Von Andre Damon
30. April 2016
In einem Interview in der New York Times vom Donnerstag äußerte sich US-Präsident Obama „frustriert“ über die hartnäckige Überzeugung der amerikanischen Bevölkerung, ihre wirtschaftliche Lage habe sich unter seiner Präsidentschaft nicht verbessert.
Von Bill Van Auken
26. April 2016
Der Kandidat der Obama-Regierung für den Posten des NATO-Oberkommandierenden und für den Vorsitz des amerikanischen European Command hat in einer Erklärung vor einem Senatsausschuss die ohnehin scharfen Spannungen zwischen den USA und Russland weiter angeheizt. Er erklärte dort, das Pentagon solle „alle Optionen auf dem Tisch lassen“, darunter auch die Anwendung militärischer Gewalt gegen Russland, um jede Gegenwehr Russlands gegen den ungehemmten Aufbau von amerikanischen und NATO-Truppen an seinen Grenzen zu durchkreuzen.
Referent: Kai Ehlers, Russland/Hamburg
Mittwoch, 27. April 19.30 Uhr
Theaterforum K3, Ebene 3, Heilbronn
Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club, Heilbronn,
Initiative für globale Gleichheit
Veranstaltung entfällt wegen Erkrankung des Referenten.
Ein Ersatztermin wird noch bekannt gegeben.
Von Peter Schwarz
19. April 2016
Laut Angaben aus mehreren Quellen hat sich im Mittelmeer eine neue Flüchtlingskatastrophe ereignet. Der italienische Präsident Sergio Mattarella sprach am Montag von mehreren hundert Toten, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier von mehr als 300 Opfern. Der somalische Botschafter in Ägypten sagte dem Sender BBC Arabic, es handle sich um etwa 400 Tote.
Wenn der Ölpreis nicht in absehbarer Zukunft wieder steigt, steht die Finanzindustrie vor einer ähnlichen Situation wie 2007/2008
Von Ernst Wolff
19. April 2016
Am Wochenende trafen sich in der katarischen Hauptstadt Doha die Vertreter von 18 Ölförderländern der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), um über eine Begrenzung der Fördermengen zu sprechen. Eine solche Begrenzung hätte einen Anstieg des Ölpreises bedeutet, der seit Mitte 2014 mehr als zwei Drittel seines Wertes verloren hat. Doch die Konferenz wurde ergebnislos vertagt, was den Ölpreis erneut unter Druck setzt.
Von Johannes Stern
19. April 2016
„Ich finde, Sie haben einen beeindruckenden Präsidenten,“ sagte der deutsche Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag auf einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo über den ägyptischen Gewaltherrscher General Abdel Fattah al-Sisi. – Nur selten hat ein Satz den Charakter der SPD besser entlarvt als diese Sympathiebekundung.
Ehemaliger Linken-Politiker sendet Hilferufe aus der belagerten kurdischen Stadt
Von Birgit Gärtner
19. April 2016
Der alevitische Abgeordnete der pro-kurdischen Partei HDP (Demokratische Partei der Völker) im türkischen Parlament, Ali Atalan, befindet sich in dem vom Militär belagerten Teil der Stadt Nusaybin in der kurdischen Provinz Mardin im Südosten der Türkei. Laut Atalan, der von 2010 bis 2012 der Fraktion der Linkspartei im Landesparlament von NRW angehörte, wurden in der vergangenen Nacht Dutzende Häuser zerstört, und dabei 18 Menschen getötet.
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) stellt Medizinische Task Force auf
Von German Foreign Policy
19. April 2016
In Kooperation mit der Bundeswehr stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine sogenannte Medizinische Task Force für Notstands- und Kriegssituationen im Inland auf. Die Sanitätstruppe soll „überörtliche Hilfeleistungen“ bei einem „Massenanfall von Verletzten“ erbringen – unter den Bedingungen einer weitgehend „zerstörten Infrastruktur“.
Mehrheit im Parlament gibt grünes Licht für Verfahren zur Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff
Von Harald Neuber
19. April 2016
Nun geht es in Lateinamerika Schlag auf Schlag: Nach dem Sieg (Konservativer Kandidat Macri gewinnt in Argentinien der neoliberalen Rechten in Argentinien (Konservativer Kandidat Macri gewinnt in Argentinien) und Kampagnen zur Destabilisierung von Venezuela, Ecuador und Bolivien setzt nun die Oberschicht in Brasilien zur Offensive gegen Präsidentin Dilma Rousseff und die regierende Arbeiterpartei (PT) an.
Von Jordan Shilton
19. April 2016
Am Samstag hat das Pentagon bekanntgegeben, es werde wegen zwei Vorfällen zwischen amerikanischen und russischen Streitkräften in der Ostsee eine offizielle Beschwerde beim russischen Verteidigungsministerium einreichen. US-Außenminister John Kerry drohte darüber hinaus mit Vergeltungsaktionen.