Auf dem Weg zum Reich

Vor 150 Jahren, am 1. Februar 1864, begann der deutsch-dänische Krieg

Von Alexander Bahar
1. Februar 2014

Am Morgen des 1. Februar 1864 überschritten österreichische und preußische Truppen unter Generalfeldmarschall Friedrich Graf von Wrangel ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages die Eider,
die die Grenze zwischen Holstein und Schleswig markierte. Der Krieg endete mit der Niederlage Dänemarks und der Abtretung der Herzogtümer Schleswig, Holstein und Lauenburg an den Kaiser von
Österreich und den König von Preußen

http://www.jungewelt.de/2014/02-01/022.php

Merkel und Steinmeier kündigen Ende der militärischen Zurückhaltung an

Von Ulrich Rippert
1. Februar 2014

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begann ihre Regierungserklärung am Mittwoch mit einer ausdrücklichen Unterstützung der regierungsfeindlichen Demonstrationen in der Ukraine. Obwohl in der Führung der Demonstrationen extrem rechte und teilweise offen faschistische Politiker den Ton angeben, erklärte sie, das Kanzleramt, das Außenamt und die deutsche Botschaft in Kiew unterstützten die Opposition „mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln“.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/02/01/merk-f01.html

Westmächte verstärken Druck auf ukrainische Regierung

Von Stefan Steinberg
1. Februar 2014

Die rechten Oppositionsparteien Ukrainische demokratische Allianz für Reformen (UDAR), Heimat und die neofaschistische Swoboda unternahmen gestern einen weiteren Schritt, um den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch zum Rücktritt zu zwingen. Sie lehnten das Angebot des Präsidenten für eine politische Amnestie für regierungsfeindliche Demonstranten ab, die bei den Protesten in den letzten beiden Monaten auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew festgenommen worden waren.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/02/01/ukra-f01.html

Anschlag auf den Innenminister

In Libyen bekämpfen sich Regierung, Ghaddafi-Anhänger und Islamisten

Von Gerrit Hoekman
31. Januar 2014

Auf den libyschen Innenminister Seddik Abdel Karim ist am Mittwoch ein Attentat verübt worden. Auf dem Weg vom Ministerium zum Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Tripolis geriet der einflußreiche Politiker in einen Hinterhalt, als Unbekannte das Feuer auf seinen Wagen eröffneten. Abdel Karim blieb unverletzt. Es ist der zweite Anschlag innerhalb kurzer Zeit auf ein Regierungsmitglied des nordafrikanischen Landes: Vor zwei Wochen kam der stellvertretende Industrieminister Hassan Al-Droui in seiner Heimatstadt Sirt bei einem Anschlag ums Leben.

http://www.jungewelt.de/2014/01-31/030.php

Ukraine: Ministerpräsident tritt zurück

EU erhöht Druck auf Moskau

Von Stefan Steinberg
30. Januar 2014

Am Dienstag ist der ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow zurückgetreten. Das war ein Zugeständnis von Präsident Wiktor Janukowitsch an die rechte Protestbewegung im Land. Weiterhin stimmten die Abgeordneten im Parlament mit großer Mehrheit für die Annullierung der Anti-Demonstrationsgesetze, die sie zwei Wochen zuvor verabschiedet hatten. Die Gesetze beschränkten das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit erheblich.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/01/30/asar-j30.html

Verteidigt Edward Snowden!

Von Bill Van Auken
30. Januar 2014

Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden warnte am Sonntag in einem Interview mit der ARD davor, dass „amerikanische Regierungsbeamte mich töten wollen“.
Snowden sagte: „Diese Leute –- und das sind immerhin Regierungsbeamte – haben gesagt, sie würden mir nur zu gern eine Kugel in den Kopf jagen oder mich vergiften, wenn ich aus dem Supermarkt zurückkomme, und zusehen, wie ich dann unter in der Dusche sterbe.“

http://www.wsws.org/de/articles/2014/01/30/pers-j30.html

Jubel in Tunesien

Neue Verfassung schreibt Gleichheit zwischen Frau und Mann fest, verzichtet auf die Scharia und pocht auf die Gewaltenteilung

Von Gerrit Hoekman
29. Januar 2014

Tunesische Fahnen, patriotische Parolen und schließlich noch die Nationalhymne – im tunesischen Parlament herrschte Sonntag nacht eine Stimmung wie im Fußballstadion. Soeben war das Ergebnis der Abstimmung über die neue Verfassung bekanntgegeben worden: Nur zwölf der über 200 Abgeordneten hatten gegen den Entwurf gestimmt, weitere vier hatten sich enthalten. Damit besitzt Tunesien nun zumindest auf dem Papier das wohl liberalste Grundgesetz der arabischen Welt, das zahlreiche Staatschefs aus dem Westen umgehend als Vorbild für alle anderen Staaten der Region und als historischen Meilenstein feierten.

http://www.jungewelt.de/2014/01-29/031.php

Syrien-Gespräche festgefahren, weil Opposition Regimewechsel fordert

Von Chris Marsden
29. Januar 2014

Die Genf II-Verhandlungen zu Syrien wurden am Montagmorgen ausgesetzt, nachdem die syrische Regierungsdelegation eine „Grundsatzerklärung“ vorgelegt hatte. Sie sah darin keinerlei Machtübergabe an irgendeine Organisation vor, auch nicht an die von den USA unterstützte Opposition.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/01/29/syri-j29.html

„Wer aufbegehrt, braucht viel mehr Kraft zum Kompromiss“

Gespräch mit Pete Seeger. Über Schwarze Listen für Künstler in den USA der 50er Jahre, das Aufrappeln der US-Linken gegen die „Tea Party“ und Obamas Politik

Interview: Diether Dehm
29.Januar 2014

Pete Seeger (geb. am 3. Mai 1919) war der bekannteste Folk-Musiker der USA. 1955 verweigerte er vor dem »Komitee für unamerikanische Betätigung« die Aussage und wurde 17 Jahre lang von den kommerziellen US-Medien boykottiert. Zu seinen berühmtesten Liedern gehören »Where Have All The Flowers Gone« (1955), deutsch: „Sag mir, wo die Blumen sind“, „Turn! Turn! Turn! (To Everything There Is a Season)“ von 1950.

http://www.jungewelt.de/2014/01-29/003.php