Mali: „Das ist eine größere Operation“

Nach dem Anschlag in der vermeintlich sicheren Hauptstadt Bamako zeigen sich die Probleme, mit der die Ausweitung des deutschen Mandats zu rechnen hat

Von Thomas Pany
23. November 2015

Schon im nächsten Jahr soll die Bundeswehr ihren Einsatz in Mali ausweiten. Diese Woche wird es eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses geben, das Thema soll in den kommenden Tagen im Bundestag behandelt werden, kündigte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter in einem Interview an.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46641/1.html

Was der Terror verdeckt

Syrien, Klima, Ukraine, Chinas Finanzsystem: Die mediale Allgegenwart des Terrorismus sorgt dafür, dass eine Reihe eminent wichtiger Entwicklungen kaum Beachtung findet

Von Urs Kleinert
23. November 2015

Seit den Anschlägen in Paris füllt es die Zeitungen und Talkrunden, virtuelle wie realweltliche Diskussionen kreisen um ein einziges Thema: Die Gewalt des „Islamischen Staats“ und die Reaktionen darauf. Paris, Hannover, Bamako, Brüssel – der Name der Stadt wechselt, der apokalyptische Tenor der Berichte bleibt derselbe. Die Medien vermitteln den Eindruck, dass sonst eigentlich nichts Berichtenswertes auf der Welt passiert.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46637/1.html

Black-Out auf der Krim

Die Stromzufuhr aus der Ukraine wurde durch Gewaltakte unterbrochen. Russland hat den Notstand auf der Halbinsel ausgerufen

Von Thomas Pany
22. November 2015

Die Krim wurde komplett von der Stromversorgung abgeschnitten, sagte der Chef des Energieversorgungsunternehmens Krymenergo gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass. Die vier Hauptleitungen, die von der Ukraine zur Halbinsel führen, wurden zerstört.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46631/1.html

Bundesregierung bereitet militärisches Eingreifen in Syrien vor

Von Johannes Stern
21. November 2015

Nach den Terroranschlägen in Paris treiben die deutschen Eliten mit atemberaubendem Tempo die außenpolitische Wende weiter voran, die Bundespräsident Gauck und die Bundesregierung vor zwei Jahren verkündet hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/mili-n21.html

Französische Nationalversammlung stimmt Verlängerung des Ausnahmezustands zu

Von Andre Damon
21. November 2015

Die französische Nationalversammlung stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit dafür, den Ausnahmezustand, den Präsident François Hollande nach den Terroranschlägen vom 13. November verhängt hatte, um drei Monate zu verlängern.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/fran-n21.html

USA fliegen mit atomwaffenfähigen Bombern nahe an chinesische Inseln heran

Von Peter Symonds
21. November 2015

Kurz vor Beginn der hochrangigen Spitzentreffen in Asien, die in der letzten Woche stattfanden, hatte die Obama-Regierung einmal mehr die Spannungen mit China wegen des Südchinesischen Meeres angeheizt. Am Donnerstag letzter Woche verkündete das Pentagon, dass am 8. und 9. November zwei atomwaffenfähige B-52-Langstreckenbomber zu Missionen nahe den von China beanspruchten Inseln entsandt wurden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/chin-n21.html

Flüchtlinge: Götterdämmerung der Politik

Die deutsche Flüchtlingspolitik ist das Eingeständnis der Ratlosigkeit

Von Peter Vonnahme
20. November 2015

Die deutsche Flüchtlingspolitik im Spätherbst 2015 gleicht einem Offenbarungseid. Sie ist das Eingeständnis der Ratlosigkeit. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut. Panik bestimmt politisches Handeln. Vorschläge, die gestern noch entrüstet zurückgewiesen worden sind, gelten heute als der Weisheit letzter Schluss.
Rechtsstaatliche Gratwanderungen

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46618/1.html

USA und Türkei planen neue Militäroperationen entlang der syrischen Grenze

Von Thomas Gaist
20. November 2015

Wie US-Außenminister John Kerry und sein türkischer Amtskollege Feridun Sinirlioglu unabhängig voneinander vor der Presse erklärten, planen die USA und die Türkei gemeinsame Militäroperationen, um die türkisch-syrische Grenze abzuriegeln.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/20/syri-n20.html

Islamischer Staat – Analyse eines Phänomens

Von Clemens Ronnefeldt
19. November 2015

Wie ist der IS entstanden, welche Ideologie verfolgt er und mithilfe welcher staatlichen Strukturen versucht er, sich in Gebieten Syriens und des Irak zu etablieren? Welchen Einfluss hatte der Westen bei seiner Entstehung?

http://www.hintergrund.de/201511193753/politik/welt/islamischer-staat.html

Regierung nutzt Absage des Länderspiels für Staatsaufrüstung

Von Christoph Dreier
19. November 2015

Am Dienstag sagte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ein geplantes Länderspiel in Hannover zwischen den Nationalmannschaften Deutschlands und den Niederlanden wegen einer Terrorwarnung des Bundesinnenministeriums ab. Die Absage erfolgte erst 20 Minuten nach Öffnung des Stadions, so dass die Zuschauer evakuiert werden mussten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/19/fuss-n19.html