Nach Sendeverbot für RT DE in Deutschland: Russland kündigt Maßnahmen gegen deutsche Medien an

Von Thomas Röper – 3. Februar 2022

RT DE wurde von der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg die Ausstrahlung des Fernsehprogramms sogar im Internet verboten. Russland hat jetzt Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Medien angekündigt. RT sendet sein Fernsehprogramm auf Deutsch aus Moskau, was bedeutet, dass RT DE, die in Deutschland ansässige Tochter von Russia Today, gar nicht der Ansprechpartner für die deutschen Behörden ist, was diese jedoch ignorieren. Außerdem wurde die Erlaubnis, per Satellit zu senden, auf der Grundlage einer von Serbien erteilten Satellitenlizenz in voller Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen erteilt. Deutschland ist dem Übereinkommen beigetreten, ignoriert das jedoch. Zunächst hat Deutschland dafür gesorgt, dass RT nicht mehr über Satellit zu empfangen ist und nun hat die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg RT sogar verboten, auf Deutsch im Netz zu streamen, obwohl die Sendungen nicht aus Berlin, sondern aus Moskau kommen.

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