Von Thomas Röper – 7. März 2022

Russland hat weitere Dokumente über die Forschung des Pentagon an Biowaffen in der Ukraine veröffentlicht. Kurz darauf war die Seite des russischen Verteidigungsministeriums nicht mehr erreichbar. – Ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums hat in einer Presseerklärung weitere Details der Forschung an Biowaffen veröffentlicht, die das Pentagon in der Ukraine betrieben hat. Darüber, dass das Pentagon die Biolabore in der Ukraine finanziert hat, habe ich schon berichtet und ich habe auch aufgelistet, um welche Labore es konkret geht. Das waren früher keine geheimen Informationen, sie wurden von der US-Regierung veröffentlicht, später dann aber wieder vom Netz genommen. Der Verdacht, dass die USA in den vom Pentagon kontrollierten Biolabors in der Ukraine und in Georgien illegal, also unter Verstoß gegen die Biowaffenkonvention, an Krankheitserregern forschen, ist nicht neu. Da die USA eine unabhängige Kontrolle der Labore verweigern, war das bisher nicht nachprüfbar. Nun könnte die russische Armee die Labore in der Ukraine unter Kontrolle bringen und herausfinden, woran dort geforscht wurde. Gestern hat die russische Armee gemeldet, dass ihr viele Dokumente in die Hände gefallen sind, die das bestätigen. Das ukrainische Gesundheitsministerium hat die Biolabore des Landes am Tag des Beginns der russischen Militäroperation angewiesen, alle Stämme von Krankheitserregern zu vernichten. Ukrainische Dokumente, die das bestätigen, hat das russische Verteidigungsministerium auch veröffentlicht.

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Von Thomas Röper – 7. März 2022

Der Chef der Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, hat gestern in einer Presseerklärung mitgeteilt, man habe ein NATO-Notebook sichergestellt, auf dem man Angriffspläne gegen die Krim und den Donbass gefunden habe. Dabei hat er mitgeteilt, dass Donezker Truppen einen Stab des nationalistischen „Rechten Sektor“ eingenommen haben, in dem sie Beweise für Angriffspläne gegen die Krim und den Donbass sichergestellt hätten. Als Beleg präsentierte er ein Notebook, das der NATO gehören soll und in dem Stab sichergestellt wurde. Auf diesem Notebook sollen detaillierte Karten des Donbass und der Krim mit Informationen über militärische Infrastruktur gefunden worden sein, die von amerikanischen Aufklärungsdrohnen und Flugzeugen stammen. Laut Puschilin war auf dem Notebook ein detaillierter Plan für einen Angriff, dessen Beginn der 8. März sein sollte. Über all das habe ich gestern berichtet und ich habe auch darauf hingewiesen, dass das kein Hirngespinst ist, denn die ukrainische Militärdoktrin sieht einen Angriff auf Russland zur Rückeroberung der Krim ausdrücklich vor. … Sie können all das mit allen Quellen hier nachlesen.

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Von Jordan Shilton – 6. März 2022

Die ideologischen Propagandakampagnen, die zur Rechtfertigung der imperialistischen Kriege der Vergangenheit geführt wurden, stützten sich stets auf Verzerrungen, Erfindungen und glatte Lügen. Wie der Schriftsteller Stefan Zweig in seinen Erinnerungen an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs feststellte: „Alle kriegführenden Völker befanden sich 1914 ohnehin schon in einem Zustand der Überreizung; das übelste Gerücht verwandelte sich sofort in Wahrheit, die absurdeste Verleumdung wurde geglaubt.“ In der Woche seit Putins Einmarsch in der Ukraine hat die hysterische antirussische Kampagne – die von den bürgerlichen Medien und Teilen der Mittelschicht mit dem Ziel geführt wird, die Kriegführung der USA und der NATO zu legitimieren – erschreckende Ausmaße angenommen. Sänger, Künstler, Dirigenten, Erzeugnisse und sogar Katzen werden allein aufgrund ihrer russischen Nationalität oder Herkunft ausgeschlossen oder verbannt.

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Von Andre Damon – 6. März 2022

Mehr als zehn Tage sind seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine vergangen und der Konflikt spitzt sich weiter zu. Während das russische Militär seinen Vormarsch auf die Hauptstadt Kiew fortsetzt, mehren sich in den USA die Forderungen nach einer direkten Militärintervention gegen die russischen Streitkräfte in der Ukraine. Der einflussreiche republikanische Senator Lindsey Graham forderte am Donnerstag die Ermordung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Graham fragte: „Gibt es in Russland einen Brutus?“; eine Anspielung auf die Ermordung des römischen Kaisers Julius Caesar durch Marcus Brutus. Damit befürwortet er einen Akt, der laut Völkerrecht ein Kriegsverbrechen darstellt: „Das kann nur aufhören, wenn in Russland jemand diesen Kerl ausschaltet. Es wäre ein großer Dienst für das Land und die gesamte Welt.“

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Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 6. März 2022

Während der Krieg in der Ukraine weitergeht, überschwemmt die NATO das Land mit Waffen, unter dem Vorwand, die „freie“ und „demokratische“ Ukraine vor Russland zu schützen. Eine der vielen Fragen, die in den Medien nie gestellt werden, lautet: Wer bekommt diese Waffen? … Seit dem rechtsextremen Putsch gegen die prorussische Regierung im Jahr 2014, der von den USA unterstützt wurde, ist die Ukraine systematisch zur Ausgangsbasis für einen Krieg gegen Russland aufgebaut worden. Die Aufrüstung ihres Militärs und der extremen Rechten war eine zentrale Komponente in diesem Prozess und hatte großen Einfluss auf die Entwicklung dieses Kriegs. Die umfangreichen Waffenlieferungen, die jetzt eintreffen, sind nicht nur eine direkte Provokation gegen Russland. Die rechtsextremen Kräfte in der Ukraine und im Rest der Welt profitieren politisch und militärisch am meisten davon und werden gestärkt und ermutigt.

