Zerfall und Neuordnung im Nahen Osten

Von Sebastian Range
12. Juni 2015

Während der Irak zerfällt, hat sein Nachbar Syrien faktisch aufgehört, als eigenständiger Staat zu existieren – dank massiver Unterstützung von al-Qaida und anderen Dschihadisten durch den Westen und seine Partner.

http://www.hintergrund.de/201506113563/globales/kriege/zerfall-und-neuordnung-im-nahen-osten.html

„Es ist eine Privatisierung und Re-Oligarchisierung der Politik zu beobachten“ (Teil 1 + 2)

Marcus Klöckner
8. Juni 2015

Der Sozialwissenschaftler Björn Wendt über die Bilderberg-Konferenz, ein Elite-Zirkel der besonderen Art

Vom 10-14. Juni kommen sie wieder zu einem verschwiegenen Treffen zusammen: Hochrangige Politiker, Spitzenmanager, Wissenschaftler und andere gewichtige Funktionsträger der westlichen Welt nehmen auch in diesem Jahr an der Bilderberg-Konferenz teil. Für die Zusammenkunft haben sich „die Bilderberger“, wie die Mitglieder des Elite-Zirkels bezeichnet werden, einen idyllischen Ort ausgewählt: das Hotel Interalpen in der Nähe von Buchen in Tirol.

Teil 1: http://www.heise.de/tp/artikel/45/45088/1.html
Teil 2: http://www.heise.de/tp/artikel/45/45122/1.html

Der Überlegenheitsanspruch des Westens

Von German Foreign Policy
8. Juni 2015

Anlässlich des G7-Gipfels in Elmau debattieren Berliner Regierungsberater über die Bedeutung des Zusammenschlusses der westlichen Führungsmächte. Die G7 bzw. G8 seien lange eine Art „Lenkungsausschuss“ der Weltpolitik gewesen, heißt es in einer aktuellen Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die G7 zielten nun darauf ab, über die Themensetzung für die G20 sich weiterhin die „Führungsrolle“ in der Weltpolitik zu sichern.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59130

Kiew stellt nun Kritik an den eigenen Nazis unter Strafe

Zwei geschichtsrevisionistische Gesetze rufen politische Beobachter auf den Plan und provozieren Kritik von Experten

Von Harald Neuber
7. Juni 2015

Kurz vor dem Gipfel der G7 im bayrischen Elmau hat Ukraines Präsident Petro Poroschenko das Bündnis der Industrienationen zur Geschlossenheit bei der Unterstützung seiner Regierung aufgerufen. Wie Nachrichtenagenturen vermeldeten, telefonierte er in dieser Sache auch mit US-Präsident Barack Obama.

http://www.heise.de/tp/news/Kiew-stellt-nun-Kritik-an-den-eigenen-Nazis-unter-Strafe-2681006.html

Journalisten in Odessa leben gefährlich

Verhöre, Durchsuchungen und Festnahmen von Journalisten

Von Ulrich Heyden
7. Juni 2015

Trotz verstärkten Polizei-Kontrollen und dem Einsatz von Spezial-Kräften ist die Lage in Odessa weiter angespannt. Die Opposition wagt sich nur selten und in kleinen Gruppen auf die Straße. Die Angst vor Übergriffen von Nationalisten und Sicherheitskräften ist groß. Die Unsicherheit wirkt sich auch auf den Tourismus aus. Urlauber bleiben weg. An den Stränden von Odessa ist wenig los.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45124/1.html

Die G7-Regierungschefs sollen außer Sicht- und Hörweite ihrer Kritiker tagen dürfen

Von Florian Rötzer
7. Juni 2015

In Elmau tagen gewählte Repräsentanten ihrer Länder. Es handelt sich um Demokratien, also um Regierungschefs, die das Volk vertreten sollen. Aber das Volk oder zumindest kritische Teile, die es in Demokratien nun mal gibt, werden von der Veranstaltung, die hunderte Millionen an deutschen Steuergeldern kostet, ausgeschlossen.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45125/1.html

US-Militär erwägt Atomschläge gegen Russland

Von Niles Williamson
6. Juni 2015

US-Verteidigungsminister Ashton Carter traf sich am Freitag im Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa mit zwei Dutzend US-Militärkommandanten und europäischen Diplomaten, um über die Verschärfung ihrer wirtschaftlichen und militärischen Kampagne gegen Russland zu diskutieren. Sie bewerteten außerdem die Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftssanktionen und der Strategie der NATO, die Krise in der Ostukraine für die Stationierung von Soldaten und Kriegsgerät in Osteuropa auszunutzen, und drohten Russland mit Krieg.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/06/ukra-j06.html

USA bewaffnen den Islamischen Staat

Von Bill Van Auken
6. Juni 2015

Am 2. Juni versammelten sich Minister aus zwanzig Ländern in Paris. Es sollte ein Treffen der Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) sein. Das von Washington zusammengeschusterte Bündnis besteht allerdings weitgehend aus NATO-Verbündeten einschließlich Saudi-Arabiens und der anderen Golf-Monarchien.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/06/pers-j06.html

Russischer Drang zu weltpolitischer Größe? Oder Russland als Failing State?

Zum Tod von Arno Klönne

Von Arno Klönne
6. Juni 2015

Am 4. Juni verstarb der Soziologe und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Arno Klönne (84). Bekannt wurde er mit seiner zum Standardwerk gewordenen Studie über die Hitlerjugend und und durch seine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus. Klönne war Mitbegründer der Zeitschrift „Ossietzky“ und schrieb in den letzten Jahren auch für das Online-magazin Telepolis. Sein letzter Beitrag „8. Mai 1945: Ein ,Tag der Befreiung‘?“ machte die Schieflagen bei der Aufarbeitung der deutschen Nazi-Vergangenheit deutlich. Ganz aktuell auch im Hinblick auf den G7-Gipfel seine Analyse zu Russland.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43689/1.html

Verdi bricht Kita-Streik ergebnislos ab

Von Marianne Arens
6. Juni 2015

„Ich fühle mich verraten,“ heißt es in einem Blog-Eintrag in einem Verdi-Mitgliedernetz. Das trifft die Stimmung vieler Erzieherinnen und Erzieher, nachdem am 4. Juni Verdi-Chef Frank Bsirske den Abbruch des Arbeitskampfs in den Kindertagesstätten bekannt gegeben und einem Schlichtungsverfahren zugestimmt hat.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/06/kita-j06.html