Syrien-Konferenz in der Schweiz: Friedensgespräche gestalten sich äußerst schwierig. Hilfe für Zivilbevölkerung von Homs in Aussicht gestellt
Von Karin Leukefeld
28.Januar 2014
Am Wochenende kam es in Genf zu den ersten direkten Gesprächsrunden der beiden syrischen Delegationen. Ziel der Gespräche ist es, unter Vermittlung der Vereinten Nationen einen Weg zur Beendigung des Krieges und zur Umsetzung der Genfer Vereinbarung vom 30. Juni 2012 zu finden.
Er nannte sich Häuptling der Moderne: Die Retrospektive „Willi Baumeister international“
Von Alexander Bahar
28. Januar 2014
Kaum zu glauben, daß die Ausstellung „Willi Baumeister international“ die erste große Retrospektive dieses »Häuptlings der Moderne« – wie er sich selbst halb im Scherz nannte – in Stuttgart seit 1954 sein soll. Immerhin gehört der hier 1889 geborene und 1955 gestorbene Maler nicht nur zu den großen Künstlern dieser Stadt, sondern zu den bedeutendsten Malern der deutschen Nachkriegszeit.
Lost in Translation.
Von Mathias Rittgerott
28. Januar 2014
Oberstaatsanwalt Christian Ritscher von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe klagt vor dem Oberlandesgericht Stuttgart die Rebellenführer Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni aus Ruanda wegen schlimmster Kriegsverbrechen an. Für eine Verurteilung muss er den Richtern die Gräuel aus dem 6300 Kilometer entfernten kongolesischen Grenzland vor Augen führen.
Getäuschte Öffentlichkeit: Wie der wirkliche Inhalt der Genfer Vereinbarung verschleiert wird
Von Karin Leukefeld
28.Januar 2014
Das Ende des Krieges in Syrien und der Beginn eines politischen Prozesses, der von den Syrern selber geleitet werden soll, ist das erklärte Ziel der syrisch-syrischen Gespräche am Sitz der Vereinten Nationen in Genf. Die auch als „Genf II“ bezeichneten Gespräche sollen die Genfer Vereinbarung (Genf I) umsetzen, auf die sich am 30. Juni 2012 die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates geeinigt hatten. Syrer waren weder bei der Diskussion noch bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zugegen. Die USA, Großbritannien und Frankreich weigerten sich, die Genfer Vereinbarung in eine UN-Resolution umzuwandeln, wie Rußland und China es vorgeschlagen hatten.
28.Januar 2014
Unter dem Titel „Genf II – Chance zur Einhegung des syrischen Bürgerkrieges“ hat die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) vorgeschlagen, eine »robuste Friedenstruppe für Syrien« aufzustellen. Ein bewaffnetes UN-Mandat für Syrien wird sowohl von der syrischen Regierung als auch von innersyrischen Oppositionsgruppen abgelehnt. Ein bewaffnetes UN-Mandat war zuletzt von den westlichen UN-Vetomächten gefordert worden, um Syrien notfalls auch mit Gewalt zur Aufgabe seines Chemiewaffenprogramms zwingen zu können. Rußland und China hatten das verhindert.
Kerry stellt Iran ultimative Maximalforderungen und droht wieder mit Krieg
Von Knut Mellenthin
28.Januar 2014
Die US-Regierung entfernt sich immer weiter vom Genfer Abkommen, durch das der internationale Streit um das iranische Atomprogramm gelöst werden soll. Außenminister John Kerry forderte am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, daß Teheran »außerhalb jeden Zweifels beweisen« müsse, daß es nicht die Absicht habe, Atomwaffen zu entwickeln.
Während Irans Präsident in Davos um westliche Investitionen wirbt, droht Washington Teherans Handelspartnern
Von Knut Mellenthin
Die US-Regierung hat am Donnerstag in auffallend scharfer Form vor allen Geschäftsbeziehungen mit iranischen Firmen gewarnt. Washington verfolgt damit offenbar die Absicht, dem „Mißverständnis“ entgegenzutreten, daß sich nach dem Genfer Abkommen vom 25. November 2013 an der Boykottkampagne gegen Iran etwas ändern würde. In Genf war ein sechsmonatiges Moratorium vereinbart worden, das am Montag in Kraft trat und am 21. Juli endet, sofern es nicht um ein weiteres halbes Jahr verlängert wird. In dieser Zeit nimmt Teheran Einschränkungen an seinem zivilen Atomprogramm vor. Im Gegenzug haben die USA und die EU einige Sanktionen vorübergehend aufgehoben.
Von Thomas Gaist und Joseph Kishore
25. Januar 2014
Nach Präsident Obamas Rede vom letzten Freitag, in der er die Überwachungsprogramme der NSA verteidigte, verschärfen das politische Establishment und die Mainstreammedien ihre Einschüchterungs- und Hetzkampagne gegen den Whistleblower Edward Snowden.
Von Marcus Klöckner
23. Januar 2014
Der Polit-Thriller geht den Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse nach und zeigt die dunkle Seite des Staates
Von Andre Damon und Barry Grey
23. Januar 2014
Kurz vor der jährlich stattfindenden Zurschaustellung parasitären Reichtums und Macht beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Alpenferienort Davos hat Oxfam Charity einen Bericht veröffentlicht, in dem vor beispiellosem Wachstum sozialer Ungleichheit auf der ganzen Welt gewarnt wird.