Roger Waters unterstützt Kampagne für die Freilassung von Julian Assange

Von der Socialist Equality Party (Australien) – 12. Februar 2019

Der weltbekannte Musiker, Songschreiber und Sänger Roger Waters hat die folgende Solidaritätserklärung gesandt, um die Demonstrationen für Julian Assange zu unterstützen. Die Socialist Equality Party (SEP) hat in Australien zu zwei Demonstrationen aufgerufen: am 3. März in Sydney und am 10. März in Melbourne. Waters fordert von der australischen Regierung sofortiges Handeln, um sicherzustellen, dass der WikiLeaks-Herausgeber seine Freiheit zurückerlangt. Auf der Kundgebung in Sydney wird der angesehene Journalist und Filmemacher John Pilger sprechen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/12/wate-f12.html

Bundesregierung finanziert Türkei-treue Islamisten in Nordsyrien. Antwort auf eine Kleine Anfrage bestätigt, dass Berlin die Syrische Nationale Koalition (ETILAF) mit Geld unterstützt

Von Elke Dangeleit – 11. Februar 2019

Nun steht es schwarz auf weiß: In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke im Bundestag, die der Redaktion vorliegt, bestätigt die Bundesregierung, dass sie die Syrische Nationale Koalition (ETILAF) finanziert. ETILAF ist ein von Muslimbrüdern dominiertes Bündnis mit Sitz in Istanbul. ETILAF-Milizen wie Liwa al-Tawhid oder Jaish al-Islam arbeiteten immer wieder mit al-Qaida- und al-Nusra-Milizen zusammen. [Hier weiterlesen]

Tagesschau – eine einzige Katastrophe

Von Albrecht Müller – 7. Februar 2019

Heute Früh habe ich auf den Button ARD meines iPads getippt. Es erscheint dann wie immer, was die Tagesschau aktuell vorrätig hat. Heute wieder einmal geballte Propaganda. Zusammenstellung siehe unten. Dem tollsten Stück „Donald Trump. Eine Marionette Putins?“ widmete die Tagesschau sogar noch einen sogenannten Faktenfinder. [Hier weiterlesen]

Journalistisches Marionettentheater: Unverfroren demonstriert ARD-aktuell mit ihren Venezuela-Berichten Ignoranz gegenüber dem Völkerrecht

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 8. Februar 2019

Gegenpäpste hat die Geschichte reihenweise hervorgebracht. Gegenkaiser auch. In der Neuzeit ist man davon abgekommen. Heutzutage darf ein Volk sich seine Führer selbst wählen – vorausgesetzt, die Kandidaten wurden vom jeweiligen Geldadel für geeignet befunden. Dass es dabei mal zu Meinungsverschiedenheiten kommt, war zu erwarten. Wozu wären denn sonst, beispielsweise, unsere ARD-aktuell-Qualitätsjournalisten nütze? …

https://www.rubikon.news/artikel/journalistisches-marionettentheater

Farce um „humanitäre Hilfsgüter“: Washington legt Venezuela Ultimatum vor

Von Bill Van Auken – 8. Februar 2019

Am Mittwoch stellte US-Außenminister Mike Pompeo der venezolanische Regierung von Präsident Nicolas Maduro ein letztes Ultimatum, die Landesgrenzen zu öffnen, um den USA die Lieferung „humanitärer Hilfsgüter“ in das Land zu ermöglichen. Washingtons tatsächliches Ziel besteht darin, entweder eine Spaltung innerhalb der Streitkräfte des Landes zu provozieren oder die Voraussetzungen für eine von den USA geführte Militärintervention zu schaffen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/08/vene-f08.html

Frankreich: Nationalversammlung beschließt „Anti-Randale-Gesetz“

Von Will Morrow – 8. Februar 2019

Am Montag stimmte die Französische Nationalversammlung mit deutlicher Mehrheit für Präsident Emmanuel Macrons „Anti-Randale-Gesetz“. Es untergräbt das Demon-strationsrecht und weitet die Befugnisse der Polizei stark aus.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/08/fran-f08.html

Militärische Kooperation zwischen Bundeswehr und Deutscher Bahn

Von Tino Jacobson – 8. Februar 2019

Anfang des Jahres 2019 ist ein Vertrag zwischen der Bundeswehr und der Deutschen Bahn in Kraft getreten, der in den Medien weitgehend totgeschwiegen wird. Der sogenannte „Rahmenfrachtvertrag“ ist Bestandteil einer gigantischen militärischen Aufrüstung mit dem Ziel, Kriegsgerät an die russische Grenze zu transportieren und einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Der Vertrag läuft vorerst über zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2020, kann aber immer wieder um ein Jahr verlängert werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/08/bahn-f08.html

Keinen Krieg der USA gegen Venezuela!

Unterstützen Sie nationale Aktionen am Samstag, den 23. Februar – einen Monat nach dem Putschversuch der USA.

Wir können angesichts der jüngsten US-Aggression gegen das venezolanische Volk nicht schweigen! Nicolás Maduro ist der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, den das Volk zweimal im Rahmen eines international beobachteten Wahlprozesses gewählt hat. Seit der Wahl von Hugo Chávez im Jahr 1998 bemühten sich die Vereinigten Staaten unermüdlich einen Regimewechsel in Venezuela herbeizuführen. Mit Donald Trump im Weißen Haus sind diese Bemühungen zur Androhung militärischer Gewalt und der Plünderung von Milliarden von Dollar aus dem Vermögen der venezolanischen Bevölkerung eskaliert und es wurden seitdem eine Vielzahl unerhörter Lügen in den globalen Medien verbreitet.

https://www.nowaronvenezuela.org/deutsch/

Hände weg von Venezuela!

Von Bill Van Auken – 6. Februar 2019

In den fast zwei Wochen seit der übel-absurden „Selbsternennung“ von Juan Guaidó, dem gesalbten „Interimspräsidenten“ des US-Außenministeriums, hat der US-Imperialismus mit Hilfe der europäischen Großmächte, Kanadas und der rechten Regierungen Lateinamerikas die Schlinge um Venezuela herum immer enger gezogen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/06/vene-f06.html

Venezuela: So unterstützt Deutschland einen Regime Change

Interview mit Prof. Mohssen Massarat / Interview: Bolle Selke – 6. Februar 2019

Der Politologe Prof. Mohssen Massarrat warnt im Sputnik-Interview vor einer Unterstützung der venezolanischen Opposition durch EU-Länder. Das könnte die USA zu einem militärischen Eingreifen ermutigen und so zu einem Bürgerkrieg in Venezuela und einer „‚Mittelostisierung‘ der Konflikte in Lateinamerika“ führen. [Hier weiterlesen]