Von Markus Salzmann
26. Mai 2015
Andrzej Duda, der Kandidat der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist als Sieger aus der zweiten Runde der polnischen Präsidentschaftswahl hervorgegangen. Die Wahl gilt als wichtiges Signal für die Parlamentswahl im Herbst, bei der die PiS unter Jaroslaw Kaczynski auf einen Machtwechsel hofft.
Von Alex Lantier
26. Mai 2015
Die Entscheidung des prowestlichen Regimes in Kiew, die Preise für Strom, Wasser und andere grundlegende Dinge des täglichen Bedarfs drastisch zu erhöhen, führt zunehmend zu Protesten. Berichten zufolge bauten Demonstranten am Wochenende in der Kiewer Innenstadt, in der Nähe der Regierungsgebäude, die Attrappe eines Galgens auf. Zuvor hatten am 16. Mai schätzungsweise 5.000 Menschen in Kiew gegen die Preiserhöhungen demonstriert.
Von German Foreign Policy
26. Mai 2015
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beginnt am heutigen Dienstag mehrtägige militär- und rüstungspolitische Gespräche in New Delhi. Unmittelbarer Anlass sind neue Rüstungsprojekte; so will Indien unter anderem deutsche U-Boote in Lizenz bauen. Auch werde man die Kooperation in der Außen- und Militärpolitik intensivieren, heißt es in Berlin.
Von Deutsche Wirtschaftsnachrichten
25. Mai 2015
Ein amerikanischer Geheimdienst-Bericht zeigt, dass der Westen bereits 2012 Anzeichen für das Entstehen eines Islamischen Staats hatte.
Doch unternommen haben die Amerikaner nichts, im Gegenteil: Sie sahen in einem solchen Gebilde eine Chance, Syrien zu destabilisieren und
Assad zu stürzen.
Von Richard Brenner
24. Mai 2015
Britannien hat nun eine Regierung, die entschlossen ist, ein neues gewaltiges Kürzungsprogramm durchzuziehen. Allein über 25 Milliarden Euro sollen im Sozialbereich dem Rotstift zum Opfer fallen. Die Regierung will auch die Axt an die Wurzeln des gesamten Nachkriegssozialsystems legen, d. h. staatliches Gesundheitswesen, Bildung und Wohnungsbau sollen gekappt werden.
http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/britannien-nach-dem-wahlsieg-der-konservativen
Von Richard Brenner
22. Mai 2015
Militärische Dienststellen beteiligen sich erneut am Deutschen Evangelischen Kirchentag, der vom 3. bis zum 7. Juni in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart stattfinden wird. Bei der Großveranstaltung werden nicht nur Militärseelsorger präsent sein, sondern auch Vertreter der Bundeswehr und des Bundesverteidigungsministeriums. Unter anderem soll der evangelische Militärbischof Sigurd Rink einen „Bittgottesdienst für den Frieden“ halten – begleitet vom „Heeresmusikkorps“ der deutschen Streitkräfte.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts des Ukraine-Konflikts für eine europäische Armee geworben. Gespräch mit Bernhard Rinke
Vonn Gitta Düperthal
22. Mai 2015
Bernhard Rinke ist Mitglied des Zentrums für Demokratie- und Friedensforschung (ZeDF) an der Universität Osnabrück und wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Schwerpunkt »Internationale Beziehungen und Friedens- und Konfliktforschung«
Mazedonien wird weiter destabilisiert. Albanien will NATO-Mitgliedschaft blockieren
Von Roland Zschächner
22. Mai 2015
In Mazedonien droht ein von den USA orchestrierter Staatsstreich. Nach Massenkundgebungen von Anhängern der Opposition am Sonntag und der Regierung am Montag trafen sich am Dienstag Premierminister Nikola Gruevski und der Vorsitzende der sozialdemokratischen SDSM, Zoran Zaev, auf Einladung von NATO, EU und OSZE zu Gesprächen in Strasbourg.
Von Johannes Stern
29. Mai 2015
In der vergangenen Woche bezichtigte Herfried Münkler in einem langen Interview in der Wochenzeitung Die Zeit die kritischen Studierenden, die auf dem Blog „Münkler Watch“ die Vorlesungen ihres Professors dokumentieren und kritisieren, des Nationalsozialismus und Antisemitismus.
NATO plant auch nach 2016 eine „militärische Komponente“ in Afghanistan. Russland will Nachschub nicht mehr durchlassen
Von Knut Mellenthin
21. Mai 2015
Die russische Regierung hat die 2008 erteilte Genehmigung widerrufen, Nachschub für die NATO-Truppen in Afghanistan über das Territorium und durch den Luftraum Russlands zu transportieren. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete Premierminister Dimitri Medwedew am Montag.