Russlands Triumph? Der neue Status quo im Südkaukasus nach Ende des Konfliktes um Bergkarabach

von Wladislaw Sankin – 14. November 2020

Die Welt schaute über sechs Wochen zu, wie Aserbaidschan die Gebiete rund um und in Bergkarabach mit seiner Offensive zurückeroberte. Das Ende des zweiten Bergkarabach-Krieges, das mit dem Friedenspakt vom 9. November erzielt wurde, kam nur auf den ersten Blick überraschend. Denn nur wenige Stunden, nachdem Wladimir Putin, Ilcham Alijew und Nikol Paschinjan das Dokument unterschrieben hatten, landeten bereits die ersten Soldaten der russischen Friedenstruppen auf einem armenischen Flugplatz, um dann auf dem Landweg in das Kampfgebiet zu gelangen.

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„Die Hauptgewinner sind die Türkei und Russland“

Von Tomasz Konicz – 14. November 2020

Interview mit dem Sozialwissenschaftler Kerem Schamberger über den Krieg um Bergkarabach, die Lage in Armenien und die geopolitische Dynamik in der Region. Kerem Schamberger arbeitet als Kommunikationswissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München und gilt als ein intimer Kenner der Türkei und des Nahen Ostens. Er hat gemeinsam mit Michael Meyen das Buch Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion verfasst.

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Die russische Diplomatie rettet den Kaukasus vor einer Katastrophe

Von strategic-culture.org – 13. November 2020

Während sechs Wochen intensiver Kämpfe zwischen Streitkräften Armeniens und Aserbeidschans, die am 27. September wegen des umstrittenen Gebiets Berg-Karabach ausbrachen, kamen schätzungsweise bis zu 5.000 Menschen ums Leben. Bis zu 100.000 Zivilisten wurden vertrieben. Der Waffenstillstand, den Russland diese Woche vermittelt hat, muss begrüßt werden, weil dadurch eine weitere Eskalation und Leiden zu verhindert werden konnten, die möglicherweise einen noch größeren Krieg im Kaukasus bedeuten hätten.

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Teuer, riskant, nie erprobt – trotzdem feiern die Medien den Impfstoff von Biontech/Pfizer

Von Thomas Röper – 12. November 2020

Die Firmen Biontech und Pfizer haben Erfolge beim Test ihres Impfstoffes gemeldet und die Medien brennen ein Freudenfeuerwerk ab. Dabei ist der Impfstoff zehnmal teurer als andere und auch noch ein nie für den Menschen zugelassener mRNA-Impfstoff, der ins Erbgut eingreift und über dessen Langzeitfolgen nichts bekannt ist. … Setzen wir einmal voraus, dass Impfen grundsätzlich etwas Gutes ist. Es soll hier also nicht um die Frage gehen „Impfen, ja oder nein?“, sondern um die Frage, was uns die Medien gerade als Rettung gegen Corona anpreisen, denn das ist schon haarsträubend genug.

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Biden bedeutet US-amerikanische Normalität: „Krieg und Invasionen“

Von Tobias Riegel – 12. November 2020

Der britische Ex-Botschafter Craig Murray warnt vor falschen Hoffnungen auf eine Regentschaft der US-Demokraten. Er kritisiert zwar scharf Donald Trumps „zynische Manipulationen“ – die Niederlage des US-Präsidenten bedeute aber auch „die Wiederherstellung der Herrschaft des militärisch-industriellen Komplexes“. Unter Joe Biden werde „Business As Usual“ einkehren – und das bedeute Krieg.

Der Lohn des Angriffskrieges

Von Tomasz Konicz – 11. November 2020

Der türkisch-aserbaidschanische Sieg im Krieg um Bergkarabach wird Ankara zu weiteren Kriegsabenteuern und ethnischen Säuberungen verleiten. Für Armenien dürfte der 9. November 2020 als eine der dunkelsten Stunden in die Geschichte eingehen. Ohne nennenswerte militärische Unterstützung Russlands, konfrontiert mit einer türkisch-aserbaidschanischen Übermacht, die islamistische Söldner als Kanonenfutter einsetzte und auf neueste westliche Nato-Militärtechnik zurückgreifen konnte, musste sich Jerewan einem demütigendem Diktat fügen, das faktisch den gegen Bergkarabach geführten Angriffskrieg legitimiert.

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Kosovos Präsident Thaçi wegen Kriegsverbrechen angeklagt

Von Peter Schwarz – 7. November 2020

Der Präsident des Kosovo, Hashim Thaçi, muss sich wegen Kriegsverbrechen vor einem Sondergericht in Den Haag verantworten. Ihm und neun weiteren Angeklagten werden hundertfacher Mord sowie Verfolgung und Folter während des Kriegs gegen Serbien 1998/99 vorgeworfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/07/thac-n07.html

Trump ruft zu Gewalt und Unterdrückung von Wählerstimmen auf

Von Patrick Martin – 3. November 2020

In den Vereinigten Staaten hat die Wahlbeteiligung bereits vor Öffnung der Wahllokale die 100 Millionen überschritten, und am Dienstag gehen weitere Dutzende Millionen Wähler an die Urnen. Präsident Donald Trump hat darauf reagiert, indem er seine Vorbereitungen verstärkt, sich über den Volkswillen hinwegzusetzen und im Amt zu bleiben. Trump ruft offen zu Gewalt auf, weil er in den Umfragen zurückliegt und Gerichte seine juristischen Anfechtungen von abgegebenen Stimmen und der Auszählung von Stimmzetteln verworfen haben.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/03/vote-n04.html

Assange weiterhin in Haft, Journalisten aufgerafft?

Von Moritz Müller – 2. November 2020

Am Donnerstag, den 29. Oktober, hieß es für Julian Assange und die weiteren Beteiligten, wieder den aller vier Wochen stattfindenden Haftprüfungstermin wahrzunehmen. Fast ein bisschen wie „Dinner for One“, aber leider bitterer Ernst. Am Abend hatte dann der irisch/britische Journalistenverband eine Zoom-Konferenz für Mitglieder ausgerichtet und hiervon war ich dann schon eher positiv überrascht. Ein Bericht, diesmal aus dem Heimbüro in Irland.

Labour-Führung suspendiert Jeremy Corbyn unter absurden Antisemitismus-Vorwürfen

Von Chris Marsden – 31. Oktober 2020

Die Suspendierung von Jeremy Corbyn ist eine bösartige und antidemokratische Aktion der rechten Kabale an der Spitze der Labour Party. Als Vorwand diente der Parteiführung die Behauptung, unter Corbyn habe sich ein „linker Antisemitismus“ in der Partei ausgebreitet. Das ist eine unverschämte Verleumdung nicht nur Corbyns, sondern auch unzähliger Parteimitglieder. Mit dieser Hexenjagd wird die Politik gerechtfertigt, die der britische und US-Imperialismus im Nahen Osten verfolgt. Sie beruht auf der verlogenen und falschen Gleichsetzung einer begründeten Opposition gegen die Politik des israelischen Staates mit Antisemitismus.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/31/pers-o31.html