Merkel und Schäuble wollen Griechenland angeblich nicht um jeden Preis in der Eurozone halten

Von Peter Mühlbauer
4. Januar 2015

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble wollen Griechenland angeblich nicht mehr um jeden Preis in der Eurozone halten. Vor vier Jahren sei dies anders gewesen, weil damals die Gefahr bestanden habe, dass Länder wie Portugal und Irland „angesteckt“ worden wären. Diese Länder seien heute stabiler. Außerdem habe man mittlerweile Instrumente wie den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufgebaut, die die Finanzmärkte beruhigen würden.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43764/1.html

Sozialabbau und Massenarmut durch SPD, DGB und Grüne

Von Dietmar Henning
3. Januar 2015

Als vor zehn Jahren, am 1. Januar 2005, die so genannte Hartz-IV-Reform in Kraft trat, war die rot-grüne Bundesregierung schon fast sieben Jahre im Amt. In enger Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften leitete sie den größten Sozialabbau in der deutschen Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg ein.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/03/hart-j03.html

Von Niles Williamson
3. Januar 2015

Am Montag lieferte die Cybersecurity Firma Norse dem FBI neue Belege über den Hacker-Angriff auf Sony Pictures Entertainment. Aufgrund ihrer unabhängigen Untersuchung war der Angriff von einer kleinen Gruppe von Personen begangen worden, zu der unzufriedene ehemalige Beschäftigte zählten, und nicht etwa von Nordkorea.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/03/sony-j03.html

Von Alex Lantier
3. Januar 2015

Mit dem Zusammenbruch der Regierungskoalition von Premierminister Antonis Samaras begann am letzten Montag ein neues Krisenstadium der griechischen Klassenherrschaft. Das Parlament weigerte sich, Samaras‘ Präsidentschaftskandidaten, Stavros Dimas, zu unterstützen. Daher musste die Regierung zurücktreten, und Neuwahlen werden erforderlich. In diesem Rahmen versucht die herrschende Klasse, den Sparkurs in Griechenland und Europa mit einer neuen politischen Konstellation fortzusetzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/03/pers-j03.html

Zehn Jahre Hartz IV: „Motor zur Spaltung des Landes“. Linkspartei fordert sozialpolitischen Neustart. Lohndumping dank Mindestlohnlücken

Von Johannes Supe
3. Januar 2015

Steht über der Würde die Wirtschaft, vor dem Menschen der Markt? Dieser Frage gingen am Freitag Spitzenpolitiker der Linkspartei nach. Anlass war ein rundes Jubiläum: zehn Jahre Hartz IV.  Die Vermittlungsgeschwindigkeit von Arbeitsuchenden in Stellen habe kaum zugenommen. Gut 80 Prozent aller Erwerbsfähigen seien auch nach einem Jahr der Arbeitsuche noch nicht in Lohn und Brot.

http://www.jungewelt.de/2015/01-03/049.php

Völkerrechtswidrig: Israel steckt palästinensische Kinder und Jugendliche ins Gefängnis.
Ein Gespräch mit Gerard Horton

Von Rolf-Henning Hintze
3. Januar 2015

Der Australier Gerard Horton ist Rechtsanwalt, er arbeitet für die  Nichtregierungsorganisation „Military Court Watch“.

https://www.jungewelt.de/2015/01-03/042.php
http://www.militarycourtwatch.org

Jahresrückblick 2014. Heute: EU-Austeritätspolitik. Berlin verursacht durch Spardiktat und „Arbeitsmarktreformen“ die Zerstörung der betroffenen Gesellschaften

Von Jörg Kronauer
3. Januar 2015

„Così non va!“, „So geht’s nicht!“ Hunderttausende setzten sich am 12. Dezember in Italien gegen die Austeritätspolitik zur Wehr, die Berlin der EU seit Jahren oktroyiert. Zahllose Industriebetriebe standen still, Nah- und Fernverkehr kamen weitgehend zum Erliegen. Über eine Viertelmillion Menschen gingen laut Gewerkschaftsangaben auf die Straße, um ihrer Wut Ausdruck zu verleihen.

http://www.jungewelt.de/2015/01-03/019.php

Zehn Jahre Hartz IV

Von Johnny Norden
3. Januar 2015

In die Sozialberatung einer ehrenamtlich betriebenen Stelle in Berlin kommen diejenigen, die sich noch nicht aufgegeben haben. Doch die Ämter gewähren ihnen nur selten eine Chance.

http://www.jungewelt.de/2015/01-03/003.php