Flüchtlinge als Druckmittel: Erdogan in Brüssel

Die Flüchtlingskrise eröffnet dem türkischen Präsidenten politischen Handlungsspielraum

Von der „Hintergrund“-Redaktion
6. Oktober 2015

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Montag seinen Besuch in Brüssel begonnen. Die Türkei ist ein wichtiges Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Die EU will daher stärker mit der Regierung in Ankara zusammenarbeiten.

http://www.hintergrund.de/201510063698/politik/politik-eu/fluechtlinge-als-druckmittel-erdogan-in-bruessel.html

Schon wieder?

Von den USA ausgebildete „gemäßigte“ Kämpfer für den syrischen Bürgerkrieg sollen erneut übergelaufen sein

Von Knut Mellenthin
26. September 2015

Das Pentagon hat Meldungen dementiert, dass zum zweiten Mal ein Kontingent syrischer Kämpfer nach der Ausbildung durch US-Offiziere zu den Islamisten übergelaufen sei.

http://www.jungewelt.de/2015/09-26/042.php

Syrien: Erste französische Luftangriffe auf Raqqa

Paris pocht auf eine politische Lösung mit einer Übergangsregierung

Von Thomas Pany
27. September 2015

Die französische Luftwaffe hat die ersten Angriffe auf Ziele in Syrien ausgeführt, berichten heute Medien im Nachbarland. Der Elysée-Palast hat demnach am heutigen Sonntag bekannt gegeben, dass auf Basis der Aufklärungsflüge der letzten beiden Wochen Angriffe unternommen wurden. Über die Ziele und Zeitpunkte wurde von offizieller Seite noch nichts mitgeteilt.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46105/1.html

„Frieden ist eben schlecht fürs Geschäft“

Die ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Murray und McGovern über Whistleblower, Einfluss von Geheimdiensten auf politische Entscheidungen und Drohnenkriege

Von Harald Neuber
26. September 2015

Ray McGovern (75) und Elizabeth Murray (55) haben jeweils fast dreißig Jahre als hochrangige Analysten bei der CIA und anderen US-amerikanischen Sicherheitsdiensten gearbeitet.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46092/1.html

Lehren aus dem Volkswagen-Skandal

Von Peter Schwarz
26. September 2015

Der Volkswagen-Skandal zieht immer weitere Kreise. Der neben Toyota größte Autobauer der Welt hat nicht nur in den USA gezielt Abgaswerte manipuliert. Die zur Täuschung benutzte Software wurde weltweit in elf Millionen Autos eingebaut. Allein in Deutschland sind nach Angabe von Verkehrsminister Alexander Dobrindt 2,8 Millionen Autos betroffen. Das sind über 5 Prozent aller zugelassenen Kraftfahrzeuge.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/09/26/pers-s26.html

Der Papst in Amerika

Von Tom Carter
26. September 2015

Die Ansprache von Papst Franziskus vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses der Vereinigten Staaten am Donnerstag stellt einen Meilenstein in der Rechtsentwicklung des amerikanischen politischen Establishments dar. Es lässt die kläglichen Reste seines demokratischen Erbes fallen und wendet sich stattdessen offen der Reaktion zu.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/09/26/pope-s26.html

Chinesischer Staatsbesuch in den USA: Präsident Xi versucht Obamas Kritik zu dämpfen

Von Peter Symonds
26. September 2015

Der Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den Vereinigten Staaten, der am Dienstag begann, findet unter Bedingungen statt, die durch einen globalen Wirtschaftszusammenbruch, eine wirtschaftliche Wachstumsschwäche in China und immer schärfere geopolitische Spannungen mit Washington geprägt sind.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/09/26/chin-s26.html