Zeit und SPD werben für MeToo-Hexenjagd

Von Verena Nees
12. Januar 2018

Die „MeToo-Kampagne“ hat Deutschland erreicht. Die Ausgabe der Zeit der letzten Woche beschuldigt den bekannten Fernsehregisseur Dieter Wedel (75), Schauspielerinnen sexuell belästigt und sogar gewaltsam zu Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/01/12/zeit-j12.html

Massenproteste gegen Kürzungen und Arbeitslosigkeit in Tunesien

Von Bill Van Auken
11. Januar 2018

In den letzten drei Tagen wurde Tunesien von Demonstrationen und gewalttätigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften erschüttert. In mindestens 18 Städten protestierten Arbeiter und Jugendliche gegen den Sparhaushalt für 2018, der die Massenarbeitslosigkeit, Armut und soziale Ungleichheit in dem nordafrikanischen Land weiter verschlimmern wird.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/01/11/tune-j11.html

PSA-Konzern zerstört Arbeitsplätze mit Hilfe der Gewerkschaften

Von Alex Lantier
11. Januar 2018

Am 9. Januar bestellte der französische Autobauer PSA Peugeot-Citroën die französischen Gewerkschaftsverbände ein. Mit ihrer Hilfe will der Konzern einen massiven Arbeitsplatzabbau durchsetzen. Dieser soll hauptsächlich über Frühpensionierungen stattfinden, und dabei wird der so genannte Kollektive Aufhebungsvertrag (RCC), den Macrons Arbeitsrechtsrdekrete ab Januar 2018 ermöglichen, eine entscheidende Rolle spielen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/01/11/psa1-j11.html

Was steckt hinter der Kampagne um Trumps „Untauglichkeit“?

Von Patrick Martin
9. Januar 2018

Die Veröffentlichung von Michael Wolffs Fire and Fury – ein Insiderbericht über die ersten Monate der Trump-Regierung – hat einen Feuersturm in den Medien ausgelöst. Angeheizt wurde die Debatte durch die Behauptung, Trump sei geistig untauglich für das Amt des Präsidenten. Vertreter der Medien und Politiker der Demokratischen Partei fordern angesichts des Portraits Trumps in dem Buch, der Präsident solle für unzurechnungsfähig erklärt werden. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass ein solches Manöver Erfolg hätte, wäre das Ergebnis die Ernennung von Mike Pence zum neuen Präsidenten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/01/09/trum-j09.html

Hexenjagd gegen amerikanische Grünen-Politikerin Jill Stein

Socialist Equality Party (USA)
27. Dezember 2017

Die Socialist Equality Party (SEP) verurteilt die Kampagne gegen Jill Stein, die bei der US- Präsidentschaftswahl 2016 für die Grünen kandidiert hatte. Im Stil einer politischen Hexenjagd gehen  Vertreter der Demokratischen Partei im Geheimdienstausschuss des Senats gegen Stein vor.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/27/pers-d27.html

Brüssel leitet Sanktionsverfahren gegen Polen ein

Von Clara Weiss
27. Dezember 2017

Die Europäische Kommission hat am 20. Dezember angekündigt, ein Sanktions-verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags gegen Polen einzuleiten. Die polnische Regierung der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte davor die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte von der Regierung de facto abgeschafft. Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau ist ein Symptom des fortschreitenden Aufbrechens der Europäischen Union.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/27/pole-d27.html

Trump genehmigt Verkauf von tödlichen Waffen an Ukraine

Von Niles Niemuth
27. Dezember 2017

Die Trump-Regierung hat diesen Monat dem Verkauf von tödlichen Verteidigungswaffen aus amerikanischer Produktion im Wert von 41,5 Millionen Dollar an die Ukraine zugestimmt. Das ist das größte Geschäft seit 2014, als der Kongress ähnliche Verkäufe gebilligt hatte. Seit dem von Faschisten organisierten und den USA unterstützten Putsch, der die heutige Regierung an die Macht brachte, gibt es heftigen Widerstand
pro-russischer Separatisten in den östlichen Provinzen des Landes. Der jüngste Waffenhandel stellt eine Eskalation in dem fast vierjährigen Krieg in der Ukraine dar, der weiterhin Opfer kostet und immer noch einer der Krisenherde zwischen den USA und Russland ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/27/ukra-d27.html

 

Pentagon gibt Präsenz von US-Truppen im Jemen zu

Von Bill Van Auken
27. Dezember 2017

Letzte Woche gab das Pentagon erstmals zu, im Jemen „mehrere Bodenoperationen“ geführt zu haben. Außerdem haben die USA in dem völlig verarmten Land dieses Jahr mehr als 120 Luftangriffe geflogen, dreimal so viele wie im Vorjahr.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/27/jeme-d27.html

Katalanische Nationalisten erringen knappe Mehrheit

Von Alex Lantier und Alejandro López
23. Dezember 2017

Am Donnerstagabend erzielten die katalanischen Nationalisten eine knappe absolute Mehrheit von 70 Sitzen der 135 Sitze im katalanischen Parlament. Die spanische Regierung hatte angesichts der Krise durch das Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober zu der vorgezogenen Wahl aufgerufen.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/23/kata-d23.html

War der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt eine „Geheimdienstoperation mit tödlichem Kollateralschaden“?

Von Dietmar Henning
23. Dezember 2017

Am Mittwoch vor einem Jahr starben Łukasz Urban, Sebastian Berlin, Klaus Jacob, Dorit Krebs, Angelika Klösters, Dalia Elyakim, Fabrizia Di Lorenzo, Christoph Herrlich, Nada Čižmár, Peter Völker, Anna Bagratuni und Georgiy Bagratuni als Opfer des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/23/amri-d23.html