Luftangriffe auf Donezk und Repressionen in der gesamten Ukraine

Von Christoph Dreier
7. August 2014

Die ukrainische Armee geht mit enormer Brutalität gegen die Rebellengebiete im Osten des Landes vor. In der Nacht auf Mittwoch hat die Luftwaffe erstmals auch die Millionenstadt Donezk bombardiert, die von prorussischen Separatisten kontrolliert wird. Anwohnern zufolge starben dabei mindestens zwei Zivilisten. Zudem berichtet die Stadtverwaltung von schwerem Artilleriebeschuss auf Wohnhäuser.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/07/ukra-a07.html

Asyl für Dissident Edja Snodow wird um drei Jahre verlängert

Westliche Politiker verurteilen russischen Überwachungsstaat – eine Satire

Von Markus Kompa
7. August 2014

Washington. Wie soeben bekannt gegeben wurde, verlängern die USA das Asyl für den russischen Dissidenten Edja Snodow um weitere drei Jahre. Snodow, ein ehemaliger Agent der russischen Geheimdienste FSB und SWR, war letztes Jahr in die USA geflohen, um vor den skrupellosen Machenschaften des russischen Staates zu warnen.

http://www.heise.de/tp/news/Asyl-fuer-Dissident-Edja-Snodow-wird-um-drei-Jahre-verlaengert-2288063.html

Europäische Staats- und Regierungschefs nutzen Gedenken an Ersten Weltkrieg, um auf neue Kriege zu drängen

Von Stefan Steinberg
7. August 2014

Politische und militärische Führer aus Europa und den USA haben die Gedenkveranstaltungen zum hundertsten Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs zum Anlass genommen, auf neue Kriege zu drängen.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/07/krie-a07.html

Neues vom Kraken

US-Datenbank über „Terrorismusverdächtige“ enthält eine Million Namen. Flugverbot für 47000 Menschen

Von Knut Mellenthin
7. August 2014

Nach Edward Snowden macht angeblich ein neuer »Leaker« den US-Nachrichtendiensten Sorgen. Der Vorgang ist allerdings, so wie er sich bisher darstellt, stark aufgebauscht, um Schlagzeilen zu produzieren. Anlaß der Spekulationen über einen weiteren Insider, der Geheimdokumente weitergegeben haben soll, ist ein Artikel, der am Dienstag auf der Website Intercept erschien.

http://www.jungewelt.de/2014/08-07/001.php

Die globale Krise und Obamas Afrika-Gipfel

Von Bill Van Auken
7. August 2014

Während sich die Krise in Gaza, der Ukraine und im Irak weiterentwickelt, versammelten sich am Montag die afrikanischen Staatenführer auf Einladung Obamas zu einem Gipfeltreffen in Washington. Etwa 50 afrikanische Staatsoberhäupter und Regierungschefs waren in die amerikanische Hauptstadt eingeladen worden. Der Gipfel war von dem verzweifelten Versuch geprägt, sich in dem Gerangel um die Märkte und Rohstoffe Afrikas insbesondere gegen die aufstrebende Macht China zu behaupten.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/07/afri-a07.html

Wie führende Politiker der Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrücken

Von Ulrich Rippert
7. August 2014

Führende Politiker der Linkspartei nutzten den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen. Mit allen Mitteln gehen sie gegen die Antikriegs-Demonstrationen vor und versuchen den Kampf der Palästinenser zu isolieren und zu unterdrücken

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/07/link-a07.html

Bundesverfassungsgericht stärkt die individuelle Wissenschaftsfreiheit und die Selbstverwaltungsrechte der Hochschulangehörigen

Von Wolfgang Lieb.
6. August 2014

Am 24. Juni dieses Jahres hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzlichen Regelungen über die organisatorische Ausgestaltung der Medizinischen Hochschule Hannover ein bedeutsames Urteil zur Wahrung der individuellen Freiheitsrechte, zum Recht der Hochschulselbstverwaltung und zum Verhältnis von Staat und Hochschule gesprochen.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=22637

Kurden wollen vom IS kontrollierte Gebiete zurückerobern

Von Thomas Pany
6. August 2014

Mehrere zehntausende Jesiden, die es nicht nach Dohuk im irakischen Kurdistan geschafft haben und auch nicht nach Syrien, sind in die Berge nördlich von Sindschar (Sinjar, Sincar) geflohen. Wenn ihnen nicht binnen 24 Stunden geholfen werde, zitiert al-Jazeera den Generalsekretär des Ministeriums für die kurdischen Peshmerga, Jabbar Yawar, dann würden sie verdursten.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42469/1.html

Vor einem blutigen Stadtkampf in der Ostukraine?

Selbst wenn man ohne Kriegsverbrechen die Ostukraine in einem langen Stadtkampf „befreien“ kann, wird es keinen Frieden geben

Von Florian Rötzer
6. August 2014

Die ukrainischen Truppen bereiten den Angriff auf die Großstädte Lugansk und Donezk vor, auf die sie weitgehend die Separatisten zurückgedrängt haben. An vielen Orten kam es gestern zu Kämpfen, Stellungen der Separatisten wurden von Flugzeugen bombardiert. Die ukrainische Regierung forderte die Menschen auf, die Städte zu verlassen, und kündigte „Überraschungen“ für die „Terroristen“ an.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42463/1.html

Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen wird ausgehebelt

Von Elisabeth Zimmermann
6. August 2014

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit arbeitet eine Kommission von ehemaligen Verteidigungspolitikern der CDU/CSU und SPD sowie Militärexperten seit einigen Monaten an der Aushebelung des Parlamentsvorbehalts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/06/parl-a06.html