Folter im 21. Jahrhundert. Auf dem Weg in ein neues Mittelalter?

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Das Buch von Alexander Bahar zum aktuellen Bericht des US-Senats über die Folterpraktiken der CIA    

„Wir haben die Handschuhe ausgezogen!“, so beschrieb die CIA ihr Vorgehen nach dem 11. September 2001. „Bahar zeichnet den Weg der geheimen, inoffiziellen Folterpraxis der Vereinigten Staaten detailliert und akribisch nach.“ (SWR 2)

http://www.dtv.de/buecher/folter_im_21_jahrhundert_40171.html

Unter info@globale-gleichheit.de können Sie die gedruckte Ausgabe zum Preis von 16,90 € pro Exemplar (zzgl. Portokosten) bestellen!

Lob des Dialogs

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Beim 19. Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg werden Alternativen zur Sanktions- und Embargostrategie des Westens gesucht

Von Klaus Fischer
19. Juni 2015

Reden statt Sanktionen, Handel statt Hochrüstung: Am gestrigen Donnerstag startete das diesjährige Internationale Wirtschaftsforum Sankt Petersburg. In der Millionenmetropole an der Newa kommen an drei Tagen Topmanager, Politiker und Lobbyisten zusammen, um Geschäfte zu machen, Kontakte zu knüpfen oder zu vertiefen.

http://www.jungewelt.de/2015/06-19/044.php?sstr=S%C3%BCdafrika

Eurogruppe stellt der griechischen Regierung Ultimatum

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Von Christoph Dreier
19. Juni 2015

Die Beratungen der Eurogruppe endeten gestern Abend ohne Einigung zwischen Griechenland und seinen europäischen Gläubigern. Die Euro-Finanzminister riefen die griechische Regierung auf, in ernsthafte Verhandlungen zu treten. Zugleich mehren sich die Stimmen in der EU, dem Land die letzte Tranche an Hilfskrediten über 7,2 Milliarden Euro zu verweigern und es so aus der Eurozone zu drängen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/19/grie-j19.html

Philippinische Maoisten unterstützen US-Kriegstreiberei gegen China

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Von Joseph Santolan
19. Juni 2015

Anfang des Monats protestierte die Bagong Alyansang Makabayan (BAYAN) vor dem chinesischen Konsulat im Geschäftsviertel Makati von Manila. BAYAN ist die legale Organisation der maoistischen Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP). Auf der Protestveranstaltung, die pünktlich zum 26. Jahrestag des Tienanmen-Massakers stattfand, wurde Chinas „Angriffslust“ im Südchinesischen Meer verurteilt.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/19/phil-j19.html

Die brutale und kriminelle Behandlung von Flüchtlingen

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Von James Cogan
19. Juni 2015

Mittlerweile ist klar, dass australische Behörden die Mannschaft eines Flüchtlingsboots dafür bezahlt haben, 65 Asylbewerber gegen ihren Willen zurück nach Indonesien zu bringen. Die australische Regierung weigert sich, diese Vorwürfe zu bestätigt oder zu leugnen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/19/pers-j19.html

Russland droht mit Reaktion auf amerikanische Truppenstationierungen in Osteuropa

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Von Niles Williamson
18. Juni 2015

Präsident Wladimir Putin erklärte am Dienstag vor der Presse, dass sich seine Regierung gezwungen sehe, ihre Streitkräfte gegen jedes Land in Stellung zu bringen, das sich an einem militärischen Aufmarsch gegen Russland beteilige. Hierbei handelt es sich um eine Reaktion auf einen Bericht, laut dem die Obama-Regierung erwägt, in Osteuropa auf unbegrenzte Zeit genug Panzer und schweres Kriegsgerät für eine 5.000 Mann starke Streitmacht in den baltischen Staaten und anderen osteuropäischen Nato-Mitgliedsstaaten zu stationieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/18/russ-j18.html

Tal Abyad ist frei

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Kurdische Milizen vertreiben „Islamischen Staat“ aus syrischer Stadt. Türkei erhebt Vorwürfe gegen USA

Von Nick Brauns
17. Juni 2015

Die schwarze Fahne weht nicht mehr über Tal Abyad. Statt dessen wurde die Fahne der kurdischen Volksverteidigungskräfte YPG über der zwei Jahre lang von den Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) besetzten Stadt im Norden Syriens gehisst. In den Abendstunden am Montag war es den YPG und mit ihnen verbündeten arabischen Brigaden der „Freien Syrischen Armee“ gelungen, die mehrheitlich arabisch bewohnte Stadt von der Herrschaft der Dschihadisten zu befreien.

http://www.jungewelt.de/2015/06-17/015.php?sstr=Tal|Abya

Südafrika beugt sich nicht

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Per Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gesuchter sudanesischer Präsident Al-Baschir verlässt AU-Gipfel trotz Ausreiseverbot

Von Simon Loidl
17. Juni 2015

Omar Al-Baschir war schneller. Wenige Stunden bevor ein südafrikanisches Gericht sich am Montag für einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten entschied, hatte dieser das Land bereits verlassen. Ein vorläufiges Ausreiseverbot ignorierten die Sudanesen einfach, die südafrikanischen Behörden ließen die Delegation ziehen.

http://www.jungewelt.de/2015/06-17/055.php?sstr=S%C3%BCdafrika

„Europäisches Gericht für Afrika“

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Warum Pretoria Den Haag ignorieren musste

Von Christian Selz
17. Juni 2015

Omar Al-Baschir war als Repräsentant seines Landes zum Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) nach Südafrika gereist und genoss so die Immunitätsgarantie des gastgebenden Staates. Die Regierung von Präsident Jacob Zuma hat also lediglich im AU-Rahmen Wort gehalten – und sie hat sich dazu über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hinweg gesetzt.

http://www.jungewelt.de/2015/06-17/052.php?sstr=S%C3%BCdafrika

Bundeswehr-Einsätze: Parlamentsvorbehalt soll abgeschwächt werden

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Von der Hintergrund-Redaktion
16. Juni 2015

Am heutigen Dienstag legte die „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ihren Bericht vor. Demnach behalte der Bundestag bei bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr das letzte Wort, wesentliche Einschränkungen der bisherigen Mitspracherechte des Parlaments seien nicht vorgesehen.

http://www.hintergrund.de/201506163566/politik/inland/bundeswehr-einsaetze-parlamentsvorbehalt-soll-abgeschwaecht-werden.html