Von Thomas Moser – 16. Dezember 2020
Der angebliche Attentäter vom Breitscheidplatz soll sich gegenüber Bekannten von der Tat distanziert haben. Das BKA weiß von dem Sachverhalt. – Der Tunesier Anis Amri, nach offiziellen Angaben der Fahrer des Tat-LKW vom Breitscheidplatz in Berlin, soll gegenüber Bekannten und Freunden in einer Whats-App-Nachricht bestritten haben, an dem Anschlag beteiligt gewesen zu sein. Das geht aus den Ermittlungsunterlagen des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor.
Von Thomas Röper – 15. Dezember 2020
In einer Markus-Lanz-Sendung war Carsten Linnemann, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu ehrlich. Daher hat das ZDF die Sendung zunächst vom Netz genommen und dann wieder online gestellt. Allerdings hat es dabei die entscheidenden zwei Minuten herausgeschnitten.
Von Gregor Link – 15. Dezember 2020
Am Sonntag verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer einen gemeinsamen Beschluss, der in den Medien einhellig als „harter Lockdown“ bezeichnet wurde. Doch die Maßnahmen gehen nicht ansatzweise weit genug, um die Pandemie tatsächlich unter Kontrolle zu bringen. Im Zentrum steht nicht der Schutz von Leben, sondern der Profit der Unternehmen. So können die großen Fabriken ausnahmslos offen bleiben, auch wenn sie nicht lebensnotwendige Güter produzieren. Laut Beschluss werden die Konzernchefs lediglich „gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 16. Dezember bis zum 10. Januar geschlossen werden können“. Der „Betrieb von Kantinen“ bleibe „weiter möglich“.
Von Harald Neuber – 15. Dezember 2020
Der KI-Experte Jakob Foerster und der SPD-Friedensaktivist Peter Förster über die Gefahren bewaffneter Drohnen, Folgen für Auslandseinsätze und den Mythos der billigen Waffe. Sie haben sich in einem offenen Brief an die SPD gegen die Bewaffnung militärischer Drohnen der Bundeswehr gewandt. Warum nicht an alle Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestags?
Von Thomas Röper – 14. Dezember 2020
Im Iran wurde ein Mann hingerichtet, der Jahre lang aus dem Ausland gegen die iranische Regierung agitiert hat. Die Reaktion der deutschen und einiger anderer europäischen Regierungen und Medien zeigt einmal mehr die Doppelmoral des Westens in puncto Menschenrechte auf.
Von Andreas Peter – 14. Dezember 2020
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat in einer als Eilmeldung deklarierten und in dramatischem Tonfall gehaltenen mehrseitigen Geschichte die angeblichen Schuldigen für den Anschlag auf Kreml-Kritiker Alexej Nawalny präsentiert. Allerdings ist auch diese Sensationsstory nichts weiter als peinliche antirussische Hetze in Reinkultur. „Das sind die Männer, die Nawalny töten sollten“, lautet die Schlagzeile, die in dieser Dramatik auch in der Titelredaktion der „Bild“-Zeitung entstanden sein könnte. Der Teasertext wird sogar noch konkreter: „Mindestens acht Agenten des russischen Geheimdienstes FSB waren nach Recherchen von SPIEGEL, Bellingcat und weiteren Partnern offenbar am Giftanschlag auf Alexej Nawalny beteiligt.“ Nach Nennung der fünf Autoren, die das Hamburger Nachrichtenmagazin für diese Story aufgeboten haben will, erwarten durchschnittlich gebildete Leser eigentlich konkrete Nachweise wie etwa: Iwan der Schreckliche träufelte Alexej Nawalny eine Dosis Nowitschok in sein Nasenloch, während ihn der Agent Grigori Rasputin festhielt.
Von RT Deutsch – 14. Dezember 2020
Die britische Zeitung Sunday Times liefert vermeintlich sensationelle Details im Fall Alexei Nawalny. Der russische Politblogger soll gleich zwei Mal von Kreml-Agenten mit Nowitschok vergiftet worden sein. Man beruft sich auf anonyme Quellen bei deutschen Geheimdiensten. Der russische Blogger Alexei Nawalny soll am 20. August vor seinem Flug aus dem sibirischen Tomsk nach Moskau mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet worden sein. Dies behauptet zumindest die deutsche Bundesregierung. Nach einer Notlandung wurde Nawalny bis in die Morgenstunden des 22. August im sibirischen Omsk behandelt, bevor er nach Deutschland in die Berliner Charité ausgeflogen wurde. Bislang sind die Medien nur von einer einmaligen Vergiftung mit Nowitschok ausgegangen. Die Sunday Times behauptet nun, Nawalny sei ein zweites Mal vergiftet worden: nach seiner Behandlung in Omsk und vor seinem Abflug nach Berlin.
Von Thomas Röper – 12. Dezember 2020
Der Oberste Gerichtshof hat die Klage von Texas und 17 anderen Staaten gegen die Wahlergebnisse in vier Bundesstaaten abgewiesen. Ist Trumps Kampf um das Weiße Haus damit endgültig verloren? – 17 Bundesstaaten hatten sich einer Klage von Texas angeschlossen. Texas wollte die Wahlergebnisse in vier entscheidenden Swingstates anfechten. Der Grund war, dass laut der Klage in den betreffenden Staaten die Regeln für die Wahl in verfassungswidriger Weise verändert wurden. Dabei ging es vor allem um die pauschale Briefwahl, die Biden den Sieg gebracht hat. Laut der Klage hätten diese Regeländerungen von Parlamenten beschlossen werden müssen, was aber nicht geschehen ist.
Von Thomas Röper – 11. Dezember 2020
Die Betreibergesellschaft der Pipeline hat mitgeteilt, dass die Bauarbeiten wieder aufgenommen worden sind. Das russische Fernsehen hat darüber auf seiner Seite berichtet und ich habe den Artikel übersetzt. Das Pipelineverlegeschiff „Fortuna“ habe am 11. Dezember in deutschen Gewässern mit dem Weiterbau der Nord Stream 2 Gaspipeline begonnen, teilte der Pressedienst des Betreibers des Projekts Nord Stream 2 AG mit. Das Schiff traf am Morgen im Bereich der Baustelle ein. …
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Dezember 2020
„Deutschland wird außenpolitisch gebraucht.“ „Wir müssen jetzt mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“ Können Sie abschätzen, wie oft Sie diese Standardsätze unserer regierenden Phrasendrescher schon gehört haben? „Was das allerdings genau heißt, ist noch nicht klar umrissen“, behauptet die Tagesschau. Fälschlicherweise, denn das überhebliche Gequatsche der Befürworter von mehr deutscher Kriegsbeteiligung weltweit hat in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine gut erkennbare Funktion: Es soll uns im Glauben bestärken, „die Guten“ zu sein. Der Weihnachtsmann kommt schließlich auch in diesem Jahr wieder durch den Schornstein, und die Tagesschau beschert uns immer die reine Wahrheit.