Von Frank Stier
19. November 2016
„Die Wahl am Sonntag hat unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass die Gesellschaft „promiana“ (bulg. Veränderung) will, etwas Neues“, sprach Bulgariens scheidender Ministerpräsident Boiko Borissov bei seiner Abschiedsrede vor der 43. Bulgarischen Volksversammlung am vergangenen Mittwoch.
http://www.heise.de/tp/features/Wachabloesung-der-Generaele-3492007.html
Von Nick Beams
19. November 2016
Donald Trumps Sieg bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl hat in den herrschenden Kreisen Japans eine Art Panikreaktion ausgelöst. Premierminister Shinzo Abe organisierte daraufhin am Donnerstag ein Treffen mit dem künftigen Präsidenten in New York.
Von Tom Carter
19. November 2016
David Clarke, Polizeidirektor von Milwaukee, verschickte mehrere Twitter-Nachrichten, in denen er dazu aufforderte den „Ausnahmezustand“ auszurufen und die anhaltenden Anti-Trump-Demonstrationen mit der Armee gewaltsam zu „unterdrücken“.
Thomas Pany
19. November 2016
Mit der Wahl des Generals Michael T. Flynn zum nationalen Sicherheitsberater verdeutlicht sich eine politische Grundausrichtung der neuen US-Regierung, die Trump schon im Wahlkampf erkennen ließ. Sie läuft auf eine akzentuierte Frontstellung gegen den radikalen Islam – und gegen Iran hinaus. Interessant wird sein, wie sich die Regierung Trump zur Türkei stellt. Dazu gibt es den politischen Betrieb in Washington irritierende Äußerungen Flynns zur Sache Gülen und Vorwürfe des Lobbyismus.
http://www.heise.de/tp/features/General-Flynn-Hardliner-gegen-Islamisten-und-Iran-3492127.html
Von Martin Kreickenbaum
19. November 2016
Bei vier Bootsunglücken im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien sind nach offiziellen Angaben innerhalb von zwei Tagen mindestens 340 Flüchtlinge ertrunken. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ertranken bei einem Schiffsunglück 100 Flüchtlinge, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die Hilfsorganisation Menschen ohne Grenzen (MSF) bestätigten. Von 130 Menschen an Bord eines Schlauchbootes konnten lediglich 27 von „Ärzte ohne Grenzen“ gerettet werden.
Der Ex-Guantánamo-Gefangene Murat Kurnaz kann für seine Haftzeit im US-Folterlager keine Entschuldigung aus dem Außenamt erwarten
Von Harald Neuber
19. November 2016
Der amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier muss sich angesichts seiner wahrscheinlichen Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten unangenehme Fragen stellen lassen, nachdem der ehemalige Gefangene des US-Folterlagers Guantánamo, Murat Kurnaz, von dem Sozialdemokraten eine Entschuldigung gefordert hat. „Bis heute hat er sich nicht entschuldigt“, sagte der in Bremen lebende Kurnaz der Internetredaktion der in Berlin erscheinenden „tageszeitung“.
http://www.heise.de/tp/news/Frank-Folter-Steinmeier-3492085.html
Von Dietmar Henning
19. November 2016
Die Volkswagen AG baut in den kommenden neun Jahren 30.000 Arbeitsplätze bei der Kernmarke VW ab, davon 23.000 Stellen in Deutschland. Das teilten Betriebsrat und Konzernleitung am Freitagmorgen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wolfsburg mit.
Von Verena Nees
19. November 2016
Die Linkspartei reagiert auf den Wahlerfolg von Donald Trump, indem sie außen- und innenpolitisch weiter nach rechts rückt. Sie antwortet auf die zu erwartenden Spannungen mit der neuen US-Regierung, indem sie ihr antimilitaristisches Feigenblatt fallen lässt und sich offen hinter den deutschen Militarismus und die Forderung nach einer europäischen Armee stellt.
Von German Foreign Policy
18. November 2016
Bundespräsident Joachim Gauck wirbt in Japan für eine weitere Militarisierung der japanischen Außenpolitik. Tokio stehe wie Berlin „in der Verpflichtung, mehr Verantwortung“ in der Weltpolitik zu übernehmen, erklärte Gauck mehrmals während seines heute zu Ende gehenden Aufenthalts in dem ostasiatischen Land; dabei gebe es „Extremfälle“, in denen „Diplomatie nicht mehr ausreicht“.
Von Peter Schwarz
18. November 2016
Die letzte offizielle Europareise von Barack Obama ist durch Beschwichtigungen und das Bemühen um politischer Schadensbegrenzung geprägt. Der scheidende US-Präsident versucht, die Ängste über die Politik seines Nachfolgers Donald Trump zu zerstreuen, für eine enge Zusammenarbeit mit ihm zu werben und auf dieser Grundlage die NATO als wichtigstes von den USA dominiertes Militärbündnis zu erhalten.