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Von Thomas Röper – 6. März 2022

Ich bekomme derzeit viele Mails mit Hilferufen. Es schreiben mir Deutschrussen, die sich in ihrer „neuen Heimat” plötzlich Diskriminierungen und Anfeindungen ausgesetzt sehen, die an ganz dunkle Zeiten erinnern. Ich bin wirklich schockiert über das, was ich derzeit aus Deutschland zu hören bekomme. Ausgerechnet in Deutschland, dem Land, das aus seiner Geschichte gelernt haben sollte, dass Rassenhass keine gute Idee ist, wird der offene Rassenhass wieder kultiviert. –Um zu verstehen, was derzeit in Deutschland vor sich geht, müssen wir auf die Jahre 1933 und 1934 schauen. Damals sind die Nazis an die Macht gekommen und haben begonnen, Juden und Andersdenkende zu diskriminieren und zu verfolgen. Wenn Sie glauben, dass die Deutschen daraus gelernt haben, dann zeigen uns die Ereignisse der letzten Tage, dass das ein Irrtum ist.

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Von Thomas Röper – 6. März 2022

In der ukrainischen Stadt Mariupol verweigern die Nazis des Asow-Bataillons den Zivilisten die Evakuierung aus der Stadt und benutzen sie als menschliche Schutzschilde. – Mariupol dürfte einer der Orte in der Ukraine sein, wo die härtesten Kämpfe drohen. Der Grund ist, dass das für Kriegsverbrechen im Donbass berüchtigte Asow-Bataillon die Stadt hält, das seine Kämpfer aus den radikalsten Nazis der Ukraine rekrutiert. Nicht nur die Radikalität der Kämpfer, sondern auch das Bewusstsein, dass ihnen für ihre früheren Kriegsverbrechen Strafverfahren und langjährige Haftstrafen drohen, wenn sie den Russen in die Hände fallen, dürfte sie motivieren, bis zuletzt zu kämpfen. Was das für Leute sind, zeigte sich schon in den letzten Tagen. Ich sammle derzeit Meldungen aus Donezk über den Beschuss des Donbass und die zivilen Opfer und werde in den nächsten Tagen eine Zusammenfassung veröffentlichen. Dabei habe ich aus sicherer Quelle in Donezk auch erfahren, dass das Asow-Bataillon die Errichtung eines sogenannten humanitären Korridors verweigert, über den Zivilisten die Stadt Mariupol verlassen können.

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Von David North – 5. März 2022

Der Krieg hat verheerende Auswirkungen auf Historiker. Für die Ablehnung der russischen Invasion in der Ukraine gibt es durchaus Gründe, die auf prinzipiellen und linken Erwägungen basieren. Man muss sich nicht an die Vertuschung des Faschismus in der Vergangenheit und Gegenwart der Ukraine anpassen, die von den USA und der NATO betrieben wird. Doch leider geben selbst Historiker, die bedeutende Werke über den Faschisten Stepan Bandera, die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN-B) und die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) verfasst haben, ihre eigene Wissenschaft auf, um den Bedürfnissen der Propagandakampagne von USA und NATO gerecht zu werden. Die „Erklärung zur Ukraine von Wissenschaftlern, die zu Völkermord, Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg forschen“ („Statement on Ukraine by scholars of genocide, Nazism and WWII”) ist ein bedauerliches Beispiel für die intellektuelle und moralische Kapitulation bedeutender Teile der akademischen Community vor den Forderungen nach Geschichtsfälschung.

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Von Kevin Reed – 5. März 2022

In den letzten Tagen haben die Europäische Union sowie die internationalen Technologie- und Social-Media-Plattformen und Streamingdienste Zensurmaßnahmen gegen Medien mit Beziehungen zur russischen Regierung ergriffen. Am Mittwoch setzte die EU ein Verbot der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in Kraft, das am vorherigen Sonntag angekündigt worden war. Die Sanktionen betreffen sowohl die traditionellen Rundfunkausstrahlungen als auch die zugehörigen Online-Plattformen und Handy-Apps. Die Medienregulierungsbehörden der EU werden das Verbot in allen 28 EU-Staaten kontrollieren, und falls Anbieter die Inhalte weiterhin teilen, drohen ihnen Geldstrafen.

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Von Thomas Röper – 5. März 2022

2008 hat der georgische Präsident Saakaschwili einen Krieg gegen Russland vom Zaun gebrochen und gehofft, die NATO werde ihm helfen. Offenbar hat die NATO auch Kiew solche Hoffnungen gemacht. – Im August 2008 hat der georgische Präsident Saakaschwili russische Friedenstruppen angegriffen und dann die süd-ossetische Hauptstadt Zchinvali eine ganz Nacht lang mit Mörsern beschossen, wobei es viele zivile Opfer gab. Die russischen Truppen tauchten erst einen Tag später dort auf und haben die Georgier schnell vertrieben. Der Krieg war nach fünf Tage vorbei. Westliche Politiker und Medien erzählen bis heute die Lüge, dass das eine russische Aggression gewesen sei. Ich sage bewusst „Lüge“, weil der Europarat schon 2009 in einem Untersuchungsbericht zu dem Schluss gekommen ist, dass es sich dabei um einen völkerrechtswidrigen Angriff Georgiens gehandelt hat und dass Russlands Verteidigung und Reaktion vom Völkerrecht gedeckt war. Es gibt also keinerlei Zweifel, was damals abgelaufen ist, trotzdem werfen westliche Medien und Politiker Russland bis heute eine „Aggression“ gegen Georgien vor.

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