Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur
Von Thomas Gaist
9. Februar 2016
Dies ist der dritte Teil einer insgesamt vierteiligen Artikelserie über das neue Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht. Der erste Teil erschien am 9. Januar und der zweite Teil am 6. Februar.
In den Niederlande ist MH17 auch im Parlament noch ein Thema, etwa was das seltsame Fehlen von primären Radardaten betrifft
Von Florian Rötzer
9. Februar 2016
Zwar wurde ein technischer Abschlussbericht des vom Dutch Safety Board (DSB) geführten internationalen Teams veröffentlicht, nach dem die malaysische Passagiermaschine MH17 am 17. Juli 2014 von einer Buk-Rakete abgeschossen wurde. Seitdem hat sich der „Informationskrieg“ von allen Seiten verdichtet.
Von Kamal Sido
9. Februar 2016
Während die türkische Regierung zehntausende syrische Flüchtlinge vor der Grenze warten lässt, nimmt die von Kurden kontrollierte Region Afrin syrische Flüchtlinge auf.
Von Patrick Martin
9. Februar 2016
Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf hat der selbst ernannte „demokratische Sozialist“ Bernie Sanders kurz vor den Vorwahlen in New Hampshire einen zweistelligen Vorsprung vor Hillary Clinton, obwohl die ehemalige Außenministerin bisher als aussichtsreichste Bewerberin um die Kandidatur für die Demokraten gilt.
Von Fabian Köhler
8. Februar 2016
Nirgendwo in Europa leben mehr Muslime als in Frankreich. Doch seit den Terroranschlägen von Paris wird das Klima für sie zunehmend schlechter. Glaubt man einem Bericht des katarischen Fernsehsender Al-Jazeera, plant das französische Innenministerium die Schließung von bis zu 160 Moscheen im Land.
UN rechnet mit 38.000 Menschen, die das Kampfgebiet verlassen haben
Von Peter Mühlbauer
8. Februar 2016
Marta Ruedas, die UN-Koordinatorin für humanitäre Angelegenheiten, hat darauf aufmerksam gemacht, dass in der sudanesischen Region Darfur wieder gekämpft wird: In Dschebel Marra liefert sich die Miliz SLA bereits seit Mitte Januar Auseinandersetzungen, bei denen auch schwere Waffen zu Einsatz kommen. Der UNO-Hilfskoordinationsbehörde OCHA zufolge haben deshalb bereits 38.000 Menschen das Gebiet verlassen.
Die EU übt massiven Druck auf die neue portugiesische Regierung aus, um eine Abkehr vom Austeritätskurs zu verhindern
Von German Foreign Policy
8. Februar 2016
Den Haushaltsentwurf, mit dem Premierminister António Costa ein Ende der Kürzungspolitik einleiten wollte, genehmigte die Europäische Kommission am vergangenen Freitag nur unter Auflagen. Bereits für das Frühjahr setzte Brüssel eine erneute Überprüfung an. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel drängte bei ihrem Treffen mit Costa am Tag der Kommissionsentscheidung auf eine Fortsetzung der Sparpolitik seines Vorgängers Pedro Passos Coelho.
Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur
Von Tom Carter
6. Februar 2016
Dies ist der zweite Teil einer insgesamt vierteiligen Serie über das neue Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht. Der erste Teil erschien am 9. Januar.
Stoppt die Verfolgung von Julian Assange!
Von Bill Van Auken
6. Februar 2016
Eine UN-Menschenrechtsgremium ist zum Ergebnis gekommen, dass die Verfolgung von Julian Assange durch Schweden und Großbritannien einer „willkürlichen Inhaftierung“ gleichkommt und eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Assange war vor mehr als fünf Jahren auf der Grundlage eines von Schweden erwirkten Europäischen Haftbefehls erstmals festgenommen worden, weil dort wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn ermittelt wird. Seit mehr als dreieinhalb Jahren sitzt er in der ecuadorianischen Botschaft in London fest.
Von Thomas Gaist
6. Februar 2016
Der UN-Syrienbeauftragten Staffan Mistura hat die internationalen Verhandlungen über die Beendigung des Syrienkriegs am Mittwoch unterbrochen. Sie sollen in drei Wochen fortgeführt werden.