Kobanê: Hilfskorridor zum Wiederaufbau gefordert

Kobanês „Außenminister“ Idriss Nassan über Probleme, Pläne und die Lage in der weitgehend zerstörten Stadt

Von Elke Dangeleit und Michael Knapp
28. Mai 2015

Die Selbstverwaltung in Rojava in Nordsyrien gewinnt auf der internationalen Bühne an Boden. Der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan Domingo de Mistura hat zum ersten Mal neben der übrigen syrischen Opposition auch die linke Partei der demokratischen Einheit (PYD), die für das Projekt der „Demokratischen Autonomie“ in Rojava steht, in die Gespräche zur Vorbereitung der „Genf III Konferenz“ eingebunden.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44991/1.html

Das Tarifeinheitsgesetz und die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Ulrich Rippert
28. Mai 2015

Noch vor der Sommerpause will die Bundesregierung das Gesetz zur Tarifeinheit in Kraft setzen. Trotz heftiger Kritik namhafter Juristen wurde der Gesetzentwurf am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Großen Koalition im Bundestag verabschiedet. Bei der nächsten Sitzung des Bundesrats soll er die letzte parlamentarische Hürde nehmen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/28/tari-m28.html

Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren gegen Fluchthelfer

Von Matthias Monroy
28. Mai 2015

Zur Bekämpfung unerwünschter Migration sollen EU-Agenturen mehr Technik nutzen. Die Rede ist von Satellitenaufklärung, Finanzermittlungen und Kooperation mit Internetdienstleistern.Mit einer Reihe neuer Überwachungsmaßnahmen will die EU-Kommission die kommerzielle Fluchthilfe über das Mittelmeer unterbinden. Dies geht aus einem Vorhabendossier hervor, das der Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans gestern in Brüssel vorstellte.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45052/1.html

Deutsch-amerikanische Konflikte über NSA-Affäre

Von Gustav Kemper
27. Mai 2015

Seit Ende April bekannt wurde, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst BND für die amerikanische National Security Agency (NSA) jahrelang europäische Politiker, Unternehmen und Privatpersonen ausspioniert hat, wachsen die Spannungen zwischen Berlin und Washington und innerhalb der deutschen Regierungskoalition.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/bndn-m27.html

Die „Flüchtlingsmission“ der Europäischen Union: Kriegspläne unter humanitärem Deckmantel

Robert Stevens
27. Mai 2015

Die Flut verzweifelter Menschen, die vor den Gemetzeln und Kriegen in Nordafrika und im Nahen Osten fliehen, schwillt weiter an. Am Mittwoch letzter Woche wurden über 900 Migranten von Nordafrika nach Europa aus drei überfüllten Booten gerettet.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/pers-m27.html

Nato beginnt anti-russische Luftwaffenübung in Nordeuropa

Von Patrick Martin
27. Mai 2015

Am Montag begannen mehr als 4.000 Soldaten aus sechs NATO-Staaten und drei Nichtmitgliedsstaaten eine der größten Militärübungen des Jahres. Die Arctic Challenge soll zwei Wochen dauern; an ihr nehmen mehr als 100 Kampfflugzeuge aus den Nato-Mitgliedsstaaten USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Norwegen und den Niederlanden sowie aus Schweden, Finnland und der Schweiz teil.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/nato-m27.html

Die USA bereiten neue militärische Provokationen im Südchinesischen Meer vor

Von Peter Symonds
27. Mai 2015

Nur wenige Tage nachdem ein CNN-Nachrichtenteam an einem P8-A Poseidon-Aufklärungsflug über einer von China verwalteten Insel im Südchinesischen Meer teilnahm, ist klar, dass der Flug eine kalkulierte Provokation war. Mit ihm sollte der Druck auf China verstärkt werden. Sofort benutzten amerikanische Beamte die Reportage, um Washingtons Entschlossenheit zu unterstreichen, ungeachtet der Konsequenzen chinesische Gebietsansprüche in diesen strategischen Meeresgebieten in Frage zu stellen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/chin-m27.html

Wie weiter im Kampf gegen die Kumpanei der IGM mit der Geschäftsleitung?

Zur Neuwahl des Betriebsrates bei ThyssenKrupp Stahl in Duisburg

Von Dietmar Henning
27. Mai 2015

Vom 27. Mai bis zum 6. Juni findet im Duisburger Stahlwerk von ThyssenKrupp die Neuwahl des Betriebsrates statt. Sie ist die Folge der erfolgreichen Anfechtung der Betriebsratswahl des letzten Jahres.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/thys-m27.html

Vom Nutzen des Jihad (1 und 2)

Von German Foreign Policy
27./28. Mai 2015

Die westlichen Mächte haben salafistische Organisationen im Syrien-Krieg gezielt gestützt und die Gründung des „Islamischen Staats“ (IS) im Kampf gegen die Assad-Regierung vollauf bewusst in Kauf genommen. Dies geht aus einem deklassifizierten Papier des US-Militärgeheimdiensts DIA („Defense Intelligence Agency“) hervor, das vergangene Woche veröffentlicht worden ist.

Teil 1: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59123
Teil 2: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59124