Von Thomas Moser – 18. Februar 2019
Ein Terrorist mit Sonderbehandlung? Die Sicherheitsbehörden selber sind es, die den mutmaßlichen Attentäter vom Breitscheidplatz durch die Art und Weise ihres Umgangs zu einer Art Sonderfall machen – sowohl, was die Zeit vor dem Anschlag betrifft als auch durch ihr Verhalten nach seinem Tod. [Hier weiterlesen]
Von Peter Schwarz – 18. Februar 2019
Die Münchner Sicherheitskonferenz, die gestern zu Ende ging, bot das Bild einer kapitalistischen Weltordnung, die rasch auseinanderbricht und auf eine Katastrophe zusteuert.
Von Alejandro López – 18. Februar 2019
Am Freitag rief der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez von der Partido Socialista Obrero Español (PSOE) Neuwahlen für den 28. April aus. Nur zwei Tage zuvor hatte der Kongress seinen Haushaltsplan abgelehnt. Sánchez‘ Regierung war die kurzlebigste seit dem Übergang von der faschistischen zur parlamentarisch-demokra-tischen Herrschaft im Jahr 1978. Sie stürzte wegen der staatlichen Verfolgung der katalanischen politischen Gefangenen, die am 1. Oktober 2017 das Unabhängigkeits-referendum organisiert oder unterstützt hatten. Ihnen drohen bis zu 25 Jahre Haft, da ihnen zu Unrecht vorgeworfen wird, sie hätten während des Referendums zur Gewalt aufgerufen.
Von Rainer Rupp – 16. Februar 2019
Der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien am 24. März 1999 markierte das Ende des Friedens in Europa, ein Frieden, der seit der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs gehalten hatte, zumindest in Europa. Mit Beiträgen in loser Folge wird RT-Deutsch in den nächsten Wochen die wichtigsten Stationen der NATO-Vorbereitungen auf diesen Krieg in Erinnerung rufen. [Hier weiterlesen]
Von Bill Van Auken – 16. Februar 2019
Die zweitägige Konferenz, die unter dem vorgeschobenen Motto „Für eine Zukunft des Friedens und der Sicherheit im Nahen Osten“ von der US-amerikanischen und der polnischen Regierung in Warschau einberufen wurde, hat gezeigt, wie groß und unmittelbar die Gefahr ist, dass der US-Imperialismus die Menschheit in einen katastrophalen Weltkrieg stürzt.
Von Johannes Stern – 16. Februar 2019
„Das herausstechende Merkmal der neuen Sicherheitslage“ sei „die Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrer Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Um gleich im Anschluss zu verkünden: „Unsere amerikanischen Freunde haben das früh erkannt. Wir erkennen es inzwischen auch und wir sehen: Ob wir wollen oder nicht, Deutschland und Europa sind Teil dieses Konkurrenzkampfs. Wir sind nicht neutral.“
Von Florian Rötzer – 15. Februar 2019
Für die USA waren die Bilder der „Weißhelme“ Beweis genug zur Bombardierung, ein investigativer US-Journalist hat sich bemüht, den Nebel des Krieges und der Propaganda vorurteilslos zu durchdringen Passend zur Münchener Sicherheits-konferenz, wo die Veranstalter wie jedes Jahr einen drohenden Zusammenbruch, dieses Mal der „liberalen Weltordnung“, beschwören, ist auf Intercept der Bericht von James Harkin, Direktor des Centre for Investigative Journalism und Mitglied des Shorenstein Center der Harvard University, erschienen, der sich noch einmal den angeblichen Giftgasangriff auf das syrische Duma (Douma) im April 2018 vorgenommen hat. [Hier weiterlesen]
Von Marianne Arens – 16. Februar 2019
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat einen 60-seitigen Gesetzesentwurf zur Abschiebung von Flüchtlingen vorgelegt, der von der ersten bis zu letzten Seite die Handschrift der AfD trägt. Der Entwurf ist ein Hohn auf demokratische Grundsätze, ein Dokument bürokratischer Grausamkeit und würde, sollte er vom Bundestag verabschiedet werden, einen Präzedenzfall für die Unterdrückung jeder sozialen und politischen Opposition schaffen.
Alex Lantier – 15. Februar 2019
Diese Woche begann in Madrid der Schauprozess gegen katalanische Nationalisten. Gleichzeitig weigerten sich die katalanischen Abgeordneten im Parlament, für das Budget von Premierminister Pedro Sanchez (PSOE) zu stimmen. Deshalb scheiterte der Haushaltsplan mit 191zu 158 Stimmen, und Sanchez wird wohl bald Neuwahlen ansetzen müssen.
Von Keith Jones – 14. Februar 2019
In dieser Woche jährt sich zum vierzigsten Mal die Iranische Revolution, die Mitte Februar 1979 zum Sturz der Schah-Diktatur geführt hatte. Das tyrannische Regime war 1953 in einem von den USA organisierten Militärputsch installiert worden und diente 25 Jahre lang als Stütze der imperialistischen Gewalt und Intrigen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten und in ganz Eurasien.